Ein Service der RedReporter_Saar

 

01092016

 

Linke

Abrüstung statt Kriegsunterstützung!

Link zum vollständigen Beitrag

Am 1. September ist Antikriegstag. 77 Jahre nach Ende des zweiten Weltkrieges befindet sich die Bundesregierung in einem Aufrüstungstaumel. Für DIE LINKE ist "Nie wieder Krieg" historische und aktuelle Verpflichtung, Krieg als Mittel der Politik muss ausgeschlossen werden. Bundeskanzlerin Angela...

Die türkische Militäroffensive richtet sich gegen die Kräfte, die bisher den IS (Islamischer Staat) effektiv bekämpft haben. Türkisches Militär hat direkt Einheiten der kurdischen YPG und der Koalition SDF angegriffen, und hat dem IS für sein verbrecherisches Vorgehen damit wieder mehr Luft verschafft. Meldungen besagen, dass durch türkische Angriffe in Syrien auch Zivilisten getötet worden sein sollen. Bombardierungen von Zivilist*inn*en in Syrien lehnen wir grundsätzlich ab, egal von wem sie vorgenommen werden. Bomben schaffen keinen Frieden - egal, wer sie abwirft! Beim Einmarsch der Türkei wurde auch Kriegsgerät aus Deutschland genutzt. Die Bundesregierung macht sich durch ihre Zurückhaltung gegenüber dem - im Übrigen klar völkerrechtswidrigen - türkischen Agieren mitschuldig an einer weiteren Eskalation der Kriegssituation in Syrien. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung ein Ende der militärischen, polizeilichen und geheimdienstlichen Zusammenarbeit mit der Türkei. Im Kontext der derzeitigen Sicherheitshysterie sind nun konkrete gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr im Innern vorgesehen. DIE LINKE lehnt diese gemeinsamen Übungen und generell Bundeswehreinsätze im Innern klar ab. Da ist im Übrigen das Grundgesetz eindeutig. Durch Bundeswehreinsätze im Innern wird nichts sicherer, im Gegenteil. Derzeit wird die Bundeswehr neben den vielen verschiedenen Auslandseinsätzen in immer mehr (NATO)-Manöver - vor allem in Osteuropa - geschickt. DIE LINKE bleibt dabei: Militärmanöver eskalieren die Situation insbesondere gegenüber Russland und gehören beendet. Aufrüstung mit Kampfdrohnen oder neuen Panzern sind Milliardengeschenke für die Rüstungsindustrie. Statt Aufrüstung ist Abrüstung das Gebot der Stunde. DIE LINKE ruft gemeinsam mit der Friedensbewegung und den Gewerkschaften zu den Aktionen am morgigen Antikriegstag auf.> [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Frieden und Abrüstung] [Nicht Startseite]

Wed, 31 Aug 2016 14:22:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Prof. Heinz Bierbaum: „Zukunft des Saarlandes alles andere als sicher“

Link zum vollständigen Beitrag

Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der saarländischen Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Prof. Heinz Bierbaum: „Die Landesregierung übt sich sieben Monate vor der Landtagswahl in Schönfärberei. Dabei sind die grundsätzlichen Probleme weiter ungelöst und die Zukunft des...

Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der saarländischen Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Prof. Heinz Bierbaum: „Die Landesregierung übt sich sieben Monate vor der Landtagswahl in Schönfärberei.  Dabei sind die grundsätzlichen Probleme weiter ungelöst und die Zukunft des Saarlandes alles andere als sicher. Es ist zu begrüßen, dass vermehrt investiert werden soll. Das ist auch dringend nötig. Die Saar-Wirtschaft hat wiederholt darauf hingewiesen, dass das Saarland bei den Investitionen um 114 Euro pro Kopf unter dem Länderschnitt liegt und sich so in den vergangenen Jahren eine Investitionslücke von einer Milliarde Euro aufgetan hat. Erst die genauen Planungen werden daher zeigen, ob mit den zusätzlichen Investitionen zumindest die drängendsten Sanierungsfälle angegangen werden können. Wenn die Ministerpräsidentin nun behauptet, ‚Einhaltung der Schuldenbremse und ausreichende Investitionstätigkeit sind kein Widerspruch, sondern zwei Seiten derselben Medaille‘ ist das angesichts des gewaltigen Investitionsstaus nicht ernst zu nehmen und einfach unhaltbar. Die Schuldenbremse ist eine grundsätzliche Fehlentscheidung, weil sie keine Spielräume für Zukunftsinvestitionen ermöglicht. Die Schuldenbremse ist damit eine Investitions- und Zukunftsbremse.“ Dass die Landesregierung nun erklärt, dass sie den ‚begründeten Anspruch auf angemessene finanzielle Entlastung ab dem Jahr 2020 auf anderen Wegen geltend machen‘ will, wenn es keine Einigung bei den Bund-Länder-Finanzen gibt, sei ein Eingeständnis, dass die Regierungskoalition mit ihrem bisherigen Kurs gescheitert sei, so Bierbaum abschließend. > [Prof. Dr. Heinz Bierbaum] [Pressemeldungen]

Tue, 30 Aug 2016 14:44:00 +0200

 

Linke in Europa

ak 617: »Jugoslawien war kein Paradies«

#Serbien Gibt es eine Linke im Post-#Jugoslawien, fern von "Jugo-Nostalgie"? Ein Interview mit zwei jungen Aktivisten der trotzkistischen serbischen Gruppe "Marks21". http://www.akweb.de/ak_s/ak617/23.htm

Link zum vollständigen Beitrag

2016-08-28T07:25:05+0000

 

Neues Deutschland

Brasiliens Präsidentin Rousseff des Amtes enthoben

Link zum vollständigen Beitrag

Zwei-Drittel-Mehrheit für Absetzung der suspendierten Staatschefin

Wed, 31 Aug 2016 19:21:53 +0200

Neoliberale Partnerschaft

Link zum vollständigen Beitrag

Simon Poelchau meint, dass Europa nur ohne Grenzen geht

[Meinung/Kolumne]

Wed, 31 Aug 2016 19:01:18 +0200

Brandanschlag auf Asylunterkunft

Link zum vollständigen Beitrag

Erneut Feuer in Weil am Rhein gelegt Frankfurt (Oder): Welle rechter Gewalt

[Inland]

Wed, 31 Aug 2016 18:58:33 +0200

 

Nachdenkseiten

Brasilien – Dilma Rousseff und der Tag danach

Das Folgende ist ein interessanter Beitrag des Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf. Es geht dabei um die Rede der Präsidentin Dilma Rousseff gegen den Versuch der Amtsenthebung und die Hintergründe. Albrecht Müller. Am Vorabend der Senatsabstimmung über Präsidentin Dilma Rousseffs politisches Schicksal verglich der Schriftsteller Luis Veríssimo in seiner Kolumne in O Globo, das seit April 2016 […]>

Wed, 31 Aug 2016 09:44:52 +0000

Link zum vollständigen Beitrag

 

Linksfraktion Bundestag

Klaus Ernst: Deutschland muss härter gegen Steuerdeals vorgehen>

Link zum vollständigen Beitrag

"Wenn milliardenschwere Unternehmen, die Gewinne in Millionenhöhe einfahren, nur für 'n Appel und 'n Ei Steuern zahlen, ist das nicht hinnehmbar. Hier ist das Urteil der EU Kommission richtig, und die Bundesregierung muss sie unterstützen. Apple zahlte 2014 offenbar nur 50 Euro Steuern auf eine Million Euro Gewinn. In Deutschland muss jeder Arbeitnehmer bis zu 42 Prozent von seinem Einkommen abdrücken. Da fehlt jegliches Maß", kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Entscheidung der EU-Kommission zu Steuernachforderungen an Apple.
>

Wed, 31 Aug 2016 12:50:56 +0200

 

Linke EU

Netzneutralität: Regulierungsbehörde bügelt Versäumnisse der Kommission aus

Im Oktober 2015 einigte sich das Europäische Parlament auf eine Fassung der EU-Telekommunikationsverordnung, in der die Netzneutralität ein wesentlicher Bestandteil ist. Doch eine unmissverständliche Festschreibung blieb aus. Der verabschiedete Text blieb ohne Interpretation praktisch unanwendbar. Die Regulierungsbehörde BEREC hatte bis gestern den Auftrag, die entstandenen Schlupflöcher wieder zu schließen. Das Ergebnis: ein Teilerfolg für das freie Internet.

Wed, 31 Aug 2016 18:00:00 +0200

Link zum vollständigen Beitrag

 

Dieser Service beruht auf XML-/RSS-Feeds der jeweiligen Anbieter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben.