Ein Service der RedReporter_Saar

 

01122016

 

Linke

Welt-Aids-Tag: HIV-Ansteckungen endlich verhindern!

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Dank der Einführung der sogenannten Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Deutschland im Oktober dieses Jahres, ist es endlich möglich HIV präventiv zu behandeln. Das HIV-Medikament Truvada wird besonders gefährdeten Menschen verabreicht, um eine Infektion zu verhindern. Dadurch sollen andere...

Die Zahl der HIV-Neuinfektionen kann dadurch massiv eingedämmt werden. Die Krankenkassen übernehmen dafür allerdings die Kosten nicht. Da das Medikament aber 820 € kostet, können sich die meisten Betroffenen diese rettende Maßnahme nicht leisten. Jede verhinderte Neuinfektion sollte es uns wert sein, schließlich spart die Prävention die Kosten einer Infektionsbehandlung. Deshalb unterstütze ich die Forderungen der HIV- und Aidsorganisationen zum Welt-Aids-Tag. Wir brauchen eine Gesetzesänderung, die eine Kostenübernahme der PrEP durch die Krankenkassen sicherstellt.  Außerdem muss der Hersteller den Preis für das Medikament senken. Nach so vielen Jahren haben wir endlich eine neue Möglichkeit HIV die Stirn bieten, also müssen wir sie auch nutzen.> [Pressemeldungen] [Gesundheit und Pflege]

Wed, 30 Nov 2016 13:47:00 +0100

 

Linksfraktion Saar

Ralf Georgi: Chancen für Schwerbehinderte auf dem Arbeitsmarkt schaffen – Betriebe in die Pflicht nehmen

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Anlässlich einer aktuellen Studie des DGB, wonach Menschen mit Behinderung in Deutschland fast doppelt so häufig von Arbeitslosigkeit betroffen sind wie im allgemeinen Durchschnitt, erklärt Ralf Georgi, behindertenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Die Forderung des DGB nach einer starken Erhöhung der...

Anlässlich einer aktuellen Studie des DGB, wonach Menschen mit Behinderung in Deutschland fast doppelt so häufig von Arbeitslosigkeit betroffen sind wie im allgemeinen Durchschnitt, erklärt Ralf Georgi, behindertenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Die Forderung des DGB nach einer starken Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Unternehmen mit mindestens 20 Beschäftigten, die einen Pflichtarbeitsplatz für Schwerbehinderte nicht besetzen, ist zu begrüßen. Wenn bundesweit nur 16 Prozent der Menschen mit Behinderungen am ersten Arbeitsmarkt einen Job finden und viele Betriebe die Vorgabe, fünf Prozent der Stellen mit Schwerbehinderten zu besetzen, nicht einhalten, sind hier höhere Strafen für die betroffenen Betriebe notwendig.“ Zudem müssten mehr Menschen mit schwerer Behinderung in den öffentlichen Verwaltungen eingestellt werden. Georgi weiter: „„Die derzeitigen Strafzahlungen treffen größere Unternehmen kaum. Daher müssen sie erhöht werden. Man stelle sich vor, mehr als ein Viertel der Unternehmen würde gegen Umwelt- oder Arbeitsschutz-Vorschriften verstoßen – das würde völlig zu Recht von Politik und Gesellschaft nicht so einfach hingenommen. Aber Menschen mit Behinderungen haben leider keine große Lobby hinter sich. Die sinnvollsten Vorschriften nutzen nichts, wenn sich so viele nicht daran halten und dafür kaum Konsequenzen zu befürchten haben. Die öffentlichen Betriebe und Verwaltungen haben eine Vorbildfunktion und sollten daher noch mehr Menschen mit Handicap einstellen.“ Auch Menschen mit Behinderungen könnten Beachtliches leisten und einen Betrieb verstärken, so Georgi. Es sei skandalös, dass die Zahl der erwerbslosen schwerbehinderten Menschen in den letzten sieben Jahren um sechs Prozent gestiegen sei, obwohl behinderte Arbeitslose überdurchschnittlich über eine gute Qualifizierung verfügten. „Das zeigt, dass nicht die Behinderung das Problem ist, sondern der Umgang der Gesellschaft damit. Das ist nicht länger hinnehmbar. Unternehmen müssen mehr in die Pflicht genommen werden, um dieser Benachteiligung ein Ende zu machen“, so Georgi. Ziel müsse es sein, Unternehmen gezielt für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu gewinnen, über deren Stärken und Fachkraftpotentiale aufzuklären und Vorurteile abzubauen. „Daher fordert DIE LINKE erneut alle Betriebe auf, ihrer Verpflichtung nachzukommen und schwerbehinderte Menschen einzustellen und hier die Chancen und das Potential zu erkennen“, so Georgi abschließend. > [Ralf Georgi] [Pressemeldungen]

Thu, 01 Dec 2016 12:00:00 +0100

 

Linke in Europa

Europlanb

#Dänemark #Europa Euroaustritt spaltet Linke in Europa Spätestens seit dem scheitern der großen linken Revolution in Griechenland mit dem Regierungsantritt von #Syriza spaltet eine Debatte unter Linken in Europa die eh fragmentierte Parteienfamilie: Soll man aus der Gemeinschaftswährung "Euro" austreten oder nicht? Ausgerechnet die dänische Rot-grüne Einheitsliste, die in Dänemark gar keinen Euro als Währung hat, lädt heute und morgen zu einer "Plan B-Konferenz" nach Kopenhagen. Die dänische Linkspartei, die auch für einen Austritt des Landes aus der #EU antritt, will nun die Debatten über einen Euroaustritt wieder forcieren, nachdem diese zuletzt etwas in stocken geraten ist. Zuletzt hatte Yannis #Varoufakis von #DiEM25 einem Euroaustritt eine Absage erteilt. An der Konferenz, die auch im Livestream zu verfolgen ist, nehmen zahlreiche Promis der europäischen Linken teil, darunter Oskar Lafontaine (Deutschland), Marisa Matias (Portugal), Tiny Kox (Niederlande), Jean-Luc Melenchon (Frankreich) u.v.m. Die Konferenz wird unterstützt durch die schwedische Linkspartei. Auch der finnische Linksbund ist vertreten. Damit sind es vor allem die nordeuropäischen Linken, organisiert als "NGL-Teil" in der Linksfraktion "GUE/NGL" im Europäischen Parlament, die als gemeinsamer Block auf Distanz zur Linken in Mittel- und Südeuropa gehen. http://euro-planb.dk/?lang=de

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2016-11-19T10:21:41+0000

 

Neues Deutschland

Wenn Mitwirkung überfordert 🔒

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Ulrike Henning über das Teilhabe-Verständnis in den Regierungsparteien

[Meinung/Kolumne]

Thu, 01 Dec 2016 18:01:20 +0100

NATO fürs Internet

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Florian Brand über den Telekom-Hack und die Folgen

[Meinung/Kolumne]

Thu, 01 Dec 2016 18:01:19 +0100

Mehr als ein Opfer 🔒

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Personalie

[Inland]

Thu, 01 Dec 2016 18:01:18 +0100

 

Nachdenkseiten

Der Fluch der bösen Tat. Von Oskar Lafontaine.

„Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie, fortzeugend, immer böses muss gebären.“ (Schiller) Die Globalisierung ist die Ursache für das Erstarken der Rechten, hat die Bertelsmann-Stiftung (!) jetzt festgestellt. Das ist aber eine Überraschung! Man erinnert sich, wie die Bertelsmann-Stiftung in den 80er und 90er Jahren mit Henkel (damals Präsident des Bundesverbandes […]>

Thu, 01 Dec 2016 14:03:28 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Umbrella Agreement: Grundrechte stehen weiter im Regen

Nachdem der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) letzten Donnerstag dem Abkommen zum Datenaustausch zwischen Behörden der EU und Behörden der USA bei nur vier Gegenstimmen seine Zustimmung aussprach, lehnte es das Plenum des Europaparlaments heute auch ab, dieses sogenannte Umbrella Agreement stattdessen erst einmal dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorzulegen. Die EP-Linksfraktion GUE/NGL lehnte das Abkommen in seiner jetzigen Form sowohl im Innenausschuss als auch im Plenum ab. Dazu Cornelia Ernst, Schattenberichterstatterin der Linksfraktion und Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europarlament:

Thu, 01 Dec 2016 12:00:00 +0100

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