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02102016

 

Linke

Zum Tod von Schimon Peres

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Der ehemalige israelische Präsident Schimon Peres ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Mit dem Tod des ehemaligen Staatspräsidenten verliert die Welt auch ein Stück ihrer Geschichte. Schimon Peres war einer der letzten Politiker, die die Staatsgründung Israels aktiv mitgestalteten. Bis zuletzt hat der Holocaust-Überlebende die Politik Israels scharf kritisiert und eine Zwei-Staaten-Lösung gefordert. Der Friedensprozess mit den Palästinensern habe einen klaren Anfang und eine klare Lösung: Zwei Staaten für zwei Nationen, so lautete seine Botschaft. Zusammen mit Israels Premierminister Itzhak Rabin und PLO-Chef Yassir Arafat erhielt Schimon Peres 1994 den Friedensnobelpreis. Sein Engagement zum ersten Oslo-Vertrag, in dem Israel die PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannte, war wichtig für den Prozess auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung. Der Friedensnobelpreisträger war nie unumstritten. Als Führer der Arbeiterpartei setzte Peres radikale Privatisierungen und Marktliberalisierungen durch, die dem Ehrenpräsidenten der Sozialistischen Internationale Kritik einbrachten. Seine Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung ging stets mit einem Verständnis von militärischer Gewalt zum Schutz der Existenz Israels im Nahen Osten einher. Eine Friedenspolitik jenseits der Eskalation von Gewalt verwirklichte Schimon Peres auch in seiner Rolle als Dichter: "Vergesst eure Grenzen, ignoriert eure Käfige und fliegt frei", und: "Versorgt meinen Feind und meinen Freund mit einem unblutigen Tag. Ladet Jungen und Mädchen ein, für Frieden zu beten."> [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Nicht Startseite]

Wed, 28 Sep 2016 15:32:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Vorsicht Ironie: Linksfraktion: Fledermaus-Bau nicht ungenutzt leer stehen lassen

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Mit großem Bedauern nimmt die Linksfraktion im Saarländischen Landtag zur Kenntnis, dass das Fledermaus-Ersatzquartier bei Eppelborn auch zwei Jahre nach seiner Einrichtung noch immer leer steht. Getreu dem Image-Slogan des Saarlandes „Großes entsteht immer im Kleinen“ habe die Landesregierung in Eppelborn großes Geld in ein kleines Haus...

Mit großem Bedauern nimmt die Linksfraktion im Saarländischen Landtag zur Kenntnis, dass das Fledermaus-Ersatzquartier bei Eppelborn auch zwei Jahre nach seiner Einrichtung noch immer leer steht. Getreu dem Image-Slogan des Saarlandes „Großes entsteht immer im Kleinen“ habe die Landesregierung in Eppelborn großes Geld in ein kleines Haus gesteckt, allerdings ohne Erfolg. Angesichts der Baukosten von 400.000 Euro und jährlichen Unterhaltskosten in Höhe von 8000 Euro schlägt DIE LINKE vor, dass der Bau übergangsweise für Tagungen der Landesregierung genutzt wird, bis die sensiblen Tiere sich an ihn gewöhnt haben. Die Regierungschefin müsse dann allerdings dafür Sorge tragen, dass die Regierungs-Akten keine Eselsohren bekommen, damit die „Mausohren“ nicht erschreckt werden. Ersatzweise könnte den Fledermäusen auch das seit rund drei Jahren leerstehende HTW-Gebäude in Saarbrücken angeboten werden. Eine solche Nutzung habe den Vorteil, dass keine teuren Umbauarbeiten zur Erfüllung der Brandschutz-Vorschriften nötig seien. > [Linksfraktion Saarland] [Pressemeldungen]

Fri, 30 Sep 2016 13:52:00 +0200

 

Linke in Europa

Sozialismus der Vaterländer (neues deutschland)

#Deutschland Auf Einladung der LINKEN-Bundestagsfraktion diskutierten am vergangenen Freitag in Berlin 300 Teilnehmer über linke Europastrategien. Im Zentrum stand dabei erneut die Debatte über den sogenannten "Plan B", sprich das Ausscheiden einzelner EU-Staaten aus dem Euroraum. Mit dabei waren u.a. Tiny Kox (SP Niederlande), Catarina Martins (Bloco de Esquera Portugal), Jean-Luc Melenchon (Parti de Gauche Frankreich), Pierre Laurent (Parti Communiste Frankreich), Luca Mesec (Zdruzena levica Slowenien) u.v.m. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/konferenz-der-linken-in-berlin-europaratlos-a-1113762.html https://www.neues-deutschland.de/artikel/1026707.sozialismus-der-vaterlaender.html

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2016-09-26T07:26:35+0000

 

Neues Deutschland

Spaniens Sozialisten-Chef Sanchez zurückgetreten

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Konsequenz aus Streit in Parteispitze wegen blockierter Regierungsbildung / Konservativer Rajoy hofft auf neue Koalitionschance

Sun, 02 Oct 2016 00:38:54 +0200

Für einen allumfassenden Frieden

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Kolumbien braucht ein Abkommen der Gegenwart mit einem Blick für die Zukunft

Sat, 01 Oct 2016 21:50:30 +0200

LINKE stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

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Große Mehrheit der Delegierten will rot-rot-grüne Gespräche / Basiskonferenz und Verbindungsbüro sollen Beteiligung der Berliner sichern

Fri, 30 Sep 2016 21:22:08 +0200

 

Nachdenkseiten

Erinnerung: 26. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Johannes Posth, Berlin

Morgen, also am Sonntag, den 2. Oktober 2016 findet um 13:30 Uhr das 26. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Johannes Posth statt. Thema: Nie wieder Krieg – Wie sähe eine vernünftige Strategie im Umgang mit Russland aus? Sofern die Internetverbindung steht, wird es auch einen Livestream geben. Gehen Sie hierfür bitte zur folgenden Adresse: http://livestream.com/medienpalast/events/6427488 Weitere […]>

Sat, 01 Oct 2016 16:59:52 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Deutsche Bank – aufspalten und abwickeln

"Merkels Versprechen, dass die Steuerzahler nicht für den Zombie Deutsche Bank zahlen müssen, ist unglaubwürdig. Die Deutsche Bank ist die gefährlichste Bank der Welt und zu groß und vernetzt zum Scheitern. Das Abwicklungsregime der EU würde unter Verweis auf die Bedrohung der Finanzstabilität nicht greifen."

Thu, 29 Sep 2016 13:00:00 +0200

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