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03042017

 

Linke

Erdogan demontiert die Demokratie - Lob von Merkel

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Selahattin Demirtas sitzt seit vier Monaten wegen Terroranschuldigungen in Haft. Nun hat der Parteivorsitzende der prokurdischen Oppositionspartei HDP angekündigt, aus Protest gegen die Haftbedingungen in den Hungerstreik zu treten. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, hatte zuletzt...

Ich bin in großer Sorge um den kurdischen Oppositionsführer Selahattin Demirtas, der seit heute im Hungerstreik ist. Ein Akt couragierter Verzweiflung die Demirtas und der HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan dort vollbringen. Angela Merkel hingegen lobte noch gestern den Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Das ist ein Schlag ins Gesicht für Oppositionelle wie Demirtas und Zeydan und ihre Familien, die mit ihrer Freiheit dafür bezahlen müssen, dass Despoten wie Erdogan immer noch von der Bundesregierung hofiert werden. Erdogan demontiert die Demokratie in seinem eigenen Land, will sich mittels Referendum zum Alleinherrscher krönen und etabliert eine de facto Diktatur in der Türkei. Statt einem Pakt mit einem Autokraten, muss die Bundesregierung eine radikale Kehrtwende in ihrer Türkeipolitik einschlagen. DIE LINKE fordert die Freilassung der Inhaftierten, keinerlei Verhaftungen von Mitgliedern der „Nein“ Kampagne und eine freie Abstimmung in den Konsulaten!> [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Erdogan] [Nicht Startseite]

Fri, 31 Mar 2017 14:08:04 +0200

 

Linksfraktion Saar

Vorsicht Satire: Sensation: 42,5 Prozent sind mehr als 40,7 Prozent

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Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag haben das Ergebnis der Landtagswahl vom 26. März noch einmal analysiert und sind zum überraschenden Ergebnis gekommen, dass SPD und DIE LINKE mit 42,5 Prozent zusammen mehr Stimmen haben als die CDU mit 40,7 Prozent. Eine weitere Prüfung ergab, dass nicht DIE LINKE 2012 und in Folge der...

Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag haben das Ergebnis der Landtagswahl vom 26. März noch einmal analysiert und sind zum überraschenden Ergebnis gekommen, dass SPD und DIE LINKE mit 42,5 Prozent zusammen mehr Stimmen haben als die CDU mit 40,7 Prozent. Eine weitere Prüfung ergab, dass nicht DIE LINKE 2012 und in Folge der SPD den Ministerpräsidenten-Bonus verweigerte, der der CDU jetzt sieben Prozent gebracht hat. Es war vielmehr die SPD selbst, die auf das Amt des Regierungschefs/der Regierungschefin verzichtete und als Juniorpartner einer „großen Koalition“ in die Wahl ging. Vor diesem Hintergrund sind Meldungen, „die Wähler“ hätten einer rot-roten Koalition eine klare Absage erteilt und DIE LINKE sei schuld am ernüchternden Abschneiden der SPD, zumindest zu hinterfragen. Zumal ein Regierungswechsel möglich gewesen wäre, wenn die AfD 1,21 Prozent weniger gehabt hätte. Man könnte also auch sagen: Die AfD hat Frau Kramp-Karrenbauer im Amt gehalten. Nachdem die Ministerpräsidentin für ihr Regierungshandeln so viel Lob erhalten hat, muss es sich bei der Meldung der Hessischen Landesbank HeLaBa, im Saarland habe sich die Wirtschaft im Bundesländer-Vergleich in den letzten zehn Jahren am schlechtesten entwickelt, um „Fake-News" handeln.

 

> [Pressemeldungen]

Mon, 03 Apr 2017 14:21:00 +0200

 

Linke in Europa

Sondage: Hamon plonge, Mélenchon bientôt devant Fillon?

#Frankreich Sozialdemokratisches Wahldebakel droht - Gibt es mit Mélenchon eine Überraschung von links? Bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 schien - glaubte man den Umfragen - irgendwie alles klar zu sein. Die erste Runde entscheiden Marine LePen und Emmanuel Macron für sich. Und dann würde sicher jemand Präsident, der keiner der etablierten Regierungsparteien angehört. Macron wohl. Doch vielleicht kommt am 23.4 doch alles anders. Von den deutschsprachigen Medien weitgehend unbeachtet, hat der linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon in den vergangenen 10 Tagen um 5,5 Prozent zugelegt und käme laut aktuellen Umfragen bereits auf 16 Prozent der Stimmen. Während der Sozialdemokrat Hamon weit abgeschlagen bei 8 Prozent landen würde, so die Prognose. Jedenfalls deuten diese Umfragen darauf hin, dass bei der WählerInnenschaft noch einiges in Bewegung ist. Die Werte der anderen: Der konservative François Fillon käme auf 17 Prozent. Er befindet sich aber laut Umfragen im freien Fall. Daher ist es gut möglich, dass er von links noch überholt wird. Emmanuel Macron käme auf 26 Prozent und Le Pen auf 25 Prozent. Umfragedaten veröffentlicht am 1. April. Kein Scherz ;-) http://www.lexpress.fr/actualite/politique/elections/sondage-hamon-plonge-melenchon-bientot-devant-fillon_1894879.html

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2017-04-02T16:42:49+0000

 

Neues Deutschland

Hein liest aus neuem Roman

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Mon, 03 Apr 2017 18:28:13 +0200

Was der Körper kann

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Mon, 03 Apr 2017 18:28:13 +0200

Blickwinkel

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Mon, 03 Apr 2017 18:28:13 +0200

 

Nachdenkseiten

FAS: „Leise summt der Frühling“. Wir zerstören die Lebensgrundlage unserer Kinder und Enkel. Bitte aufwachen.

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte gestern einen erstaunlichen Aufmacher. Es wurde dort beschrieben, was wir mit wachen Augen und Ohren tagaus tagein beobachten können: Es gibt immer weniger Insekten. Ihre Zahl ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Nicht in den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten, sondern in den letzten Jahren! „Fachleute beziffern den Rückgang der […]>

Mon, 03 Apr 2017 13:56:19 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Dijsselbloem – charakterlos und abwesend

Seit der heutigen finalen Verabschiedung der Tagesordnung des Europaparlaments ist klar, dass der für Dienstag eingeladene Präsident der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, nicht vor dem Plenum erscheinen wird, um mit den gewählten Abgeordneten zu debattieren. Dazu Fabio De Masi, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament.

Mon, 03 Apr 2017 19:00:00 +0200

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