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03102016

 

Linke

Zum Tod von Schimon Peres

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Der ehemalige israelische Präsident Schimon Peres ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Mit dem Tod des ehemaligen Staatspräsidenten verliert die Welt auch ein Stück ihrer Geschichte. Schimon Peres war einer der letzten Politiker, die die Staatsgründung Israels aktiv mitgestalteten. Bis zuletzt hat der Holocaust-Überlebende die Politik Israels scharf kritisiert und eine Zwei-Staaten-Lösung gefordert. Der Friedensprozess mit den Palästinensern habe einen klaren Anfang und eine klare Lösung: Zwei Staaten für zwei Nationen, so lautete seine Botschaft. Zusammen mit Israels Premierminister Itzhak Rabin und PLO-Chef Yassir Arafat erhielt Schimon Peres 1994 den Friedensnobelpreis. Sein Engagement zum ersten Oslo-Vertrag, in dem Israel die PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannte, war wichtig für den Prozess auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung. Der Friedensnobelpreisträger war nie unumstritten. Als Führer der Arbeiterpartei setzte Peres radikale Privatisierungen und Marktliberalisierungen durch, die dem Ehrenpräsidenten der Sozialistischen Internationale Kritik einbrachten. Seine Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung ging stets mit einem Verständnis von militärischer Gewalt zum Schutz der Existenz Israels im Nahen Osten einher. Eine Friedenspolitik jenseits der Eskalation von Gewalt verwirklichte Schimon Peres auch in seiner Rolle als Dichter: "Vergesst eure Grenzen, ignoriert eure Käfige und fliegt frei", und: "Versorgt meinen Feind und meinen Freund mit einem unblutigen Tag. Ladet Jungen und Mädchen ein, für Frieden zu beten."> [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Nicht Startseite]

Wed, 28 Sep 2016 15:32:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Vorsicht Ironie: Linksfraktion: Fledermaus-Bau nicht ungenutzt leer stehen lassen

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Mit großem Bedauern nimmt die Linksfraktion im Saarländischen Landtag zur Kenntnis, dass das Fledermaus-Ersatzquartier bei Eppelborn auch zwei Jahre nach seiner Einrichtung noch immer leer steht. Getreu dem Image-Slogan des Saarlandes „Großes entsteht immer im Kleinen“ habe die Landesregierung in Eppelborn großes Geld in ein kleines Haus...

Mit großem Bedauern nimmt die Linksfraktion im Saarländischen Landtag zur Kenntnis, dass das Fledermaus-Ersatzquartier bei Eppelborn auch zwei Jahre nach seiner Einrichtung noch immer leer steht. Getreu dem Image-Slogan des Saarlandes „Großes entsteht immer im Kleinen“ habe die Landesregierung in Eppelborn großes Geld in ein kleines Haus gesteckt, allerdings ohne Erfolg. Angesichts der Baukosten von 400.000 Euro und jährlichen Unterhaltskosten in Höhe von 8000 Euro schlägt DIE LINKE vor, dass der Bau übergangsweise für Tagungen der Landesregierung genutzt wird, bis die sensiblen Tiere sich an ihn gewöhnt haben. Die Regierungschefin müsse dann allerdings dafür Sorge tragen, dass die Regierungs-Akten keine Eselsohren bekommen, damit die „Mausohren“ nicht erschreckt werden. Ersatzweise könnte den Fledermäusen auch das seit rund drei Jahren leerstehende HTW-Gebäude in Saarbrücken angeboten werden. Eine solche Nutzung habe den Vorteil, dass keine teuren Umbauarbeiten zur Erfüllung der Brandschutz-Vorschriften nötig seien. > [Linksfraktion Saarland] [Pressemeldungen]

Fri, 30 Sep 2016 13:52:00 +0200

 

Linke in Europa

- Infogram, charts & infographics

#Belgien Die Linke befindet sich in dem EU-Staat aktuell im Aufwind und überwindet damit einen jahrzehntelanges Jammertal zwischen der Wallonie und Flandern. Die Partei der Arbeit #PTB oder #PVDA erreicht nach aktuellen Umfragen in der Region Brüssel 11,2 Prozent der Stimmen, in der Wallonie 16,3 Prozent der Stimmen und in Flandern immerhin knapp vier Prozent der Stimmen. Sie ist damit zumindest im francophonen Landesteil Belgiens drittstärkste Kraft, wenn heute Parlamentswahlen wären. Die Umfrage wurde gestern durch die Tageszeitung "Le Soir" veröffentlicht und bestätigt damit den stetig wachsenden Zuwachs für die Linkspartei. Diese gehörte auch zu den Organisatoren der Sozialproteste in Brüssel, an denen am vergangenen Donnerstag über 70.000 Menschen teilnahmen. Mehr darüber kann man u.a. hier finden: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1027195.protest-gegen-sozialpolitik-der-belgischen-regierung.html Die PVDA oder PTB und ihre Vorgängerin AMADA waren bislang nie im Europäischen Parlament oder im Senat oder dem Flämischen Parlament vertreten, bis 2014 auch nicht in der Abgeordnetenkammer, dem wallonischen Parlament oder dem Parlament der Hauptstadtregion Brüssel vertreten. Nach einer Neustrukturierung der Partei und einer Zuspitzung der sozialen Frage in Belgien befindet sich die Partei im Aufschwung. Seit den Parlamentswahlen vom 25. Mai 2014 ist die PTB mit 2 Mandaten im nationalen Parlament vertreten.

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2016-10-02T09:29:18+0000

 

Neues Deutschland

Orbans Anti-Flüchtlings-Referendum gescheitert

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98 Prozent gegen EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern, aber viel zu geringe Wahlbeteiligung

Sun, 02 Oct 2016 23:08:54 +0200

Spaniens Sozialisten-Chef Sanchez zurückgetreten

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Konsequenz aus Streit in Parteispitze wegen blockierter Regierungsbildung / Konservativer Rajoy hofft auf neue Koalitionschance

Sun, 02 Oct 2016 00:38:54 +0200

Für einen allumfassenden Frieden

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Kolumbien braucht ein Abkommen der Gegenwart mit einem Blick für die Zukunft

Sat, 01 Oct 2016 21:50:30 +0200

 

Nachdenkseiten

Erinnerung: 26. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Johannes Posth, Berlin

Morgen, also am Sonntag, den 2. Oktober 2016 findet um 13:30 Uhr das 26. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Johannes Posth statt. Thema: Nie wieder Krieg – Wie sähe eine vernünftige Strategie im Umgang mit Russland aus? Sofern die Internetverbindung steht, wird es auch einen Livestream geben. Gehen Sie hierfür bitte zur folgenden Adresse: http://livestream.com/medienpalast/events/6427488 Weitere […]>

Sat, 01 Oct 2016 16:59:52 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Referendum in Ungarn: Das war wohl nichts!

Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán ließ heute in einem Referendum nach der Zustimmung zu einer künftigen EU-Verteilungsquote für Schutzsuchende und MigrantInnen fragen. Ein Schlüssel hierfür wurde im letzten Jahr von der EU-Kommission vorgeschlagen und hätte für Ungarn mit seinen 9,9 Millionen Einwohnern weniger als 1.500 Menschen bedeutet. Das Referendum hat keine verbindlichen Konsequenzen, sondern sollte vor allem dem Machtausbau von Ministerpräsident Victor Orbán nutzen. Dieser Schuss scheint nun nach hinten los zu gehen, da das nötige Quorum von 50 Prozent Wahlbeteiligung verfehlt wurde.

Sun, 02 Oct 2016 20:00:00 +0200

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