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05062017

 

Linke

Wir trauern um die Opfer von London

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Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind traurig und zutiefst erschüttert über den erneuten Anschlag in London. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und Familien der Opfer dieses Angriffs. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Die Hintergründe des Anschlags müssen rasch aufgeklärt und die Hintermänner zur Verantwortung gezogen werden. Diesem Angriff auf den friedlichen Alltag, der offenkundig auch ein Versuch ist, demokratische Wahlen zu beeinflussen, diesem Hass und der Gewalt gegen unschuldige Menschen müssen wir entschieden begegnen, indem wir als Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität einstehen.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Sun, 04 Jun 2017 14:10:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine: Land braucht zentrales Liegenschaftsmanagement

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Zur Kritik des Landesrechnungshofes am Liegenschaftsmanagement des Landes erklärt Oskar Lafontaine: „Dass die Ministerpräsidentin und ihre Landesregierung größere Bau-Projekte nicht im Griff haben, ist durch Steuergräber wie das seit Jahren leerstehende HTW-Hochhaus oder den Vierten Pavillon mittlerweile bekannt. Die Fehlinvestitionen bei den...

Zur Kritik des Landesrechnungshofes am Liegenschaftsmanagement des Landes erklärt Oskar Lafontaine: „Dass die Ministerpräsidentin und ihre Landesregierung größere Bau-Projekte nicht im Griff haben, ist durch Steuergräber wie das seit Jahren leerstehende HTW-Hochhaus oder den Vierten Pavillon mittlerweile bekannt. Die Fehlinvestitionen bei den Liegenschaften, die der Rechnungshof nun bemängelt, vervollständigen dieses Bild. Wenn etwa die Tagesanlage Warndt für 1,2 Millionen Euro gekauft und saniert und anschließend für 230.000 Euro wieder verkauft wird, ist das ein Schildbürgerstreich. Dahinter steht auch ein organisatorisches Problem: Es fehlt eine zentrale Stelle, die für sämtliche Liegenschaften die Verantwortung trägt. Aberwitzig ist, dass dieselbe Landesregierung, die mit Verweis auf den Klimaschutz Wald für immer neue Windkraft-Anlagen zerstört hat, ausgerechnet bei ihrem eigenen Beitrag zum Klimaschutz versagt. Es ist ein Witz, dass zuerst elf Millionen Euro ausgegeben werden, um den Energieverbrauch bei den landeseigenen Gebäuden bis 2013 um mindestens 35 Prozent zu senken, ohne dass der Energieverbrauch am Anfang und am Ende des Programms ermittelt wurde und ohne, dass irgendjemand in der Regierung heute sagen kann, ob diese Klimaschutz-Investitionen erfolgreich waren oder nicht. Die mangelnde Professionalität der Landesregierung in Bau-Angelegenheiten kostet die Saarländerinnen und Saarländer viel Geld.“ > [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Fri, 02 Jun 2017 12:38:00 +0200

 

Linke in Europa

Election 2017 poll tracker: How the parties compare - BBC News

#Großbritannien Phoenix aus der Asche - Die Wiedergeburt der britischen Sozialdemokratie Es läuft derzeit nicht gut für die britischen #Tories und Theresa #May. In neun Tagen wird im Königreich gewählt und die Umfragewerte stürzen ab. Dabei sah alles nach einem schlauen Move aus, als die britische #Premierministerin May am 18. April vorzeitige Wahlen ankündigte. Die Tories lagen in den Umfragen klar vorn, die #Labour-Partei ihres Konkurrenten Jeremy #Corbyn war heillos zerstritten ob des klaren Linkskurses des Sozialdemokraten. Letzterer hatte zwar eine Revolte der Mandatsträger im britischen #Unterhaus durch eine Mitgliederbefragung abwenden können, befriedet war die Partei aber dadurch nicht. Es wurde weiter demontiert, Gerüchte gestreut, Putsche geplant. Wenige Tage vor der Wahl sieht alles anders aus. Öffentlichkeit und Medien kritisieren immer stärker die Premierministerin und ihre Kampagne, ein Fehler reiht sich an den nächsten. Erst schlagen die Konservativen eine von der Öffentlichkeit sofort verhöhnte „Demenz-Steuer“ vor, bei der Pflegebedürftige stärker zur Kasse gebeten werden sollen. Ein paar Tage später muss May ob massiver Kritik daran zurück rudern . Ihr Kabinett macht regelmäßig mit eigenartigen Vorschlägen Schlagzeilen. So hat der britische Außenminister und Brexit-Mann Boris Johnson gerade den Schulterschluss mit der rechtsextremen UKIP unternommen und sich deren Unterstützung bei den Wahlen gesichert. Es passe „kein Blatt Paier mehr zwischen Tories und UKIP“, kommentierte Andrew #Gwynne, der sozialdemokratische Wahlkampfmanager die Entscheidung. Auch in den #Brexit-Verhandlungen wird May ein ums andere Mal vorgeführt. Die gezielte Indiskretion nach dem Dinner mit Kommissionspräsident Juncker, bei der mehr oder weniger sämtliche Details an die Öffentlichkeit drangen und fast alle Versprechen Mays auf einen „erfolgreichen Brexit“ pulverisierten, brachte ganz #Großbritannien wahlweise zum Lachen oder wütend werden ob so viel Einfältigkeit. Ihr Kontrahent Corbyn dagegen scheint derzeit alles richtig zu machen. Nicht nur, dass zu seinen Auftritten Tausende strömen, er selbst bei Fußballfans in Stadien frenetisch gefeiert wird. Seit der Vorlage seines Wahlprogrammes schreiben auch die Medien freundlicher, die innerparteilichen Streitigkeiten scheinen für den Moment begraben. Der Brexit und die Folgen für Großbritannien beherrschen den #Wahlkampf, innenpolitische Versäumnisse der letzten Jahrzehnte lassen sich nicht mehr mit Scheingefechten auf europäischer Ebene verdecken. Der Zustand des #Gesundheitssystems, #Migration und #Sicherheit, aber auch die Lage auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt in den Ballungsgebieten werden quer durch alle Lager diskutiert. Während May auf klassischen #Thatcherismus setzt - „nur ohne Kompetenz“, wie Joyce Brand im Guardian schrieb - setzt Corbyn auf klassich linke Konzepte. Sein Programm ähnelt in weiten Teilen dem, was die LINKE voraussichtlich im Bundestagswahlkampf fordern wird. Höhere Steuern für Besserverdienende und gewinnbringende Unternehmen, mehr Geld für Integration von Migrant*innen, Rekommunalisierung der Eisenbahn und der Energieversorgung, Abschaffung der Studiengebühren, mehr Geld für das marode Gesundheitssystem, Stärkung der Rechte der Arbeitnehmer*innen und Gewerkschaften, Begrenzung der Managergehälter, Verbesserung des Rentensystems usw usf. Auch in Sachen Brexit scheint Corbyn den Nerv zu treffen. Er hat zwar zugesichert, das Referendum zu respektieren, möchte aber vor allem die Rechte der britischen und EU-Bürger*nnen schützen und setzt von Anfang an auf eine privilegierte Partnerschaft mit der EU. Dem entsprechend sind die Umfragen für die Tories vergleichsweise dramatisch schlecht. Sahen viele Institute diese im April noch bei landesweiten 48 Prozent, sind es heute noch 42. Labour hingegen holt stetig auf, startete mit lausigen 23 Prozent und kommt derzeit auf durchschnittlich 34. Sollte sich dieser Trend bestätigen, sollten May noch ein paar Fehler unterlaufen und Corbyn weiter von einer Welle der Sympathie getragen werden, scheint bei diesen Wahlen wieder alles möglich. Am Ende könnte sich May mit der Ausrufung der Wahl massiv verzockt haben. Wir werden in der kommenden Woche ein paar Stimmen zur Wahl einfangen und selbstverständlich am Wahltag berichten. (fp) http://www.bbc.com/news/election-2017-39856354

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2017-05-30T14:17:27+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

50 Jahre Sechstagekrieg – Gespräche mit israelischen Soldaten

Nach dem Sechstagekrieg von 1967 initiierten Avraham Shapira und Amos Oz eines der einflussreichsten israelischen Bücher: „Gespräche mit israelischen Soldaten“. Im Vorwort zur Neuausgabe schreibt Amos Oz, das Buch sei entstanden, als sich das Land in einer Art Siegesrausch befand und die Euphorie keine Grenzen kannte. Aber niemand sprach vom menschlichen Leid und schon gar […]>

Mon, 05 Jun 2017 10:00:35 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

China summit must uphold EU standards and environmental concerns

Fri, 02 Jun 2017 15:00:00 +0200

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