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05092016

 

Linke

Nahles hat nichts gelernt

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Der monatliche Hartz IV-Regelbedarf für alleinstehende Frauen und Männer soll um fünf Euro angehoben werden. Dies ergeben Berechnungen aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. "Nahles hat einfach nichts gelernt", kritisiert Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

Die Berechnungsmethoden von Nahles' Leuten im Arbeitsministerium sind eine Farce - es ist kein Wunder, dass die Berechnungen zu derart beschämenden Ergebnissen führen. Aus der Lebenssituation der Ärmsten in der Gesellschaft wird abgeleitet, was ein Mensch zur Sicherung der Existenz und Mindestteilhabe angeblich benötigt. Diejenigen aber, von deren Konsumausgaben der Regelbedarf abgeleitet wird, sind einkommensarm und leiden unter materieller Unterversorgung. Dazu kommt: Es werden eine Menge willkürliche Abschläge beim Regelbedarf vorgenommen. So ist beispielsweise nicht vorgesehen, dass Hartz IV Beziehende einen Strauß Blumen oder Pflanzen kaufen - einen Weihnachtsbaum oder Grabschmuck soll man sich ebenfalls nicht leisten dürfen. Auch Futter für den Goldhamster ist nicht drin, weil Bedarfe für Haustiere ebenfalls nicht vorgesehen sind – auch kein Urlaub oder Kaffee mit der Freundin beim Bäcker nebenan oder das Eis von der Eisdiele. Und für Bildung soll monatlich ein Euro reichen. Ministerin Nahles hat nichts gelernt. Hartz IV ist und bleibt Armut und soziale Ausgrenzung. DIE LINKE fordert eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung, die wirklich vor Armut und Ausgrenzung schützt und die Menschen nicht ihrer Würde beraubt.> [Pressemeldungen] [Agenda 2010] [Hartz IV] [Kampagne aktuell]

Sat, 03 Sep 2016 14:05:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Ralf Georgi: Land muss mehr zur Schaffung barrierefreien Wohnraums tun

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Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert eine spürbare Aufstockung des Landesprogramms für barrierefreien Wohnraum. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: "Die Förderung muss schon vor dem 65. Lebensjahr beginnen und auch denjenigen helfen, die ihre Wohnung vorsorglich barrierefrei umbauen wollen, bevor sie...

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert eine spürbare Aufstockung des Landesprogramms für barrierefreien Wohnraum. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: "Die Förderung muss schon vor dem 65. Lebensjahr beginnen und auch denjenigen helfen, die ihre Wohnung vorsorglich barrierefrei umbauen wollen, bevor sie selbst aus Altersgründen nur noch eingeschränkt mobil sind. Der VDK hat Recht: Es ist eine traurige Tatsache, dass Menschen ab einem gewissen Alter kaum noch einen Kredit bekommen. Darum sollte das Land Zuschüsse geben, die sich am Einkommen der Betroffenen orientieren. Gerade für Ältere und Gehbehinderte mit schmalerem Geldbeutel ist ein Eigenanteil von 50 Prozent beim Umbau kaum zu bewerkstelligen. Diese Menschen dürfen nicht sich selbst oder dem freien Markt überlassen werden. Sie brauchen Hilfe." Nötig sei zudem ein öffentliches Wohnungsbau-Programm, um zusätzlichen barrierefreien Wohnraum zu schaffen. "Am kostengünstigsten ist es, wenn Wohnungen von Anfang an barrierefrei gebaut werden. Darum sollte Barrierefreiheit bei Neubauten berücksichtigt werden. Hier ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig", so Georgi abschließend.> [Ralf Georgi] [Pressemeldungen]

Sat, 03 Sep 2016 16:15:00 +0200

 

Linke in Europa

ak 617: »Jugoslawien war kein Paradies«

#Serbien Gibt es eine Linke im Post-#Jugoslawien, fern von "Jugo-Nostalgie"? Ein Interview mit zwei jungen Aktivisten der trotzkistischen serbischen Gruppe "Marks21". http://www.akweb.de/ak_s/ak617/23.htm

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2016-08-28T07:25:05+0000

 

Neues Deutschland

Schwerin: Linke mit Vorsprung in die OB-Stichwahl

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Gramkow holt 31,6 Prozent / Stichwahlen auch in Grevesmühlen nötig / Linkenpolitikerin Schwebke in Dargun in der zweiten Runde

Mon, 05 Sep 2016 07:48:21 +0200

Rot-Rot hätte mit 37 Mandaten eine Mehrheit

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SPD-Ministerpräsident Sellering am Wahlabend: »Haben schon sehr gut acht Jahre mit der Linken regiert« / Holter: Die CDU sollte in die Opposition gehen / Ramelow für »eine progressive Politik im Nordosten«

Mon, 05 Sep 2016 07:15:59 +0200

Wahl im Nordosten: AfD gewinnt in Vorpommern

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Rechtsaußen erreichen drei Direktmandate im Osten des Landes / Beifall von europäischen Rechten und Rechtsradikalen

Mon, 05 Sep 2016 06:57:03 +0200

 

Nachdenkseiten

Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR/JB) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern Brief von Brasiliens Ex-Präsident Luis Inácio Lula da […]>

Mon, 05 Sep 2016 06:18:13 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

GUE/NGL denounces Caterpillar’s announcement of collective layoffs across Europe

Caterpillar Inc. has announced that it is closing down its Gosselies factory near Charleroi in Belgium resulting in a collective loss of 2,200 jobs. The US-manufacturing giant has also declared it will layoff more than 250 workers in the north of Ireland and close its Monkstown factory there.

Fri, 02 Sep 2016 17:55:00 +0200

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