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06022017

 

Linke

Kampf gegen Kinderamrut geht weiter!

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„Die soziale Verelendung und die damit eng verknüpften, denkbar schlechten Startchancen von Kindern in Deutschland sind erschreckend“, kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des Deutschen...

„Es ist peinlich, dass uns 93 Prozent der befragten Kinder und Jugendliche darauf hinweisen müssen, dass der Grund für ihre Verarmung einer Vernachlässigung dieses Themas durch die hausgemachte Politik zuzuschreiben ist. Und da nehme ich die Bundesregierung, wie die Opposition gleichermaßen in die Pflicht. Kinderarmut beeinträchtigt erwiesenermaßen schulische Leistungen und ist zu oft generationenübergreifend. Kinder alleinerziehender Eltern sind die größte und dauerhafteste Gruppe der in Armut lebenden Kinder und darum muss uns jedes Kind, egal welcher Herkunft, den gleichen, gesellschaftlichen Einsatz wert sein.

DIE LINKE setzt sich unter anderem dafür ein, einen Teil des Haushaltsüberschusses für ein gebührenfreies und gesundes Mittagessen in Kitas und Schulen zu verwenden. Den Kindern und ihren Eltern muss schnelle und unbürokratische Hilfe zugestanden werden. Deshalb fordert DIE LINKE außerdem eine Kindergrundsicherung von 564 Euro, um allen Kindern eine faire Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und eine Generation großzuziehen, für die soziale Gerechtigkeit kein Lippenbekenntnis bleibt.“

> [Pressemeldungen]

Thu, 02 Feb 2017 12:19:00 +0100

 

Linksfraktion Saar

Dagmar Ensch-Engel und Barbara Spaniol: Militärischen Fluglärm endlich drosseln – Nachtflugverbot und gerechtere Verteilung nötig

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Nachdem der militärische Fluglärm über dem Saarland in den vergangenen Monaten wieder deutlich zugenommen hat, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneut eine stärkere Regulierung. Konkret sei ein Flugverbot ab 17 Uhr und nachts, sonntags und in den Ferien nötig. Außerdem müsse sich die Landesregierung endlich für eine gerechte Verteilung...

Nachdem der militärische Fluglärm über dem Saarland in den vergangenen Monaten wieder deutlich zugenommen hat, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneut eine stärkere Regulierung. Konkret sei ein Flugverbot ab 17 Uhr und nachts, sonntags und in den Ferien nötig. Außerdem müsse sich die Landesregierung endlich für eine gerechte Verteilung der militärischen Übungsflüge über dem Bundesgebiet einsetzen. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel aus Beckingen erklärt: „Die Belastungsgrenze ist längst überschritten. Die versprochene Entlastung bleibt aus, im Gegenteil: Es wird sogar immer schlimmer. Der Luftraum über dem Saarland bleibt der Lieblings-Tummelplatz für Militär-Jets auch der US-Air Force. Das muss ein Ende haben.“ Die Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol ergänzt: „Dass es in Bayern, Baden-Württemberg oder Schleswig-Holstein deutlich weniger militärische Übungsflüge gibt, liegt ja nicht daran, dass die Luft hier besser wäre oder das Fliegen angenehmer. Es liegt daran, dass die Landesregierungen von Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein in Berlin Gehör finden, die saarländische Regierung dagegen nicht. Wir haben auch deshalb ein akutes Lärmproblem, weil die deutschen und amerikanischen Militärs und die Bundesregierung vom Saarland am wenigsten Widerstand befürchten müssen. Solange diese Einstellung vorherrscht, sind alle Absichtserklärungen nutzlos.“ > [Dagmar Ensch-Engel] [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Mon, 06 Feb 2017 17:20:00 +0100

 

Linke in Europa

Das "unwahrscheinliche" Ergebnis: KPÖ in Graz liegt deutlich vor der FPÖ - Semiosisblog - Politik, Recherche, Analysen

#Österreich Vorl. Endergebnis Graz: KPÖ liegt bei 20, die SPÖ nur bei 10 Prozent – Ein Debakel für Kanzler Kern Nach den vielen Vorberichten bis hin zur deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ ist es eigentlich keine Überraschung mehr. Trotzdem ist das Ergebnis der Grazer KPÖ ein besonderes. Mit 20 Prozent liegen die Grazer Kommunistinnen und Kommunisten mit Elke Kahr an der Spitze deutlich vor der FPÖ mit 16 Prozent. Sie haben doppelt so viele Stimmen wie die Regierungspartei SPÖ. Stärkste Partei wird die konservative ÖVP unter Bürgermeister Nagl. Sie wurde von 38 Prozent der Grazerinnen und Grazer gewählt. In etwa gleich auf mit der SPÖ liegen die Grünen mit 10,5 Prozent. Die Piraten werden dem neuen Grazer Gemeinderat nicht mehr angehören (1 Prozent), dafür ziehen die liberalen Neos ein. Sie konnten vier Prozent erzielen. KPÖ-Kandidatin Elke Kahr kommentierte auf Radio Steiermark das Ergebnis so: „Ich freue mich natürlich riesig. Wir haben das Ziel vor der FPÖ zu liegen, erreicht.“ „Wir sind ehrlich und glaubwürdig geblieben und haben keine überbordenden Forderungen gehabt, die wir nicht erfüllen können.“ Sie betont auch, dass die Menschen der Partei vertraut haben. Doch: Wie ist dieses einmalige Ergebnis eigentlich möglich? Denn in ganz Österreich hält die KPÖ bei einem mageren Prozent. Der in Österreich lebende Politikwissenschaftler Sebastian Reinfeldt gibt eine Übersicht der Gründe. Und er plädiert für ein Ende des innerkommunistischen Schismas in Österreich. http://www.semiosis.at/2017/02/05/das-unwahrscheinliche-ergebnis-kpoe-in-graz-liegt-deutlich-vor-der-fpoe/

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2017-02-05T18:21:15+0000

 

Neues Deutschland

Teure Eskapaden

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Uwe Kalbe zur späten Einigung der Union auf Merkels Kanzlerkandidatur

[Kommentare]

Mon, 06 Feb 2017 19:19:03 +0100

Gefangener des Vatikans 🔒

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Ingolf Bossenz über Zeichen der Ökumene im 500. Jahr der Reformation

[Kommentare]

Mon, 06 Feb 2017 19:18:53 +0100

Grundsätzlich falsch

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Jürgen Amendt findet, dass Facebook als Zensurbehörde ungeeignet ist

[Kommentare]

Mon, 06 Feb 2017 19:12:33 +0100

 

Nachdenkseiten

Was ist rechts? Illegale Krieg führen, nein? Von der Verständigung in Europa wieder zurückkehren zur Strategie der Abschreckung, nein? Mit Atombomben drohen, nein?

Am 3. Februar war auf den NachDenkSeiten zu lesen, Panorama manipuliere und „drifte ins rechte Lager der Militaristen“ ab, verbunden mit einem Lob für die Politik der Abschreckung und der Atombomben. Auf Facebook fragte daraufhin Can Canoş: „Wieso müssen die Nachdenkseiten mittlerweile immer so extrem formulieren („ins rechte Lager…“)?“ (Meinungsaustausch wiedergegeben in der Anlage). – […]>

Mon, 06 Feb 2017 16:07:50 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

EU-Libyen-Abkommen: Legal, illegal, scheißegal

Auf ihrem informellen Gipfel in der maltesischen Hauptstadt Valletta wollen die Staats- und RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten ihre Pläne für weitere anti-Migrations-Abkommen vorantreiben. Nun ist Libyen im Zentrum des EU-europäischen Interesses. Das Land ist seit dem gewaltsamen Sturz Muammar Gaddafis ein Staatsgebiet ohne wirkliche Regierung. In dieser instabilen Gemengelage wollen die EU-Staats- und RegierungschefInnen nun mit militärischer und logistischer Unterstützung Partei ergreifen, um die Verantwortung in der humanitären Krise weiter auszugliedern. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE.:

Thu, 02 Feb 2017 14:00:00 +0100

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