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06062016

 

Linke

Zur Erklärung von Bundespräsident Joachim Gauck

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Bundespräsident Joachim Gauck hat heute offiziell bestätigt, dass er keine zweite Amtszeit anstrebt. Wir haben Respekt vor der Entscheidung von Joachim Gauck. Es ist damit die Zeit für Gespräche angebrochen. DIE LINKE setzt sich für die Kandidatur einer Persönlichkeit ein, die Weltoffenheit,...

Wir stehen zu einer Verständigung mit SPD und den Grünen über eine gemeinsame Kandidatur in diesem Sinne bereit. Die jetzt beginnende Debatte um mögliche Kandidaturen für das höchste Amt im Staat darf keine strategische Macht-Arithmetik sein, sondern muss eine Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Herausforderungen leisten. Dieses Land braucht angesichts seiner zunehmenden sozialen und politischen Zerklüftungen einen tatsächlichen Aufbruch, der die Werte der sozialen wie politischen Gleichberechtigung und Freiheit aller Menschen in unserem Land gegen den Rechtspopulismus und anwachsenden Nationalismus in Europa verteidigt. Mit einem Staatsoberhaupt, das außenpolitisch für Frieden wirbt, Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit jenseits parteipolitischer Interessen vertritt, können das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewonnen und die europafeindlichen und nationalistischen Bewegungen in ihre Schranken gewiesen werden.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Mon, 06 Jun 2016 12:35:00 +0200

 

Linke in Europa

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Neues Deutschland

Fünf Sterne strahlen über Rom

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Virginia Raggi kann Bürgermeisterin der Ewigen Stadt werden / Signal an die Regierung

[Ausland]

Mon, 06 Jun 2016 17:43:57 +0200

Kritik ohne Konsequenzen

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Viele Bedenken gegen einen Bundespräsidenten Gauck haben sich rückblickend bewahrheitet

[Inland]

Mon, 06 Jun 2016 17:32:09 +0200

Vier Parteien kamen nicht durch

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Landeswahlausschuss lässt 32 politische Gruppierungen zur Wahl im September zu

[Berlin/Brandenburg]

Mon, 06 Jun 2016 17:18:15 +0200

 

Nachdenkseiten

Auch Gewerkschafter leben offensichtlich in der Glaubensgemeinschaft der TiSA-, CETA- und TTIP-Befürworter

Das Wort „Freihandel“ hat offenbar eine bezaubernde Wirkung, die auch Gewerkschafter erfasst. Am 2. Juni erschien im „klartext 22/16“ des DGB unter der Überschrift „TiSA: Wikileaks bringt Licht ins Dunkel“ ein Artikel der Wirtschaftsabteilung. (Siehe hier und Wiedergabe in der Anlage.) Ab dem zweiten Absatz wird vor dem Liberalisierungs- und Deregulierungsdruck von TiSA gewarnt; dort […]>

Mon, 06 Jun 2016 15:00:08 +0000

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Linksfraktion Bundestag

Klaus Ernst: SPD-Spitze agiert bei CETA an Wähler und Parlament vorbei>

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"Erst einen Tag nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September soll sich der SPD-Parteikonvent zu CETA verhalten. Damit muss der Berliner Bürger seine Wahlentscheidung treffen, ohne dass er weiß, wie die SPD zu CETA steht", erklärt Klaus Ernst.>

Mon, 06 Jun 2016 14:49:48 +0200

 

Linke EU

Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

Der EFSI ist eine unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen. Der Juncker-Plan hat nicht mit der verheerenden Kürzungspolitik gebrochen, die Investitionen und Jobs vernichtet. Der EFSI ist ein Taschenspielertrick: denn ohnehin geplante Investitionen werden in den Juncker-Fonds verschoben. Dies ist teurer für die Steuerzahler als echte öffentliche Investitionen, weil so die Rendite von Deutscher Bank und Co. mitfinanziert werden muss. So werden zum Beispiel trotz Milchpreisverfall die Modernisierung von Molkereibetrieben und in Deutschland ein PPP-Projekt für den Ausbau eines Autobahnabschnitts gefördert.

Wed, 01 Jun 2016 11:00:00 +0200

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