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06092016

 

Linke

Nahles hat nichts gelernt

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Der monatliche Hartz IV-Regelbedarf für alleinstehende Frauen und Männer soll um fünf Euro angehoben werden. Dies ergeben Berechnungen aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. "Nahles hat einfach nichts gelernt", kritisiert Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

Die Berechnungsmethoden von Nahles' Leuten im Arbeitsministerium sind eine Farce - es ist kein Wunder, dass die Berechnungen zu derart beschämenden Ergebnissen führen. Aus der Lebenssituation der Ärmsten in der Gesellschaft wird abgeleitet, was ein Mensch zur Sicherung der Existenz und Mindestteilhabe angeblich benötigt. Diejenigen aber, von deren Konsumausgaben der Regelbedarf abgeleitet wird, sind einkommensarm und leiden unter materieller Unterversorgung. Dazu kommt: Es werden eine Menge willkürliche Abschläge beim Regelbedarf vorgenommen. So ist beispielsweise nicht vorgesehen, dass Hartz IV Beziehende einen Strauß Blumen oder Pflanzen kaufen - einen Weihnachtsbaum oder Grabschmuck soll man sich ebenfalls nicht leisten dürfen. Auch Futter für den Goldhamster ist nicht drin, weil Bedarfe für Haustiere ebenfalls nicht vorgesehen sind – auch kein Urlaub oder Kaffee mit der Freundin beim Bäcker nebenan oder das Eis von der Eisdiele. Und für Bildung soll monatlich ein Euro reichen. Ministerin Nahles hat nichts gelernt. Hartz IV ist und bleibt Armut und soziale Ausgrenzung. DIE LINKE fordert eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung, die wirklich vor Armut und Ausgrenzung schützt und die Menschen nicht ihrer Würde beraubt.> [Pressemeldungen] [Agenda 2010] [Hartz IV] [Kampagne aktuell]

Sat, 03 Sep 2016 14:05:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Linksfraktion wird Widersprüche beim Vierten Pavillon in der Fragestunde der nächsten Landtagssitzung zum Thema machen

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DIE LINKE wird bei der Fragestunde der nächsten Landtagssitzung die Widersprüche bei den Vertragsvereinbarungen zum Vierten Pavillon zum Thema machen. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) soll im Landtag dazu Stellung nehmen, dass sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht in ihren Urteilen zu Schadenersatzklagen erklären, dass...

DIE LINKE wird bei der Fragestunde der nächsten Landtagssitzung die Widersprüche bei den Vertragsvereinbarungen zum Vierten Pavillon zum Thema machen. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) soll im Landtag dazu Stellung nehmen, dass sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht in ihren Urteilen zu Schadenersatzklagen erklären, dass die strittigen Verträge mit dem Projektsteuerer mit dem Wissen der politisch Verantwortlichen, allen voran der damaligen Kultusministerin Kramp-Karrenbauer, geschlossen wurden. Die Gerichte verweisen auf ein Gespräch Kramp-Karrenbauers mit dem damaligen Geschäftsführer der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, Melcher, und dem damaligen Staatssekretär Wack über die Beauftragung des Projektsteuerers am 4. März 2009. Die Ministerpräsidentin hat  gegenüber der Öffentlichkeit und im Untersuchungsausschuss des Landtags bislang stets bestritten, dass es dieses Gespräch gab und erklärt, dass sie keine Kenntnis über die Honorarhöhen des Projektsteuerers hatte. „Da diese widersprüchlichen Aussagen bislang nicht aufgeklärt werden konnten, wollen wir der Ministerpräsidentin bei der nächsten Landtagssitzung die Gelegenheit geben, zu einer Aufklärung beizutragen", erklärt Oskar Lafontaine. „Schließlich steht der Vorwurf im Raum, sie habe im Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt und Öffentlichkeit und Parlament belogen. Deshalb haben die Saarländerinnen und Saarländer und die Abgeordneten ein Recht auf Klärung." > [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Mon, 05 Sep 2016 14:55:00 +0200

 

Linke in Europa

ak 617: »Jugoslawien war kein Paradies«

#Serbien Gibt es eine Linke im Post-#Jugoslawien, fern von "Jugo-Nostalgie"? Ein Interview mit zwei jungen Aktivisten der trotzkistischen serbischen Gruppe "Marks21". http://www.akweb.de/ak_s/ak617/23.htm

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2016-08-28T07:25:05+0000

 

Neues Deutschland

Digitale Selbstvermessung

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Smarte Worte IV: Immer mehr Daten werden über den eigenen Körper erhoben, um sie auszuwerten und für die Selbstoptimierung zu nutzen

Tue, 06 Sep 2016 07:57:05 +0200

Merkel-Gegner in der Union spielen immer weiter rechts

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Söder: »Dürfen das deutsche Volk nicht ignorieren« / Scheuer: Brauchen jetzt schnell eine Obergrenze / Junge Union: Multikulti ist ein Auslaufmodell

Tue, 06 Sep 2016 07:18:17 +0200

Wo ist Öcalan? HPD-Politiker im Hungerstreik

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Aktion soll Informationen der türkischen Behörden über inhaftierten PKK-Chef erreichen / Kurden: Haben seit Monaten kein Lebenszeichen

Tue, 06 Sep 2016 07:01:42 +0200

 

Nachdenkseiten

Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kannten

Die etablierten Medien stecken in einer massiven Glaubwürdigkeitskrise. Teile des Publikums proben den Aufstand, öffentliche und veröffentlichte Meinung driften auseinander. Nicht nur hierzulande, auch in vielen anderen Ländern geraten die Leitmedien unter Beschuss. Stein des Anstoßes sind die Inhalte – Stichwort „Lügenpresse“. Doch sind Lügen wirklich das Problem? Oder gibt es nicht viel mehr strukturelle […]>

Tue, 06 Sep 2016 06:43:46 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Progressive Caucus: Pressekonferenz von Sozialdemokraten, Linken und Grünen gegen CETA

Der Progressive Caucus hat das Vergnügen, Sie zu einer Pressekonferenz im Vorfeld seiner ersten öffentlichen Veranstaltung „CETA, TTIP: two sides of the same coin?" mit hochrangigen Vertreter/innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft (u.a. Pascal Lamy, früher WTO-Direktor) einzuladen. Die Pressekonferenz wird am 6. September 2016 von 9:30-10:00 Uhr in Raum ANNA POLITKOVSKAYA – PHS 0A50 des Europäischen Parlaments in Brüssel stattfinden. Hierzu die Erklärungen der Mitglieder des Lenkungsausschusses des Progressive Caucus.

Mon, 05 Sep 2016 10:00:00 +0200

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