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07052017

 

Linke

Frankreichwahl ist Alarmzeichen für Europa

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"Es ist gut, dass die rechte, nationalistische Kandidatin Marine Le Pen in der Stichwahl gescheitert ist. Die vielen Wähler für Le Pen sind jedoch ein weiteres Alarmzeichen für Europa", erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zum Ausgang der...

Auch nach dieser Wahl bleibt es dabei: Eine Politik des unsozialen Weiter-So, wie sie Merkel und Schäuble vertreten, zerstört Europa. Auch der von Macron geplante Sozialabbau und weitere Angriffe auf Arbeitnehmerrechte würden Le Pen in Zukunft noch stärker machen. Deshalb kommt es darauf an, dass eine geeinte Linke bei den kommenden Parlamentswahlen in Frankreich antritt und auf das großartige Ergebnis von fast 20% für Jean-Luc Mélenchon aufbaut. Es braucht glaubwürdige Alternativen zu rechtem Nationalismus und Neoliberalismus in Europa. Wir kämpfen darum. Bei den Bundestagswahlen steht viel auf dem Spiel. DIE LINKE will die Wahl zu einer Abstimmung über die Wiederherstellung des Sozialstaats, den Stopp der Aufrüstung und eine friedliche Zukunft machen. > [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Nicht Startseite]

Sun, 07 May 2017 20:03:37 +0200

 

Linksfraktion Saar

Ralf Georgi: Land muss mehr für Barrierefreiheit tun

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Engagement des Landes für Barrierefreiheit. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Bei der Planung jeder neuen Straße, jedes neuen öffentlichen Gebäudes und jeder Wohnanlage muss Barrierefreiheit sofort mitgedacht und angemessen berücksichtigt werden, bestehende Gebäude müssen...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Engagement des Landes für Barrierefreiheit. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Bei der Planung jeder neuen Straße, jedes neuen öffentlichen Gebäudes und jeder Wohnanlage muss Barrierefreiheit sofort mitgedacht und angemessen berücksichtigt werden, bestehende Gebäude müssen barrierefrei gemacht werden. Dafür braucht es ein entsprechendes Investitionsprogramm des Landes. Dafür müssen auch die Städte und Gemeinden finanziell wieder in die Lage versetzt werden, entsprechende Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Und natürlich müssen auch die Anbieter privatwirtschaftlicher Dienstleistungen wie Kinos, Geschäfte und Fernbusse gesetzlich in die Pflicht genommen werden. Deutschland hat sich vor Jahren durch die Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet, eine gleichberechtigte Teilhabe am beruflichen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Leben sicherzustellen. Eine solche Teilhabe ist aber unmöglich, wenn Menschen mit Behinderung etwa durch steile Treppen, fehlende Aufzüge und zu schmale Türen nicht in eine Halle, eine Behörde, eine Schule oder ein Theater hereinkommt und bezahlbarer barrierefreier Wohnraum fehlt. Eine wirkliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung gibt es nicht zum Nulltarif und nicht, indem man private Unternehmen weiterhin nur auf ihren Profit schielen lässt. Im Gegenteil: Der Staat muss mehr tun und er muss Konzerne und Reiche deutlich mehr in die Pflicht nehmen“, so Georgi abschließend. > [Ralf Georgi] [Pressemeldungen]

Fri, 05 May 2017 12:39:00 +0200

 

Linke in Europa

Aufstand in Frankreich - Doch: gegen wen? - Semiosisblog - Politik, Recherche, Analysen

#Frankreich Was tun mit den 19 Prozent Stimmen für Jean-Luc Mélenchon? Weiß wählen - oder doch Macron? In der europäischen Linken hat eine Diskussion um das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich begonnen. Auf Semiosis fasst Frankreich-Experte Sebastian Chwala die Diskussion in der Bewegung La France insoumise zusammen. Also. Erst lesen, dann urteilen! "Es sind neue Milieus entstanden, die für progressive linken Politik zu gewinnen sind: Prekariat, hohe Mieten, aber auch das Bedürfnis, sich nicht den von oben verordneten Zwängen zu unterwerfen, scheint wieder “en vogue” zu sein. Die Diskussion, wie man sich in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl verhalten soll, ist daher noch nicht beendet." http://www.semiosis.at/2017/04/25/aufstand-in-frankreich-doch-gegen-wen/

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2017-04-25T09:42:07+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Hinweise der Woche

Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lohnenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich […]>

Sun, 07 May 2017 07:00:30 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

„Ni Le Pen Ni Macron"

Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“

Sun, 07 May 2017 20:20:00 +0200

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