Ein Service der RedReporter_Saar

 

07102016

 

Linke

Kinderzuschlag - nichts als PR

Link zum vollständigen Beitrag

Die schwarz-rote Bundesregierung will den Kinderzuschlag um 10 Euro erhöhen. "Das ist nichts als PR. Kinderarmut lässt sich damit nicht bekämpfen", kritisiert Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

Mit dieser lächerlichen Scheinlösung will die Große Koalition davon ablenken, dass sie nichts Handfestes gegen Kinderarmut unternimmt. Die Familienpolitik der Großen Koalition ist ein armutspolitisches Desaster. Der Kinderzuschlag ist ein Bürokratiemonster. Viele Eltern die einen Antrag auf Kinderzuschlag stellen, werden abgelehnt. Auch wissen viele Eltern gar nicht, dass sie Anspruch auf einen Zuschlag hätten. So liegt die Nicht-Inanspruchnahme bei zwei Dritteln. In Deutschland leben 2,8 Millionen Kinder in Armut. Die Bundesregierung sitzt auf einem zweistelligen Milliardenbetrag an Mehreinnahmen. Wer Kinderarmut wirklich bekämpfen möchte, muss eine Kindergrundsicherung für alle Kinder einführen.> [Pressemeldungen] [Agenda 2010] [Frauenpolitik] [Nicht Startseite] [Kampagne aktuell] [Hartz IV]

Thu, 06 Oct 2016 12:56:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine: Landesregierung macht Saarland mit Pleite-Bauten zur Lachnummer

Link zum vollständigen Beitrag

„Die Landesregierung macht mit ihren Baupleiten unser Saarland zur Lachnummer.“ Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine auf das aktuelle Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, in dem die Steuerverschwendung beim HTW-Bau und beim Fledermaus-Ersatzquartier in Eppelborn angeprangert wird. „Zuerst teuer bauen, dann ungenutzt leer stehen lassen,...

„Die Landesregierung macht mit ihren Baupleiten unser Saarland zur Lachnummer.“ Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine auf das aktuelle Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, in dem die Steuerverschwendung beim HTW-Bau und beim Fledermaus-Ersatzquartier in Eppelborn angeprangert wird. „Zuerst teuer bauen, dann ungenutzt leer stehen lassen, war wohl das Motto. Der Bund der Steuerzahler sagt unmissverständlich: ‚Sicher ist, dass bislang bereits enorme Summen verschwendet wurden. Derzeit wird von Mehrkosten für das HTW-Hochhaus in Höhe von 16 Millionen Euro ausgegangen‘ (11 Millionen  Euro für Brandschutz, 1,3 Millionen Betriebskosten für das leerstehende Haus, 3,8 Millionen bisherige Kosten für Ausweichquartiere). Er spricht von einer ‚Reihe von Fehlentscheidungen aller Beteiligten‘. Hauptverantwortlich ist die Ministerpräsidentin. Viel zu lange hat die Landesregierung an der verunglückten öffentlich-privaten Partnerschaft festgehalten. Das ist einer der Gründe, warum noch immer kein Fortschritt erkennbar ist und die ersten Studierenden wohl erst 2018 in den kernsanierten Bau einziehen können.“ Der größte Schildbürgerstreich bleibe aber das Fledermaushaus, das mehr als 400.000 Euro gekostet hat, aber bis heute leer steht, weil die Mausohren nach Expertenmeinung „Traditionalisten“ sind und lieber in ihrer alten Unterkunft bleiben. Lafontaine: „Was Geldverschwendung angeht, gehört die Landesregierung zu den Spitzenreitern in der Bundesrepublik.“

 

> [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Thu, 06 Oct 2016 17:06:00 +0200

 

Linke in Europa

Spanien: Die sozialistische Rocky Horror Picture Show - semiosisblog

#Spanien Pedro #Sanchez, der Generalsekretär der #PSOE, ist zurückgetreten worden. Sein Sturz an diesem Wochenende wirft einige Fragen auf. Zum Beispiel steht die Zukunft der spanischen Sozialdemokratie zur Debatte. Sind dadurch die Chancen für die Bildung einer konservativ-liberalen Regierung unter der Führung von Rajoy gestiegen? Wie wirkt sich diese Entscheidung auf #Podemos aus? Der Publizist, Wirtschaftswissenschaftler und Podemos-Aktivist Pablo Torija analysiert die Situation und zeigt einige mögliche Antworten auf. Zuerst erschienen auf dem Politikblog Semiosis.at des Politikwissenschaftlers Sebastian Reinfeldt. http://www.semiosis.at/2016/10/03/spanien-die-sozialistische-rocky-horror-picture-show/

Link zum vollständigen Beitrag

2016-10-03T07:55:29+0000

 

Neues Deutschland

Dortmund erwartet eine gefährliche Mischung

Link zum vollständigen Beitrag

Hunderte Rechtsextreme wollen am Sonnabend in der Ruhrmetropole aufmarschieren

Fri, 07 Oct 2016 10:12:25 +0200

Wilder Streik zwingt Tuifly in die Knie

Link zum vollständigen Beitrag

Ferienflieger kapituliert vor massenhaften Krankschreibungen seiner Belegschaft / Alle 108 Flüge mit 9000 Passagieren gestrichen

Fri, 07 Oct 2016 09:57:10 +0200

Rassistische Attacke in Merseburg

Link zum vollständigen Beitrag

Mit Schlagstock und Schlagring: Männer überfallen Familie gezielt in ihrer Wohnung / Drei Opfer im Krankenhaus

Fri, 07 Oct 2016 08:32:09 +0200

 

Nachdenkseiten

Von Krieg, Kapitalismus und Ungleichheit

Im Kontext der sogenannten Flüchtlingskrise liegt der Fokus vor allem auf dem kriegerischen Geschehen an sich. Dass Menschen in erster Linie vor bewaffneten Konflikten in ihren Heimatländern fliehen, ist richtig. Das neoliberale System dahinter, das hauptsächlich auf Ungleichheit beruht und die Kriegsmaschinerie am Leben erhält, gerät dabei allerdings in den Hintergrund. Symptomatisch hierfür sind die […]>

Fri, 07 Oct 2016 06:44:28 +0000

Link zum vollständigen Beitrag

 

Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

EU-Transparenz-Register: Business As Usual

Gestern fand im Straßburger Plenum die Aussprache über den Vorschlag der Kommission für ein verbindliches Transparenz-Register für die drei EU-Institutionen statt. Helmut Scholz (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) kommentiert und begründet, weshalb der Vorschlag den Erwartungen nicht entspricht:

Thu, 06 Oct 2016 13:00:00 +0200

Link zum vollständigen Beitrag

 

Dieser Service beruht auf XML-/RSS-Feeds der jeweiligen Anbieter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben.