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08052017

 

Linke

Linker Widerstand gegen Macrons neoliberalen Kurs, um Le Pen dauerhaft den Boden zu entziehen

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Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:

Die französische Bevölkerung hat glücklicherweise mit sehr großer Mehrheit  verhindert, dass mit Le Pen eine Rechtsextremistin und Rassistin in den Elysee-Palast einzieht, was eine Katastrophe bedeutet hätte. Emmanuel Macron ist der neue französische Staatspräsident. Er hat eine neoliberale Politik angekündigt, die entschieden bekämpft werden muss, um  weiteren Sozialabbau in Frankreich und ganz Europa zu stoppen. Eine Verschärfung neoliberaler Politik stärkte die Rechtsaußenparteien und gefährdete die Europäische Union. Dagegen wird die Linke entschieden Widerstand leisten – in Frankreich, in Deutschland wie überall in Europa.> [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Gysi (EL)]

Mon, 08 May 2017 11:14:09 +0200

 

Linksfraktion Saar

Ralf Georgi: Land muss mehr für Barrierefreiheit tun

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Engagement des Landes für Barrierefreiheit. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Bei der Planung jeder neuen Straße, jedes neuen öffentlichen Gebäudes und jeder Wohnanlage muss Barrierefreiheit sofort mitgedacht und angemessen berücksichtigt werden, bestehende Gebäude müssen...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Engagement des Landes für Barrierefreiheit. Der behindertenpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Bei der Planung jeder neuen Straße, jedes neuen öffentlichen Gebäudes und jeder Wohnanlage muss Barrierefreiheit sofort mitgedacht und angemessen berücksichtigt werden, bestehende Gebäude müssen barrierefrei gemacht werden. Dafür braucht es ein entsprechendes Investitionsprogramm des Landes. Dafür müssen auch die Städte und Gemeinden finanziell wieder in die Lage versetzt werden, entsprechende Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Und natürlich müssen auch die Anbieter privatwirtschaftlicher Dienstleistungen wie Kinos, Geschäfte und Fernbusse gesetzlich in die Pflicht genommen werden. Deutschland hat sich vor Jahren durch die Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet, eine gleichberechtigte Teilhabe am beruflichen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Leben sicherzustellen. Eine solche Teilhabe ist aber unmöglich, wenn Menschen mit Behinderung etwa durch steile Treppen, fehlende Aufzüge und zu schmale Türen nicht in eine Halle, eine Behörde, eine Schule oder ein Theater hereinkommt und bezahlbarer barrierefreier Wohnraum fehlt. Eine wirkliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung gibt es nicht zum Nulltarif und nicht, indem man private Unternehmen weiterhin nur auf ihren Profit schielen lässt. Im Gegenteil: Der Staat muss mehr tun und er muss Konzerne und Reiche deutlich mehr in die Pflicht nehmen“, so Georgi abschließend. > [Ralf Georgi] [Pressemeldungen]

Fri, 05 May 2017 12:39:00 +0200

 

Linke in Europa

Frankreich: Neoliberalismus with a smile und die Linke. Ein Gespräch mit Sebastian Chwala - Semiosisblog - Politik, Recherche, Analysen

#Frankreich “Neun Prozent Weiß-Wählende zeigen Macron Grenzen auf. Ein Erfolg der Linken!" Es ist noch einmal gut gegangen. Auch Frankreich bekommt keine rechtspopulistische politische Führung. Doch löste dort die Wahl "Neoliberalismus oder Faschismus" eine intensive linke Diskussion aus. In ihr wurde klar, dass diese Gegenüberstellung mehr verdeckt als erhellt. Und auch, dass sie eine strategische und inhaltliche Falle darstellt. Insofern ist das alles ein Lehrstück gewesen. Unser Frankreich-Korrespondent Sebastian Chwala hat dem Semiosisblog ein Interview gegeben. Er sieht für die kommenden Parlamentswahlen eine erfreuliche Entwicklung: "Sollte man sich links der Sozialdemokratie einig werden, scheint es mir möglich, mehr als 100 Mandate in der neuen Nationalversammlung zu erringen." http://www.semiosis.at/2017/05/08/frankreich-neoliberalismus-with-a-smile-und-die-linke-ein-gespraech-mit-sebastian-chwala/

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2017-05-08T16:08:01+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Frankreich stehen turbulente Zeiten bevor

Frankreich hat gewählt und die gute Nachricht ist, dass Marine Le Pen klar verloren hat. Die schlechte Nachricht ist, dass Emmanuel Macron gewonnen hat. Überraschend ist das natürlich alles nicht. Seit Beginn der Umfragen im Januar 2016 lagen die Prognosen mit ± 5% in genau diesem Bereich. Der drohende Wahlsieg Le Pens – der in […]>

Mon, 08 May 2017 11:30:46 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Dank an französische Wähler*innen

"Vielen Dank an die Mehrheit der Französinnen und Franzosen, dass sie sich heute gegen die rassistische Ideologie des Front National, gegen die menschenverachtenden Ideen des reichen Familienclans Le Pen, gegen eine rechtsextreme Präsidentin entschieden haben. Die französischen Wählerinnen und Wähler haben dafür gesorgt, dass Minderheiten, Andersdenkende, Andersaussehende, Andersliebende in den nächsten fünf Jahren keine systematische Ausgrenzung durch ihr Staatsoberhaupt befürchten müssen."

Mon, 08 May 2017 11:00:00 +0200

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