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08082017

 

Linke

Wir trauern um die Opfer von London

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Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind traurig und zutiefst erschüttert über den erneuten Anschlag in London. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und Familien der Opfer dieses Angriffs. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Die Hintergründe des Anschlags müssen rasch aufgeklärt und die Hintermänner zur Verantwortung gezogen werden. Diesem Angriff auf den friedlichen Alltag, der offenkundig auch ein Versuch ist, demokratische Wahlen zu beeinflussen, diesem Hass und der Gewalt gegen unschuldige Menschen müssen wir entschieden begegnen, indem wir als Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität einstehen.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Sun, 04 Jun 2017 14:10:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine: US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen, atomare Abrüstung vorantreiben!

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Dass fünf Friedensaktivisten in den Sicherheitsbereich des Fliegerhorstes Büchel eindringen und sich eine Stunde lang völlig unbehelligt dort aufhalten konnten, wo die letzten US-Atombomben auf deutschem Boden lagern, zeigt für DIE LINKE, dass die Atomwaffen unzureichend gesichert sind und aus Deutschland abgezogen werden müssen. Oskar...

Dass fünf Friedensaktivisten in den Sicherheitsbereich des Fliegerhorstes Büchel eindringen und sich eine Stunde lang völlig unbehelligt dort aufhalten konnten, wo die letzten US-Atombomben auf deutschem Boden lagern, zeigt für DIE LINKE, dass die Atomwaffen unzureichend gesichert sind und aus Deutschland abgezogen werden müssen. Oskar Lafontaine: „Die atomare Abrüstung bleibt eine vorrangige Aufgabe der internationalen Politik.“ Lafontaine erinnert an die Entschließung des Bundestages aus dem Jahr 2010 („Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“) in der die Bundesregierung aufgefordert wurde, sich „gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“. „Die Bundesregierung muss sich stärker als bislang für diesen Abzug und für atomare Abrüstung einsetzen. Auf den Gipfelkonferenzen der G8 oder auch der G20 sollte dieses seit Jahrzehnten vernachlässigte Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Atomwaffensperrvertrag von 1970 verpflichtet die Atommächte, abzurüsten, was diese ignorieren („Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen  und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.“). Gerade weil sich die Atommächte weigern, ihre Atomwaffen-Arsenale abzurüsten, trachten immer mehr Staaten danach, selbst Atomwaffen zu besitzen. Die Welt wird nicht sicherer, wenn ein paar Staaten derartige Massenvernichtungswaffen besitzen, anderen den Besitz aber untersagen. Deshalb muss die atomare Abrüstung endlich vorangetrieben werden.“ > [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Tue, 08 Aug 2017 13:35:00 +0200

 

Linke in Europa

#Österreich KPÖPlus: Junge Grüne kandidieren auf offener KPÖ-Liste Auch in Österreich könnte das Parteiensystem im Zuge einer Wahl ordentlich durcheinander gewirbelt werden. Die ehemalige grüne Parteijugend, die Jungen Grünen, haben beschlossen, auf den offenen Listen der KPÖ zu kandidieren. Die Jungen Grünen waren nach einer parteiinternen Auseinandersetzung von der Mutterpartei rausgeworfen worden. Zugleich zeichnet sich eine geglückte Wiederannäherung der KPÖ Steiermark mit der Bundes-KPÖ ab. Somit besteht nach langer, langer Zeit wieder die Chance, dass eine politische Kraft links von SPÖ und Grünen in den Nationalrat einziehen wird. http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/900558_Junge-Gruene-wollen-mit-KPOe-antreten.html

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2017-06-26T13:46:08+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

In sieben Wochen wird Bilanz gezogen. Dann ist Schluss mit Martin Schulz und der gesamten SPD-Führung.

Seit 1998, einem Zwischenhoch der SPD, geht es mit ihr bei Wahlen und Umfragen permanent bergab. Die letzten Umfragen signalisieren, dass die Wahl am 24. September eine Katastrophe für die älteste Partei Deutschlands bringen wird: ca.23%. Bisher kümmern solche trüben Aussichten das sozialdemokratische Führungspersonal anscheinend nicht. Und Schulz wird bedauert, als habe er nichts damit […]>

Tue, 08 Aug 2017 14:32:54 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

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