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10012017

 

Linke

Zum Tod von Roman Herzog

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Zum Tod von Roman Herzog erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Auch wenn die Nominierung von Roman Herzog als Kandidat der CDU/CSU für das Amt des Bundespräsidenten zunächst eine Überraschung war, erarbeitete er sich durch sein direkte Art und seine Bereitschaft sich einzumischen im Amt schnell Popularität und Anerkennung. Er hat das Amt des Bundespräsidenten geprägt und mit seiner Berliner Rede eine Tradition geschaffen, die seine Nachfolger lange Jahre fortgeführt haben. Auch wenn der vielzitierte Ruck, der durch Deutschland gehen sollte, nicht in die richtige Richtung gewiesen hat. Roman Herzog hat sich mit der Einführung des "Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" als bundesweiten, gesetzlichen Gedenktag am 27. Januar, des Tages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee, darum verdient gemacht, dass diese Verbrechen in der kollektiven Erinnerung bleiben.> [Pressemeldungen]

Tue, 10 Jan 2017 14:33:00 +0100

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine: Regierung soll Schienenverkehrs-Konzept vorlegen, das Interessen der Bahn-Beschäftigten gerecht wird

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert von der Landesregierung ein Konzept für den Schienenverkehr, das den Interessen der Bahn-Beschäftigten gerecht wird. Oskar Lafontaine: „Nachdem das Saarland bereits beim Schienen-Fernverkehr immer stärker abgehängt wird, ohne dass dem von der Landesregierung viel entgegengesetzt würde, sehen wir nun...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert von der Landesregierung ein Konzept für den Schienenverkehr, das den Interessen der Bahn-Beschäftigten gerecht wird. Oskar Lafontaine: „Nachdem das Saarland bereits beim Schienen-Fernverkehr immer stärker abgehängt wird, ohne dass dem von der Landesregierung viel entgegengesetzt würde, sehen wir nun widersprüchliche Vorgaben bei der Ausschreibung für regionale Bahnstrecken und einen unnötigen Streit zwischen den privaten Anbieter Transdev und Vlexx sowie der Deutschen Bahn. Nötig ist ein schlüssiges Konzept darüber, wo die Regierung beim Zugverkehr hin will. Das System der Ausschreibungen ist insgesamt fragwürdig. Die Anbindung an den Zugverkehr und damit die Mobilität ist eine öffentliche Aufgabe und sollte darum in öffentlicher Hand bleiben. Das öffentliche Interesse sollte Vorrang vor den Profitinteressen privater Unternehmen haben.“> [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Mon, 09 Jan 2017 14:20:00 +0100

 

Linke in Europa

#Portugal Ein Hauch Hoffnung - Mitte-Links in dem Krisenland erwehrt sich der Austerität und verzeichnet Erfolge. Die in Berlin erscheinende Tageszeitung neues deutschland hat heute ihre neue Serie "Den Linken auf der Spur" mit einem Beitrag von Dominic Heilig über die Ein-Jahres-Bilanz der Mitte-Links-Regierung in #Portugal gestartet. Europaweit verzeichnen Rechtspopulisten in Zeiten der Krise zunehmend Erfolge und erhalten mehr und mehr Zulauf. Doch wie sieht es mit einer entsprechenden Gegenbewegung aus? Dies fragt sich die sozialistische Tageszeitung "nd" und ist auf die Spurensuche nach der Linken in Europa gegangen. Den Anfang der Serie macht ein Beitrag von Dominic Heilig über Mitte-Links Portugal. Die Menschen und das Land beweisen: Nicht immer ist das Erstarken von Rechtspopulisten auf ökonomische und soziale Krisen zurückzuführen. Und: Wenn die Linke will, kann sie im Bündnis gegen Widerstände auch Erfolge generieren. Wie zum Beispiel in dem kleinen südeuropäischen Land. Dort regiert seit einem Jahr eine von Linkssozialisten und Kommunisten tolerierte sozialdemokratische Minderheitsregierung. Und das gar nicht mal schlecht. Die nd-Serie wird in den kommenden Tagen fortgesetzt mit Berichten aus der #Slowakei, #Ungarn, #Russland und schließlich Argentinien. #r2g #btw17 #elccongress2016 https://www.neues-deutschland.de/artikel/1037940.ein-hauch-hoffnung.html?sstr=dominic|heilig

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2017-01-10T11:02:43+0000

 

Neues Deutschland

Monotonie

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Haidy Damm über Marktmacht und Ernährungsvielfalt

[Kommentare]

Tue, 10 Jan 2017 18:45:51 +0100

Jusos: Bedingungen an Sigmar Gabriel 🔒

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Johanna Uekermann fordert, soziale Gerechtigkeit in den Fokus zu rücken

[Politik]

Tue, 10 Jan 2017 18:35:38 +0100

Roman Herzog gestorben 🔒

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Altbundespräsident wurde 82 Gauck würdigte Amtsvorgänger

[Politik]

Tue, 10 Jan 2017 18:35:38 +0100

 

Nachdenkseiten

Vom Pflasterstrand links unten über das Außenministerium nach rechts oben bis zum Rüstungslobbyisten: Joschka Fischer

Der frühere Bundesaußenminister Fischer hat für die Süddeutsche Zeitung einen höchst ungeduldigen Artikel geschrieben. Er fordert mit Berufung auf Trumps kommende Präsidentschaft die Aufrüstung Europas – ohne abzuwarten, bis der neue Präsident im Amt ist und dann nach einiger Zeit genauer erkennbar sein wird, wohin die Reise geht. Fischer meint, die EU müsse jetzt handeln […]>

Tue, 10 Jan 2017 17:46:09 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Kriegsgeheule und Rüstungsspirale

Zur heute beginnenden und größten Truppenverlegung in Europa seit Ende des Kalten Krieges erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

Fri, 06 Jan 2017 12:40:00 +0100

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