Ein Service der RedReporter_Saar

 

11052016

 

Linke

Gute Pflege braucht mehr Personal

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"Die Kolleginnen und Kollegen der Charité haben Tarifgeschichte geschrieben. Erstmals wurde in einer Klinik ein Tarifvertrag unterzeichnet, der Mindestpersonalbesetzungen auf den Stationen vorschreibt. Das ist vor dem Hintergrund von Millionen Überstunden, die sich auf dem Rücken der Pflegkräfte in...

Ich begrüße die heutige bundesweite Aktion von ver.di. Unter dem Titel "Überstundenberg" soll an allen Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen auf die angehäuften Überstunden der Beschäftigten hingewiesen werden. Die Überstundenanhäufung in der Pflege ist schon seit langem dramatisch. Es muss endlich Schluss sein damit, dass Pflegkräfte das Versagen der Bundesregierung bei der Personalbemessung mit ihrer Mehrarbeit ausgleichen müssen. Wir brauchen gute und verlässliche Arbeitsbedingungen und eine gesetzliche, bundeseinheitliche Personalbemessung ist hierfür unbedingt notwendig. Ohne genügend Fachkräfte bleibt auch die Qualität auf der Strecke. Wer ernsthaft gute Pflege will, kann sich einer gesetzlichen Bemessung nicht länger verweigern.

DIE LINKE fordert umgehend mehr Personal für die Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser per gesetzlicher Personalbemessung und eine bessere Bezahlung für die Gesundheits- und Sozialberufe.> [Pressemeldungen] [Arbeitsmarkt] [Gesundheit und Pflege] [Sozial- und Erziehungsdienste] [Kampagne aktuell]

Wed, 11 May 2016 15:01:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine: HTW-Umbau zügig umsetzen – Landesregierung offensichtlich überfordert

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Nachdem der Investor des HTW-Hochhauses die Kosten für die Umbaumaßnahmen des Gebäudes „zunächst“ übernehmen will, die für die Einhaltung der Brandschutz-Auflagen nötig sind, erklärt Oskar Lafontaine: „Angesichts der Tatsache, dass der Bau seit rund zwei Jahren ungenutzt leer steht, ohne dass mit irgendeiner Umbaumaßnahme wenigstens begonnen...

Nachdem der Investor des HTW-Hochhauses die Kosten für die Umbaumaßnahmen des Gebäudes „zunächst“ übernehmen will, die für die Einhaltung der Brandschutz-Auflagen nötig sind, erklärt Oskar Lafontaine: „Angesichts der Tatsache, dass der Bau seit rund zwei Jahren ungenutzt leer steht, ohne dass mit irgendeiner Umbaumaßnahme wenigstens begonnen worden ist, ist es schon ein Witz, dass das  Finanzministerium jetzt von einer ‚zeitnahen Umsetzung der Maßnahmen‘ spricht. Seit fast anderthalb Jahren liegt die Genehmigung zum Umbau vor. Und doch ist es in dieser Zeit nicht gelungen, mit dem Bau zweier außenliegender Treppenhäuser und Grundrissanpassungen zu beginnen. Dass ein privater Investor, der möglichst viel verdienen will, sich davor drücken will, die Kosten für einen nötigen Umbau zu übernehmen, ist klar. Dass es der Landesregierung zwei Jahre lang nicht gelungen ist, diesen Umbau anzugehen, nährt den Verdacht,  dass hier entweder sehr zweifelhafte Verträge und Vereinbarungen mit dem Investor abgeschlossen wurden, oder aber die Regierungsverantwortlichen überfordert sind. Diese Stümperei der Regierung kostet die Steuerzahler jedenfalls bares Geld. Sie erwarten nun zu Recht einen klaren Zeitplan und eine zügige Umsetzung der Umbaumaßnahmen.“ > [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Tue, 10 May 2016 12:23:00 +0200

 

Linke in Europa

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Neues Deutschland

Nazis den Spiegel vorhalten

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Künstlerkollektiv »Tools for Action« will am 4. Mai den Naziaufmarsch »Tag der deutschen Zukunft« in Dortmund mit aufblasbaren Würfeln blockieren

Wed, 11 May 2016 17:15:34 +0200

Autoritäre Austeritätspolitik á la française

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Felix Syrovatka über den umstrittenen Einsatz des Notparagraphens 49.3 durch die französischen Sozialdemokraten und die Krise der Fünften Republik

Wed, 11 May 2016 16:05:44 +0200

Vattenfall für Blockade gewappnet

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Energiekonzern füllt zum Wochenende hin die Kohlebunker seiner Kraftwerke in der Lausitz

[Berlin/Brandenburg]

Wed, 11 May 2016 15:59:51 +0200

 

Nachdenkseiten

Zeitgeist statt Berichterstattung – Wie Themen Karriere machen oder totgeschwiegen werden

Das ist der Titel einer kurzen Tagung, zu der die Vereinigung Europäischer Journalisten (VEJ) in Zusammenarbeit mit der Hanns-Seidel-Stiftung für den 18. Mai 2016,14:00 ff. eingeladen hat. Ich werde dort zum Thema „Meinungsbildung vs. Meinungsmache – hat man eine Chance?“ referieren. Weitere kurze Referate folgen. Näheres siehe unten. NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser sind herzlich willkommen. Albrecht […]>

Wed, 11 May 2016 15:07:28 +0000

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Linksfraktion Bundestag

Harald Petzold: Bundesregierung muss Rehabilitierungen bezüglich §175 schnellstmöglich umsetzen>

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"Ich bin außerordentlich erfreut über die klaren Worte des Gutachtens der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, das die Rehabilitierung der nach §175 Verfolgten in der Bundesrepublik juristisch keineswegs als Kann-Bestimmung bezeichnet, sondern ausdrücklich als gesetzgeberische Verpflichtung", erklärt Harald Petzold.>

Wed, 11 May 2016 14:56:16 +0200

 

Linke EU

Kommission: Das Dublin-System ist tot, lang lebe das Dublin-System!

Heute debattierte das Plenum des Europaparlaments die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems, dazu erklärt Cornelia Ernst, asylpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

Wed, 11 May 2016 15:40:00 +0200

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