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11072017

 

Linke

Wir trauern um die Opfer von London

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Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind traurig und zutiefst erschüttert über den erneuten Anschlag in London. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und Familien der Opfer dieses Angriffs. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Die Hintergründe des Anschlags müssen rasch aufgeklärt und die Hintermänner zur Verantwortung gezogen werden. Diesem Angriff auf den friedlichen Alltag, der offenkundig auch ein Versuch ist, demokratische Wahlen zu beeinflussen, diesem Hass und der Gewalt gegen unschuldige Menschen müssen wir entschieden begegnen, indem wir als Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität einstehen.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Sun, 04 Jun 2017 14:10:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Jochen Flackus: Millionen-Erbschaften müssen endlich gerecht besteuert werden

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine andere, gerechte Besteuerung von Millionen-Erbschaften einzusetzen. Der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher Jochen Flackus: „Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat errechnet, dass bundesweit pro Jahr rund 400 Milliarden Euro...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine andere, gerechte Besteuerung von Millionen-Erbschaften einzusetzen. Der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher Jochen Flackus: „Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat errechnet, dass bundesweit pro Jahr rund 400 Milliarden Euro vererbt werden. Weil die Mehrzahl der Erbschaften aufgrund der hohen Freibeträge steuerfrei übertragen wird, fielen im letzten Jahr nur sieben Milliarden Euro Erbschaftssteuer an. Es geht hier nicht um den normalen Bürger und sein Einfamilienhaus, sondern um Millionen-Vermögen, das weitgehend steuerfrei den Besitzer wechselt. Da die Erbschaftssteuer eine Landessteuer ist, ist es gerade angesichts der Haushaltslage des Saarlandes im Interesse unseres Landes unumgänglich, für eine gerechte Besteuerung riesiger Erbschaften zu sorgen. Wir wollen Erbschaften ab einer Million Euro endlich fair besteuern.“ Flackus verweist auch auf eine Studie des DIW aus dem vergangenen Jahr. Demnach haben zwei Drittel der Deutschen mit einem Millionen-Vermögen ihren Reichtum einer Erbschaft oder Schenkung zu verdanken, nicht eigener Arbeit. („Hochvermögende haben in der Regel mehrfach und dabei überdurchschnittlich hohe Beträge geerbt oder Vermögen geschenkt bekommen“, so das DIW). „Das Vermögen ist in Deutschland besonders ungleich verteilt“, so Flackus weiter. „Die reichsten zehn Prozent besitzen knapp zwei Drittel der Nettovermögen. Und ebenso wie sich Armut leider vererbt, wird auch Reichtum von einer Generation auf die nächste übertragen. Deshalb muss der Staat die wirklich Reichen endlich wieder zur Finanzierung unseres Gemeinwesens in die Pflicht nehmen. Es ist unverständlich, dass CDU und SPD im Saarland die Normalverbraucher mit neuen oder steigenden Gebühren und Abgaben belasten wollen, sich aber beharrlich weigern, die Millionäre in die Pflicht zu nehmen.“ > [Jochen Flackus] [Pressemeldungen]

Fri, 07 Jul 2017 10:56:00 +0200

 

Linke in Europa

#Österreich KPÖPlus: Junge Grüne kandidieren auf offener KPÖ-Liste Auch in Österreich könnte das Parteiensystem im Zuge einer Wahl ordentlich durcheinander gewirbelt werden. Die ehemalige grüne Parteijugend, die Jungen Grünen, haben beschlossen, auf den offenen Listen der KPÖ zu kandidieren. Die Jungen Grünen waren nach einer parteiinternen Auseinandersetzung von der Mutterpartei rausgeworfen worden. Zugleich zeichnet sich eine geglückte Wiederannäherung der KPÖ Steiermark mit der Bundes-KPÖ ab. Somit besteht nach langer, langer Zeit wieder die Chance, dass eine politische Kraft links von SPÖ und Grünen in den Nationalrat einziehen wird. http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/900558_Junge-Gruene-wollen-mit-KPOe-antreten.html

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2017-06-26T13:46:08+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Wem nützt die Gewalt beim Gipfel in Hamburg? Agents Provocateur ausgeschlossen?

Die Ereignisse vom 7. bis 9. Juli werden weitreichende Folgen für die öffentliche Debatte und auch für das politische Bewusstsein und die Wertungen und Einstellungen vieler Menschen haben. Auch solche, die bis vor kurzem noch ähnlich auf Gesellschaft und Politik blickten, sind auseinanderdividiert. Wir merken an den Mails unserer Leserinnen und Leser: Verständnis für die […]>

Tue, 11 Jul 2017 12:22:46 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

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