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11122016

 

Linke

Zu den Bombenanschlägen in Istanbul

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Zu den Bombenanschlägen in Istanbul erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind entsetzt über die Bombenanschläge in Istanbul. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Die Vorgänge müssen umfassend untersucht werden. Die türkische Gesellschaft wird unter der machtbesessenen Politik des Machthabers Erdogan entdemokratisiert und gespalten. Der Weg Erdogans in ein autoritäres Regime führt zu einer gefährlichen Polarisierung und zum Verlust von Demokratie, Grundrechten und Freiheit. Seit Juni 2015 wurden in der Türkei bei siebzehn Bombenanschlägen mindestens 372 Menschen getötet und 1.837 verletzt. Wir schließen uns dem Aufruf unserer Schwesterpartei HDP an, die den blutigen Anschlag in Istanbul verurteilt und zugleich offizielle Vertreter der AKP-Regierung aufruft, ihre Sprache des Hasses und der Gewalt zu zügeln. Die Menschen in der Türkei brauchen kein Präsidialsystem à la Erdogan, sondern Frieden, Freiheit und Demokratie für alle Bürgerinnen und Bürger.> [Pressemeldungen] [Erdogan] [International (allgemein)]

Sun, 11 Dec 2016 13:00:00 +0100

 

Linksfraktion Saar

Dagmar Ensch-Engel: Pannen-AKW Cattenom endlich abschalten

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Nachdem es im lothringischen Atomkraftwerk Cattenom zum zweiten Vorfall innerhalb einer Woche gekommen ist, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag die französische Regierung und die Betreiberfirma EDF erneut auf, den Reaktor unverzüglich zu schließen. Land und Bund sollten Verhandlungen mit den französischen Freunden aufnehmen. Die...

Nachdem es im lothringischen Atomkraftwerk Cattenom zum zweiten Vorfall innerhalb einer Woche gekommen ist, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag die französische Regierung und die Betreiberfirma EDF erneut auf, den Reaktor unverzüglich zu schließen. Land und Bund sollten Verhandlungen mit den französischen Freunden aufnehmen. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt: "Dieser Pannenreaktor gefährdet die Existenz unserer ganzen Region. Er ist eine ernsthafte Gefahr für die Menschen im Saarland, Rheinland-Pfalz, Luxemburg und Lothringen. Jetzt muss Schluss sein mit dem Wahnsinn! Damit die französische Seite bei der Frage nötiger technischer Ersatzmaßnahmen nach einer Schließung des AKWs nicht allein gelassen wird, sollte Deutschland gemeinsam mit Luxemburg Verhandlungen mit Frankreich aufnehmen. Jeder Tag, an dem dieser störanfällige Reaktor am Netz bleibt, ist einer zuviel. Ein 'Weiter so' wäre verantwortungslos."> [Dagmar Ensch-Engel] [Pressemeldungen]

Sun, 11 Dec 2016 15:39:00 +0100

 

Linke in Europa

Griechenland billigt armen Rentnern etwas mehr Geld zu (neues deutschland)

#Griechenland Parlament verabschiedet Haushalt 2017 - Knappe Koalitionsmehrheit steht Gestern votierte das griechische Parlament mit 152 Stimmen für den Haushaltsentwurf der #Syriza-geführten Regierung. Damit stand die knappe Mehrheit der Regierungsfraktionen trotz aller negativer Vorzeichen. Premier Alexis #Tsipras verteidigte seine Entscheidung vom vergangenen Donnerstag, Rentnern mit geringem Einkommen mit 617 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. Ruheständler, die weniger als 850 Euro im Monat erhalten, sollen dieses Jahr eine Art dreizehnte Rente zwischen 300 Euro und 700 Euro bekommen. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) kritisierte die griechische Regierung wegen der geplanten Sonderleistung für Rentner. Von der deutschen LINKEN & Linken, sowie der europäischen Linken, sind bislang keine Kommentare überliefert... https://www.neues-deutschland.de/artikel/1034998.griechenland-billigt-armen-rentnern-etwas-mehr-geld-zu.html

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2016-12-11T16:20:24+0000

 

Neues Deutschland

Ordnungsfreund

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Sun, 11 Dec 2016 18:10:48 +0100

Crosskünsterlin

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Sun, 11 Dec 2016 18:10:48 +0100

Schneekönigin

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Sun, 11 Dec 2016 18:10:48 +0100

 

Nachdenkseiten

Wenn Sie nach einem Weihnachtswunsch gefragt werden… wir haben da eine Idee

Die NachDenkSeiten erhalten keine großen Spenden. Aber sie haben großartige Förderer. Einer dieser Förderer hatte eine gute Idee und empfiehlt sie weiter. Hier seine Mail an die Macher der NachDenkSeiten: „Hallo liebes NDS-Team, ich habe meinen Geburtstag genutzt, um mir Geld als Spende für die NachDenkSeiten (NDS) schenken zu lassen. Dadurch hatte der Schenker den […]>

Fri, 09 Dec 2016 15:49:25 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Commission proposals to send refugees back to Greece misguided

The European Commission's announcement yesterday that EU member states can start sending refugees back to Greece from mid-March has been met with outrage from GUE/NGL MEPs, human rights and refugees agencies.

Fri, 09 Dec 2016 15:00:00 +0100

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