Ein Service der RedReporter_Saar

 

12062016

 

Linke

80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig

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Bundesarbeitsministerin Nahles will mit dem Integrationsgesetz für Geflüchtete 100.000 neue Arbeitsgelegenheiten schaffen, laut Medienberichten den Betroffenen generell aber nur 80 Cent pro Arbeitsstunde zahlen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

80-Cent-Jobs für Geflüchtete sind schäbiger als schäbig. Auf diese Idee muss man erstmal kommen: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gönnt Menschen die vor Krieg, Verfolgung und Hunger geflohen sind nicht mal die ohnehin schäbigen Ein-Euro-Jobs, sondern will ihnen noch weniger zu zahlen. Ich bin fassungslos, was eine sozialdemokratische Bundesarbeitsministerin sich hier wieder ausgedacht hat. Dass sich die SPD wieder verstärkt dem Thema soziale Gerechtigkeit zuwenden will, wie ihr Parteivorsitzender vor nicht allzu langer Zeit verkündet hat, scheint sich noch nicht bis zu ihr rumgesprochen zu haben oder muss bis zum Ende der große Koalition warten. Die über 80.000 Ein-Euro-Jobber in Deutschland erhalten mindestens 1,05 Euro pro Stunde als "Mehraufwandsentschädigung".> [Pressemeldungen] [Flüchtlingspolitik] [Nicht Startseite]

Fri, 10 Jun 2016 12:40:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Barbara Spaniol: Rabbiner-Rülf-Platz und andere sensible Orte vor Hass-Kundgebungen Rechtsextremer schützen

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Nachdem weder die Landesregierung noch die Regierungsfraktionen einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Holocaust-Mahnmals auf dem Saarbrücker Rabbiner-Rülf-Platz vor Nazi-Aufmärschen vorlegen wollen, wird die Linksfraktion vor der Sommerpause einen entsprechenden Entwurf in den Landtag einbringen. Die Abgeordnete und stellvertretende...

Nachdem weder die Landesregierung noch die Regierungsfraktionen einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Holocaust-Mahnmals auf dem Saarbrücker Rabbiner-Rülf-Platz vor Nazi-Aufmärschen vorlegen wollen, wird die Linksfraktion vor der Sommerpause einen entsprechenden Entwurf in den Landtag einbringen. Die Abgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der Saar-Linken Barbara Spaniol erklärt: „Es ist unerträglich, dass Rechtsextremisten ausgerechnet den Platz, an dem an die Leiden der jüdischen Saarländerinnen und Saarländer durch die Nazis erinnert wird, für ihre Aufmärsche nutzen wollen. Es gibt in Saarbrücken genug andere Straßen und Plätze, aber es hat ja seinen Grund, warum sich Rechtsextreme immer wieder diese Stellen für ihre Hass-Kundgebungen aussuchen: Sie wollen provozieren. Die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hatte daher völlig Recht, als sie im vergangenen Jahr eine Änderung des Gedenkstättenschutzgesetzes gefordert hat. Natürlich stehen wir zur grundgesetzlich verankerten Versammlungsfreiheit und sehen Beschränkungen kritisch. Aber besonders sensible Orten, an denen Menschen sehr gelitten haben und die heute daher der Erinnerung an dieses Leid dienen, müssen besonders geschützt werden. Deshalb wollen wir einen solchen Schutz auch für den Schlossplatz prüfen, der zu Zeiten der Nazi-Barbarei der Ort war, von dem aus viele saarländische Juden in die Vernichtungslager deportiert wurden." Die Landtags-Vizepräsidentin erhofft sich für diese Initiative eine breite Zustimmung der Fraktionen, schließlich diene dieses Thema nicht für parteipolitische Streitigkeiten. > [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Sun, 12 Jun 2016 10:45:00 +0200

 

Linke in Europa

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Neues Deutschland

Ramstein und die Doppelmoral

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Friedensaktivisten protestierten gegen US-Basis und deren Duldung durch die Regierung

[Inland]

Sun, 12 Jun 2016 17:14:57 +0200

Auf dem Weg nach oben

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Transgender in den Philippinen haben bessere Chancen als anderswo auf der Welt

[Ausland]

Sun, 12 Jun 2016 17:07:07 +0200

Linkes Lager gegen rechten Block

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Bernd Riexinger über die ureigenen Interessen der Gewerkschaften und ihre viel zu bescheidenen Ansprüche

[Inland]

Sun, 12 Jun 2016 16:59:23 +0200

 

Nachdenkseiten

Hinweise des Tages II

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Der Ausnahmezustand vom Ausnahmezustand Lohn oder Kapital? It’s the Economy – […]>

Fri, 10 Jun 2016 14:14:54 +0000

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Linksfraktion Bundestag

Frank Tempel: Onlinesucht neues Schlagwort zur Bevormundung jüngerer Generation>

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„Ein neues Lieblingsthema der Bundesdrogenbeauftragten ist offenbar die Onlinesucht. Richtig ist: Eine gesellschaftliche Debatte über einen guten Umgang mit neuen Medien ist notwendig“, erklärt Frank Tempel.>

Thu, 09 Jun 2016 14:36:33 +0200

 

Linke EU

Keine Entschuldigung für feigen Mord

Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, verurteilt die Attentate in Tel Aviv, bei denen am gestrigen Abend vier Menschen getötet und 16 weitere verletzt wurden.

Thu, 09 Jun 2016 11:00:00 +0200

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