Ein Service der RedReporter_Saar

 

12112016

 

Linke

Was haben Trump und die Deutsche Bank gemeinsam? Beide sind korrupt und eine Gefahr für die Demokratie!

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Deutsche Konzerne, darunter Bayer, Siemens, Allianz und die Deutsche Bank sind sich nicht zu schade gewesen, Trump mit Millionen im Wahlkampf zu unterstützen, kritisiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter:

Wir dürfen nicht ignorieren, dass Trump und der Rechtspopulismus in Europa auch von den Eliten unterstützt werden. Die Demokratie ist in einer tiefe Krise. In fast allen Ländern nimmt die Konzentration von Reichtum und Eigentum in den Händen einer Klasse von Superreichen zu. Und wirtschaftliche Macht ist auch politische Macht. Es wird immer deutlicher: Ein "Weiter so" mit unsozialer Politik im Interesse von Superreichen und Konzernen, wie es von Hillary Clinton, Angela Merkel und weiten Teilen der europäischen Sozialdemokratie betrieben wird, ist brandgefährlich. Viele Menschen in den USA, die eine soziale Politik wollten, haben Clinton nicht gewählt, da sie unzweifelhaft die Kandidatin der Wall Street und eines korrupten politischen Systems war. Wer den Rechtsruck stoppen will, der muss den Superreichen und Konzernen, den Profiteuren von Standortverlagerungen, Niedriglöhnen und prekärer Arbeit den Kampf ansagen! DIE LINKE steht für gute Arbeit und ein besseres Leben für alle Menschen. Wir wollen die Superreichen entmachten und Reichtum umverteilen. Wir stehen auf gegen Rassismus  und rechte Hetze, für eine sozial gerechte Einwanderungsgesellschaft.> [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Wirtschafts- und Finanzpolitik]

Fri, 11 Nov 2016 13:29:00 +0100

 

Linksfraktion Saar

DIE LINKE ist solidarisch mit dem kurdischen Volk

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Vor dem Saarländischen Landtag hat heute eine Solidaritäts-Kundgebung der kurdischen Gesellschaft stattgefunden. Als einzige Fraktion war die Linksfraktion mit ihrem parlamentarischen Geschäftsführer Prof. Heinz Bierbaum vertreten. Bierbaum erklärt: „DIE LINKE ist solidarisch mit dem kurdischen Volk. Wir verurteilen die Verfolgung von Politikern...

Vor dem Saarländischen Landtag hat heute eine Solidaritäts-Kundgebung der kurdischen Gesellschaft stattgefunden. Als einzige Fraktion war die Linksfraktion mit ihrem parlamentarischen Geschäftsführer Prof. Heinz Bierbaum vertreten. Bierbaum erklärt: „DIE LINKE ist solidarisch mit dem kurdischen Volk. Wir verurteilen die Verfolgung von Politikern der oppositionellen Partei HDP und kritischer Journalisten in der Türkei. Die deutsche Bundesregierung muss hier endlich klar Haltung zeigen und das Vorgehen des türkischen Präsidenten unmissverständlich verurteilen. Mit einem solchen Despoten darf Deutschland keine Deals mehr machen und ihm auch keine Unterstützung mehr gewähren. Die Bundeswehr muss daher aus der Türkei abgezogen werden.“ > [Prof. Dr. Heinz Bierbaum] [Pressemeldungen]

Thu, 10 Nov 2016 14:10:00 +0100

 

Linke in Europa

2017 : révolution de palais au PCF ?

#Frankreich Spaltung der französischen Linken perfekt? Streit um #Melenchon entzweit #PCF! Es waren gleich zwei Affronts, die sich die über 500 Delegierten der gestrigen nationalen Parteikonferenz der Fränzösischen Kommuninistischen Partei (#PCF) nahe Paris leisteten. Denn sie sprachen sich gegen Jean-Luc Melenchon (#PG - Parti de Gauche) als gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten der Linken im kommenden Frühjahr aus und dupierten so zugleich PCF-Parteichef Pierre #Laurent, der für eine Unterstützung des Ex-Sozialdemokraten wie vor fünf Jahren geworben hatte. Freilich, die Unterstützung von Laurent für #Melenchon kann als keine herzliche gewertet werden. Im Februar war der PG-Spitzenmann ohne Abssprache mit der PCF und weiteren Teilen der gemeinsamen Front de Gauche vorgeprescht und hatte seine Kandidatur für 2017 angekündigt. Diese Erpressung schmeckte nicht nur Laurent nicht. Doch in der Zwischenzeit änderte der PCF-Vorsitzende seine Meingung und fürchtete für den Fall eines eigenen PCF-Kandidaten und angesichts vieler "linker" Kandidat*innen, ein desaströses Ergebnis, wie einst bei Marie-George Buffet, die nur 1,93% als Präsidentschaftskandidatin erzielte. Gleichzeitig aber verhindert ein Kandidat #Melenchon womöglich ein gemeinsames agieren der Linken mit den Sozialisten zu den im Frühsommer 2017 folgenden Parlamentswahlen, was durch das französische Wahlrecht zumindest für den zweiten Wahlgang entscheidend werden könnte. Mit Melenchon als Präsidentschaftskandidaten wenige Wochen zuvor, der jegliche Kooperation selbst mit der PS-Linken ablehnt, dürfte dies schwierig werden. Der PCF droht so der Rauswurf aus der Nationalversmmlung und damit die politische Bedeutungslosgkeit. Auf der gestrigen PCF-Nationalkonferenz nun setzten sich ausgerechnet "Erneuerer", die für ein breites Bündnis als nur mit Melenchon stehen, gemeinsam mit den "Orthodoxen", die sich eine eigenständige Kandidatur der Kommunisten "ohne das Gängelband eines Ex-Sozialdemokraten" wünschen, gemeinsam durch. Das letzte Wort haben nun allerdings die rund 50.000 PCF-Mitglieder, denen eine entsprechende Mitgliederbefragung vorliegt. Das Ergebnis soll am letzten November-Wochenende veröffentlicht werden. Wie sie sich entscheiden ist völlig offen, denn breit war die Mehrheit der Entscheidung am gestrigen Sonnabend unter den Delegierten nicht. Résultats de la conférence nationale du #PCF Inscrits 535 votants 519 Melenchon 218 Candidature PCF 274 Abstention 27 http://www.lefigaro.fr/politique/2016/11/05/01002-20161105ARTFIG00182-2017-revolution-de-palais-au-pcf.php

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2016-11-06T10:16:46+0000

 

Neues Deutschland

Polizeigewalt und NS-Verherrlichung in Remagen

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500 Antifaschisten protestierten gegen einen Gedenkmarsch für die Internierten der Rheinwiesenlager

Sat, 12 Nov 2016 19:50:35 +0100

Neubeginn im »Bataclan«

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Vor einem Jahr wurde der Club in Paris von islamistischen Terroristen angegriffen / Das erste Konzert gibt Sting

Sat, 12 Nov 2016 17:14:38 +0100

Hofer hofft auf Profit aus Wahl Trumps

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FPÖ jubelt wenige Wochen vor der erneuten Bundespräsidentenwahl über den Sieg des US-amerikanischen Populisten

Sat, 12 Nov 2016 16:30:19 +0100

 

Nachdenkseiten

Die NachDenkSeiten haben in dieser Woche gleich zweimal die 200 tausender Grenze durchbrochen.

Am vergangenen Mittwoch haben 254.442 Besucher unsere kritische Internetseite aufgerufen, gestern 208.652. Und heute könnten es wieder so viele werden. Das hat viel damit zu tun, dass wir zu den Präsidentschaftswahlen in den USA wirklich aufgeklärt haben. Siehe zum Beispiel hier und hier. Unsere Hauptmedien waren stattdessen so sehr Partei, dass sie auch nach der […]>

Fri, 11 Nov 2016 15:26:54 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

„Das harte Urteil der EU-Kommission zur Entwicklung einer politischen Lösung der kurdischen Frage, zu Freiheits- und Minderheitenrechten, zu Medienfreiheit und menschenunwürdigem Umgang bei Verhaftungen, insbesondere nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016, adressiert die EU-Kommission klar an die türkische Regierung, die Sicherheitsorgane und an die ihrer Unabhängigkeit beraubte Justiz...

Wed, 09 Nov 2016 16:05:00 +0100

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