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14062017

 

Linke

Wir trauern um die Opfer von London

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Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind traurig und zutiefst erschüttert über den erneuten Anschlag in London. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und Familien der Opfer dieses Angriffs. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Die Hintergründe des Anschlags müssen rasch aufgeklärt und die Hintermänner zur Verantwortung gezogen werden. Diesem Angriff auf den friedlichen Alltag, der offenkundig auch ein Versuch ist, demokratische Wahlen zu beeinflussen, diesem Hass und der Gewalt gegen unschuldige Menschen müssen wir entschieden begegnen, indem wir als Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität einstehen.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Sun, 04 Jun 2017 14:10:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Dennis Lander: Geld für Straßensanierung nicht bei Normal-und Geringverdienern abzocken, sondern durch gerechte Steuerpolitik bei Millionären einfordern

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„Wer ernsthaft helfen will, dass Städte und Gemeinden Geld für die nötige Sanierung von Straßen und Wegen haben, der sollte dafür sorgen, dass Millionen-Einkommen, -Vermögen und –Erbschaften gerecht besteuert werden, und nicht bei immer mehr normal- und schlechtverdienenden Saarländerinnen und Saarländern dauerhaft neue Beiträge abkassieren....

„Wer ernsthaft helfen will, dass Städte und Gemeinden Geld für die nötige Sanierung von Straßen und Wegen haben, der sollte dafür sorgen, dass Millionen-Einkommen, -Vermögen und –Erbschaften gerecht besteuert werden, und nicht bei immer mehr normal- und schlechtverdienenden Saarländerinnen und Saarländern dauerhaft neue Beiträge abkassieren. Schließlich haben die Städte und Gemeinden im Land durch die Steuergeschenke für Millionäre und Großkonzerne, für die die CDU-geführten Landesregierungen immer die Hand gehoben haben, seit dem Jahr 2000 jährlich rund 130 Millionen Euro verloren.“ Mit diesen Worten reagiert der Abgeordnete Dennis Lander auf Pläne von CDU und SPD, wiederkehrende kommunale Straßenausbau-Beiträge einzuführen. „Zurzeit wird in der Hälfte aller Städte und Gemeinden gar kein Beitrag für den Straßenausbau erhoben, CDU und SPD wollen das ändern, das wurde auch im Innenausschuss letzte Woche deutlich. Sie wollen darüber hinaus den Kreis derer, die diese Beiträge zahlen sollen, vergrößern. Dabei sind für öffentliche Aufgaben wie den Bau und die Sanierung von Straßen ja eigentlich Steuern da, die jeder gemäß seiner Einkommenssituation zahlen muss. Selbst der designierte schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther von der CDU hat im Landtagswahlkampf die Abschaffung derartiger Straßenausbau-Beiträge gefordert und damit begründet: ‚Dafür zahlen Bürger eigentlich Steuern.‘ Wenn die Saar-CDU die Dauer-Beiträge nun damit verteidigt, Hauseigentümer würden so vor hohen Einmalzahlungen geschützt, ist das zynisch. Denn erstens werden gerade wiederkehrende Beiträge viel eher auf die Mieter umgelegt werden, zweitens sind in der Hälfte der Kommunen bislang ja gar keine Beiträge fällig und in den übrigen Gemeinden bis auf zwei höchstens für diejenigen, die unmittelbar an einer sanierten Straße leben – also werden viele Bürger zusätzlich belastet. Im SPD-regierten Hamburg sind Straßenausbaubeiträge erst letztes Jahr abgeschafft worden, CDU und SPD im Saarland wollen aber wieder einen Sonderweg gehen, zu Lasten der Saarländerinnen und Saarländer.“ > [Dennis Lander] [Pressemeldungen]

Wed, 14 Jun 2017 12:52:00 +0200

 

Linke in Europa

Österreich: Die große Resignation - Semiosisblog - Politik, Recherche, Analysen

#Österreich Wenig politische Optionen in der Politik: Chance für Außenseiter von links? In der Alpenrepublik wird im Grund nur noch darüber diskutiert, wer mit der rechtspopulistischen FPÖ in eine Koalition darf. SPÖ oder ÖVP? Die Politik scheint alternativlos. Der Frust ist groß. Gibt es hier die Chance für eine linke Überraschung? Das hängt davon ab, ob sie sich in der Kürze der Zeit glaubwürdig und publikumswirksam positionieren kann. Eine Analyse auf dem Semiosisblog. http://www.semiosis.at/2017/06/14/oesterreich-die-grosse-resignation/

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2017-06-14T12:27:47+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Antisemitismus-Doku oder antipalästinensische Propaganda? Es ist schon seltsam, dass sich fast alle Medien für ein journalistisch mehr als fragwürdiges Werk starkmachen

Aus einem Filmprojekt wurde eine peinliche Posse. Eigentlich sollte in diesem Sommer auf Arte der Dokumentationsfilm „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa“ ausgestrahlt werden, der von den Filmemachern Joachim Schroeder und Sophie Hafner gedreht und vom WDR produziert wurde. Es sollte dabei um den wiedererstarkten Antisemitismus in Europa gehen – ein […]>

Wed, 14 Jun 2017 12:40:11 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

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