Ein Service der RedReporter_Saar

 

15062016

 

Linke

Wir müssen in Demokratie investieren!

Link zum vollständigen Beitrag

Aus Anlass der Vorstellung der Studie "Die enthemmte Mitte" der Universität Leipzig erklärt das Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE und Spitzenkandidat der Berliner LINKEN zu den Abgeordnetenhauswahlen, Klaus Lederer:

Rechtsextreme Einstellungsmuster sind, wie die heute veröffentlichte "Mitte-Studie" zeigt, hierzulande weiterhin kein Randproblem, sondern eines der "Mitte" der Gesellschaft. Ein Rückgang klassisch rechtsextremer Einstellungen, wie Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Verharmlosung des Nationalsozialismus, verbindet sich mit einer Zunahme rechtspopulistischer Muster, wie beispielsweise Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur, Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit. Die Zahl der Personen mit rechtsextremen Einstellungen ist nicht gewachsen, aber sie sind sicht- und hörbarer geworden. Dabei wirkt der neue organisierte Rechtspopulismus als Magnet auf bislang nicht unmittelbar dort verankerte Milieus: Personen mit rechtsextremen Einstellungen wenden sich von den demokratischen Parteien ab. Hieraus kann ein großes antidemokratisches Potenzial erwachsen. Insbesondere die Zunahme rechtsextremer Einstellungen unter Jüngeren und die tendenzielle Zunahme der Gewaltbereitschaft, das Anwachsen von Verschwörungsmentalitäten und verbreitetes Misstrauen gegenüber den Medien verdeutlichen wachsende strukturelle Demokratiedefizite. Daraus ergibt sich: Demokratie lebt nicht aus sich heraus, oder entsteht etwa einfach als Nebenprodukt kapitalistischer Ökonomie und liberaler Marktgesellschaft. Wir brauchen eine Investitionsoffensive in demokratisches Miteinander, in demokratische schulische und Erwachsenenbildung, in Information und Aufklärung. Vor allem aber braucht es demokratischen Streit und soziale Inklusion. Denn es zeigt sich immer stärker, dass Wahlabstinenz und Abwendung vom demokratischen System sozialen Klassencharakter hat. Es ist unser aller Aufgabe, die politische Auseinandersetzung für die Demokratie und ihre Weiterentwicklung offen und engagiert zu führen. Sonntagsreden und Klagen helfen uns nicht weiter. Die Studie zeigt aber auch: Die "demokratischen Milieus" sind angewachsen und dort, in der demokratischen Mitte, wächst auch DIE LINKE. In der Anhängerschaft der LINKEN sind rechtspopulistische und rechtsextreme Deutungsmuster deutlich zurückgegangen und haben sich den Werten der Grünen angenähert.> [Pressemeldungen] [Antifaschismus] [Bildungspolitik] [Gegen Rechts] [Flüchtlingspolitik] [Nicht Startseite]

Wed, 15 Jun 2016 12:20:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Barbara Spaniol: Verbesserungsbedarf beim Hochschulgesetz

Link zum vollständigen Beitrag

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht beim neuen Hochschulgesetz noch Verbesserungsbedarf. So sollte es mehr Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Studierende und Hochschul-Personal geben. Darüber hinaus fehle im Gesetzesentwurf auch eine gesamtgesellschaftliche Perspektive. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt:...

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht beim neuen Hochschulgesetz noch Verbesserungsbedarf. So sollte es mehr Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Studierende und Hochschul-Personal geben. Darüber hinaus fehle im Gesetzesentwurf auch eine gesamtgesellschaftliche Perspektive. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Der Gesetzesentwurf enthält ja durchaus richtige Punkte, wie die beabsichtigte Stärkung von Senat und Fakultätsräten. Aber da geht noch mehr. Nötig wären feste Sitze für Vertreter des AStA und der Personalvertretungen  im erweiterten Präsidium  sowie ein Teilnahmerecht  für die Personalvertreter an den Sitzungen der Fakultätsräte. Auch ein klares Bekenntnis zu guter Arbeit an den Hochschulen und ein Vorgehen gegen die zunehmende prekäre Beschäftigung wäre wichtig.“ In anderen Bundesländern ginge es im Hochschulgesetz außerdem nicht nur um Zahlen, Effizienz und Gremienbesetzung. Vorbild sei hier vor allem Bremen. „Dort ist festgeschrieben, dass ‚alle an Forschung und Lehre Beteiligten die gesellschaftlichen Folgen wissenschaftlicher Erkenntnisse mitzubedenken‘ haben. Und daher ist dort auch ausführlich und verbindlich geregelt, wie die Hochschulen tierversuchsfreie Forschung fördern sollen. Darüber steht im saarländischen Entwurf kein Wort. In Bremen wie in Nordrhein-Westfalen ist auch vorgeschrieben, dass die Hochschulen in Forschung, Lehre und Studium nur friedlichen Zwecken folgen dürfen. Auch das fehlt im saarländischen Entwurf.“ Es sei gut, dass im Entwurf keine Möglichkeit mehr zur Einführung von Studiengebühren festgeschrieben ist. Dies müsse aber nun auch im Hochschulgebührengesetz entsprechend berücksichtigt werden. DIE LINKE hat sich in erster Lesung enthalten und wird nun die Anhörung im Ausschuss abwarten.
> [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Wed, 15 Jun 2016 17:32:00 +0200

 

Linke in Europa

Link zum vollständigen Beitrag

 

Neues Deutschland

Viel Licht, etwas Schatten

Link zum vollständigen Beitrag

Thüringens Theater kann sich gegen Kürzungspläne der Landesregierung durchsetzen

[Feuilleton]

Wed, 15 Jun 2016 16:44:54 +0200

Dem Pop sein Papa

Link zum vollständigen Beitrag

Der Sänger und Musiker Paul McCartney gab in der Berliner Waldbühne ein umjubeltes Konzert

[Feuilleton]

Wed, 15 Jun 2016 16:38:24 +0200

AfD-Politiker: »...dann bin ich stolz ein Nazi zu sein«

Link zum vollständigen Beitrag

Stadtverordneter in Dreieich sorgt mit rechten Parolen auf Facebook für Empörung / Ausländerbeirat: »Volksverhetzung« in der Stadt angekommen

Wed, 15 Jun 2016 15:56:56 +0200

 

Nachdenkseiten

Der Brexit und die Angst der Transatlantiker

Eine Woche vor dem entscheidenden Referendum vergrößern Umfragen zufolge die Brexit-Befürworter ihren knappen Vorsprung. Es ist also durchaus im Bereich des Möglichen, dass die EU und Großbritannien schon bald in Brüssel die Einzelheiten ihrer Scheidung verhandeln. Was dann passiert, ist vollkommen offen und liegt einzig und allein im Verantwortungsbereich der Verhandlungspartner. Die Welt wird dadurch […]>

Wed, 15 Jun 2016 09:04:26 +0000

Link zum vollständigen Beitrag

 

Linksfraktion Bundestag

Klaus Ernst: Bundesregierung ignoriert geltendes Recht>

Link zum vollständigen Beitrag

„Die Bundesregierung schert sich offenbar wenig darum, was das Gesetz ihr vorschreibt. Dass offensichtlich die Presse zwei Wochen nach Ablauf der gesetzlichen Frist noch vor den zuständigen Gremien die Inhalte des Berichtes erfährt, ist ein ungeheuerlicher Vorgang. Leider nicht der erste seiner Art. Bis heute liegt den zuständigen Ausschussmitgliedern noch immer kein Bericht vor! Das ist mit Schlamperei nicht mehr zu entschuldigen. Von der Bundesregierung fordere ich eine Entschuldigung für diesen Vorgang und eine umgehende Zuleitung des Berichtes“, kommentiert Klaus Ernst>

Wed, 15 Jun 2016 15:31:01 +0200

 

Linke EU

EP-Industrieausschuss stimmt für Kapazitätsmärkte und das Auslaufen von finanzieller Unterstützung von erneuerbaren Energien

Tue, 14 Jun 2016 12:35:00 +0200

Link zum vollständigen Beitrag

 

Dieser Service beruht auf XML-/RSS-Feeds der jeweiligen Anbieter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben.