Ein Service der RedReporter_Saar

 

17032017

 

Linke

Der Kampf um Lohnangleichung geht weiter

Link zum vollständigen Beitrag

Zum Equal Pay Day äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Es ist schockierend, dass es 2017 in Deutschland immer noch einen Equal Pay Day geben muss. Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Stattdessen liegen Frauen nach wie vor mit 21 Prozent hinter den Löhnen und Gehältern von Männern. Bemühungen der Großen Koalition einen Gesetzesentwurf für Lohngerechtigkeit noch vor der Bundestagswahl durchzubringen, sollte an dessen Wirkungslosigkeit scheitern. Der Entwurf ist das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben steht, aber immerhin nennt man es jetzt ehrlicherweise Entgeldtransparenzgesetz. Ein verpflichtendes Lohnvergleichsverfahren behebt nicht die bestehenden Lohnunterschiede in Betrieben. Zu erfahren, was andere verdienen, bringt nur etwas, wenn danach die Lohnangleichung in Angriff genommen wird! Und was passiert mit den Unternehmen, die weniger als 200 Beschäftigte haben? Ich halte die Verankerung eines Verbandsklagerechts im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wie es DIE LINKE schon seit Jahren fordert, für sinnvoller.

Die Lohnungerechtigkeit basiert darauf, dass Arbeit am und mit dem Menschen als weniger profitabel gilt. Wir fordern hingegen höhere Löhne in Pflege, Gesundheit und Bildung. Das hilft auch beim Kampf um Lohnangleichung. Zudem ist es wichtig, Mädchen und junge Frauen zu motivieren, in Berufe einzusteigen, die fälschlicherweise „Männerberufe“ genannt werden. Initiativen wie „Girls Day“ oder „Komm mach MINT“ brechen Rollenbilder auf. Nur so kann eine sozial gerechte und humane Gesellschaft funktionieren.> [Pressemeldungen] [Frauenpolitik]

Fri, 17 Mar 2017 14:21:00 +0100

 

Linksfraktion Saar

Prof. Heinz Bierbaum: Leiharbeit verbieten – Leiharbeiter verdienen im Saarland im Schnitt 1440 Euro weniger

Link zum vollständigen Beitrag

Die gut 700.000 Leiharbeiter in Deutschland verdienen monatlich im Schnitt 1300 Euro weniger als reguläre Vollzeitbeschäftigte. Das hat die Arbeitsagentur auf Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag erklärt. Im Saarland ist dieser Lohnabstand sogar noch deutlich größer: Hier verdienen Leiharbeiter im Schnitt 1440 Euro weniger als ihre...

Die gut 700.000 Leiharbeiter in Deutschland verdienen monatlich im Schnitt 1300 Euro weniger als reguläre Vollzeitbeschäftigte. Das hat die Arbeitsagentur auf Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag erklärt. Im Saarland ist dieser Lohnabstand sogar noch deutlich größer: Hier verdienen Leiharbeiter im Schnitt 1440 Euro weniger als ihre vollzeitbeschäftigten Kollegen, nämlich 1755 Euro brutto statt 3195 Euro. DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneuert daher ihre Forderung nach einem Verbot der Leiharbeit. Der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum: „Leiharbeit wird nicht nur wesentlich schlechter bezahlt, sie bedeutet auch Unsicherheit, Angst und für viele vorprogrammierte Armut im Alter. Leiharbeiter sind immer die Ersten, die entlassen werden. Und sie werden von den Unternehmen benutzt, um die Stammbelegschaften zu disziplinieren und kleinzuhalten. Leiharbeit ist moderne Sklaverei und muss abgeschafft werden. Im Interesse der saarländischen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter und ihrer Familien sollte sich eine neue Landesregierung auf Bundesebene für eine Abschaffung einsetzen.“

 

> [Prof. Dr. Heinz Bierbaum] [Pressemeldungen]

Mon, 13 Mar 2017 15:39:00 +0100

 

Linke in Europa

Timeline Photos

#Niederlande Niederlande rückt nach rechts Premier #Rutte kommt mit einem blauen Auge davon - #Wilders bleibt weit hinter den bisweilen beängstigenden Umfragen zurück - Sozialdemokraten brechen ein - GroenLinks verdreifacht Ergebnis Das Aufatmen nach den ersten Hochrechnungen war groß, der Schock blieb aus. Der rechtsradikale Geert Wilders mit seiner Ein-Mann-Partei #PVV konnte die prophezeiten Umfrageergebnisse am Ende nicht in Wählerstimmen umsetzen. Dennoch bleibt diese Erkenntnis eingetrübt. Mit 13,1 Prozent und voraussichtlich 20 Mandaten hat er mit seiner widerwärtigen Stimmungsmache gegen alles „Fremde“ 5 Mandate hinzu gewinnen können. Die rechtsliberale Partei #VVD des Regierenden Premiers Mark Rutte büßte mit 21,3 Prozent rund 5 Prozent der Stimmen ein und verlor 8 Mandate, bleibt aber weiter stärkste Kraft in der zweiten Kammer des Niederländischen Parlaments. Rutte hatte im Vorfeld der Wahlen einen deutlich an Wilders angelehnten Tonfall angeschlagen und die gesellschaftliche Spaltung in den Niederlanden damit befördert. Insgesamt haben fast alle rechten Parteien in den Niederlanden deutlich hinzugewonnen. Auch wenn niemand mit Wilders koalieren möchte, so haben doch rechtsliberale VVD, die rechtskonservativen #CDA und #CU sowie Wilders rechtsradikale PVV eine Mehrheit im Parlament. Nähme man noch die antieuropäische #FvD (2 Sitze), die tendenziell rechte Seniorenpartei #50+, die radikalkonservative #SGP und andere Kleinparteien hinzu, dürfte sich die ideologisch rechte Mehrheit im Parlament auf 60 Prozent aufsummieren. Die historisch linksliberale Niederlande gehören damit endgültig der Vergangenheit an. Die Regierungsbildung dürfte sich schwierig und langwierig gestalten, braucht es doch ob der Zersplitterung der zweiten Kammer mindestens 4 Parteien, um eine stabile #Koalition zu bilden. Premier Rutte steht damit vor einer fast unlösbaren Aufgabe. Ausdruck dieses Schwenks ist sicher auch der Einbruch der sozialdemokratischen PvdA. Der in den Umfragen schon angedeutete historische Niedergang von vormals 24,9 auf nur noch 5,7 Prozent kommt einen politischen Erdbeben gleich. Mit dem Verlust von 29 Sitzen verkommt die #Sozialdemokratie damit fast zu einer Splitterpartei. Dies scheint die Rechnung der Niederländer*innen dafür, dass die Partei unter Führung von Lodewijk #Aascher in der vergangenen Legsilatur entgegen ihres Wahlversprechens eine Koalition mit der rechtsliberalen VVD einging und seither verantwortlich zeichnet für #Rentenkürzungen, zunehmende Fragmentierung und #Prekarisierung auf dem Arbeitsmarkt und #Sozialkürzungen. Ob sich die Partei davon wieder erholen kann oder das Schicksal der griechischen #PASOK teilt, zunächst im politischen Nirvana zu verschwinden, wird massgeblich davon abhängen, ob ihr ein glaubwürdiger Personal- und Politikwechsel gelingt. Anlass zu verhaltener Freude ob der ansonsten desaströsen Entwicklungen bieten die Parteien links der Sozialdemokratie. Die sozialistische #SP (GUE/NGL) konnte ihr Ergebnis der letzten Wahlen weitgehend verteidigen und kommt auf 9,2 Prozent (-0,5) und nun 14 Sitze (-1). Es gelang der SP, in 10 Wahlkreisen sogar stärkste Kraft zu werden. Die linke Tierschutzpartei #PvdD (GUE/NGL) konnte ihr Ergebnis auf 3,1 Prozent (+ 1,2) verbessern und hat nun 5 Sitze (+3). Die große Überraschung bleibt aber Groenlinks (Greens/EFA), welche sich von 2,3 auf 8,9 Prozent verbesserte und damit ebenfalls 14 Mandate erreicht (+10). Auch die linksliberale #D66 (ALDE) konnte sich deutlich von 8,0 auf 12 Prozent verbessern und sitzt nun mit 19 (+7) Mandaten im Parlament. Damit konnte vor allem jene progressiven Parteien vom Einbruch der Sozialdemokratie profitieren, die sich explizit #proeuropäisch aufstellten. Insgesamt haben sich damit die Niederländer*innen zwar gefühlt mehrheitlich für die Europäische Union (#EU) entschieden, aber eben nicht für eine progressive linke Politik. Dies trübt die Freude über die Erfolge der linken Parteien deutlich. Das Aufatmen über die vermeintliche Niederlage Wilders dürfte also nur von kurzer Dauer sein. (fp)

Link zum vollständigen Beitrag

2017-03-16T11:49:14+0000

 

Neues Deutschland

UNTEN LINKS

Link zum vollständigen Beitrag [Kommentare]

Fri, 17 Mar 2017 17:24:19 +0100

Übergriffe hätten verhindert werden können 🔒

Link zum vollständigen Beitrag

Kölner Silvesternacht: Nordrhein-westfälischer Landtag übt massive Kritik an Polizei

[Politik]

Fri, 17 Mar 2017 17:23:29 +0100

Faktenzwang

Link zum vollständigen Beitrag

Uwe Kalbe zum Flüchtlingsdeal mit der Türkei als politischer Realität

[Kommentare]

Fri, 17 Mar 2017 17:23:28 +0100

 

Nachdenkseiten

Hinweise des Tages II

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Euphorie ist fehl am Platze Libyen: „Extremes europäisches Interesse“ an einer […]>

Fri, 17 Mar 2017 15:23:55 +0000

Link zum vollständigen Beitrag

 

Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Nach uns die Sintflut?!

Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13. März zwei Entschließungen auf der Basis von Gutachten ihrer Verfassungs- und GrundrechteexpertInnen, der Venedig-Kommission. Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei kommentiert dazu:

Thu, 16 Mar 2017 13:00:00 +0100

Link zum vollständigen Beitrag

 

Dieser Service beruht auf XML-/RSS-Feeds der jeweiligen Anbieter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben.