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17052017

 

Linke

Freilassung von Whistleblower Chealsea Manning

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Zur heutigen Freilassung von Whistleblower Chelsea Manning, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Um mich den Worten des Vietnam-Whistleblowers Daniel Ellsberg anzuschließen: die Freilassung von Chelsea Manning ist ein „Geschenk an die Welt“. Sie beweist, dass Whistleblower wie Daniel Ellsberg, Chelsea Manning oder Edward Snowden eine unverzichtbare Rolle im demokratischen Prozess einnehmen. Nämlich da, wo Regierungen nicht transparent und im schlimmsten Fall gegen das Interesse der eigenen Bevölkerung handeln. DIE LINKE fordert ein Whistleblower-Gesetz, das einen Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung ebenso beinhaltet, wie einen medienrechtlichen Schutz. Repressalien müssen mit einem Schadenersatz abgegolten werden. Journalisten muss freigestellt sein, diese Quellen durch Geheimhaltung zu schützen. Wir fordern die finanzielle Förderung von NGO’s, die Whistleblower unterstützen. Hinschauen, sich-einmischen bedeutet demokratische Partizipation und ist letzten Endes unverzichtbar für eine offene Gesellschaft.
> [Pressemeldungen]

Wed, 17 May 2017 10:06:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Barbara Spaniol: Mehr Engagement im Kampf gegen den dumpfen Hass auf Homosexuelle

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Am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Homosexualität endlich von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen. Aus diesem Anlass fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag mehr Engagement im Kampf gegen den Hass...

Am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Homosexualität endlich von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen. Aus diesem Anlass fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag mehr Engagement im Kampf gegen den Hass auf alles, was anders ist. Die Abgeordnete Barbara Spaniol erklärt: „Es gibt leider viel zu tun. 40,1 Prozent der Deutschen finden es ‚ekelhaft‘, wenn sich schwule Männer in der Öffentlichkeit küssen, fast ein Viertel hält Homosexualität für ‚unmoralisch‘ wie die Studie ‚Die enthemmte Mitte‘ belegt. Die Anzahl der Straftaten gegen Schwule und Lesben in Deutschland ist im letzten Jahr in die Höhe geschossen. Mehr als jeder zweite junge Schwule und jede zweite junge Lesbe hat bereits selbst üble Nachrede und Mobbing erlebt, bei homosexuellen Jugendlichen gibt es daher eine bis zu siebenmal höhere Selbstmordrate als bei ihren heterosexuellen Altersgenossen. Fast jeder dritte Selbstmordversuch wird von homosexuellen Jugendlichen unternommen. Umso wichtiger ist es, dass der Respekt vor allen Menschen und Lebensentwürfen an den Schulen fächerübergreifend auf der Tagesordnung steht und Lehrer in ihrer Ausbildung besser darauf vorbereitet werden, wie sie gegen Mobbing gegenüber homo- und transsexuellen Schülerinnen und Schülern vorgehen können.“ > [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Wed, 17 May 2017 14:41:00 +0200

 

Linke in Europa

Autoritäre Wende, linke Herausforderung (neues deutschland)

#Österreich Neuwahlen am 15.Oktober. Freies Spiel der Kräfte im Parlament. Herausforderungen für linke Politik Für das Neue Deutschland hat der Linke in Europa-Redakteur Sebastian Reinfeldt die politische Lage in Österreich analysiert. Dort entsteht wohl gerade die Dritte Republik, dominiert von drei "starken" Männern der SPÖ, der FPÖ und der Konservativen. Mit etwas Geschick und gutem Willen könnte allerdings auch die altehrwürdige KPÖ in dieser eine Rolle spielen. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1051161.autoritaere-wende-linke-herausforderung.html

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2017-05-16T14:19:48+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Chile – Neues Linksbündnis Frente Amplio startet Präsidentschafts-Kampagne mit Kampfansage an neoliberale Zustände

Im ersten Jahrzehnt der blutigen Herrschaft Augusto Pinochets führten ein paar hunderte, mutige Chilenen im Untergrund den aussichtslosen Widerstand gegen die Diktatur, doch es waren annähernd 200.000 ihrer Landsleute, die ihre Heimat kampflos in Richtung Exil verließen. Das war die “Generation 70”. Von Frederico Füllgraf. Ein Jahrzehnt später lieferten sich tausende Chilenen, vor allem aus […]>

Wed, 17 May 2017 10:01:26 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Endlich die Lieblingsserie durch Europa mitnehmen: Portabilitätsrichtlinie bleibt ein Minischrittchen

Morgen wird die Portabilitätsrichtlinie im Plenum in Straßburg abgestimmt und eine Mehrheit wird dies auch tun. Martina Michels, Schattenberichterstatterin im Kulturausschuss (CULT), findet die Lobeshymnen der Konservativen unangemessen. Politische Lösungen für mehr kulturelle Vielfalt stehen noch aus.

Wed, 17 May 2017 17:00:00 +0200

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