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18082016

 

Linke

In den reichsten Ländern der Welt wächst die soziale Ungleichheit

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In den Industriestaaten nimmt die soziale Ungleichheit zu, das geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung über die Zukunftsfähigkeit der 41 Industrieländer in der OECD und der Europäischen Union hervor. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Studie belegt die dramatische Entwicklung der sozialen Ungleichheit in den reichsten Ländern der Welt und stellt dabei auch der von der EU aufgezwungen Kürzungspolitik in den südlichen Staaten der Euro-Zone ein Armutszeugnis aus. Deren Folgen und die der Wirtschafts- und Finanzkrise seien dort "noch immer immens": Kinderarmut und Langzeitarbeitslosigkeit rangieren im zweistelligen Bereich. In Spanien und Griechenland liegt die Jugenderwerbslosigkeit bei fast 50 Prozent. Auch wenn Deutschland der Studie zufolge auf Rang sechs rangiert, legt die Studie den Finger in die Wunde und stellt ‚Nachholbedarf in der Rentenpolitik, der wachsenden Ungleichheit und der strategischen Planungsfähigkeit der Regierung‘ fest. Das sind die Folgen der verfehlten Politik der Bundesregierung. Wer sich nicht traut, die Reichen und Superreichen durch eine gerechte Steuerpolitik stärker heranzuziehen, kann der wachsenden sozialen Ungleichheit nichts entgegensetzen. Angesichts der dramatischen Altersarmut brauchen wir dringend eine armutsfeste Mindestrente in Höhe von 1050 Euro, zudem muss die Absenkung der Rentenformel ein Ende haben und wieder auf 53 Prozent erhöht werden. Außerdem fordert DIE LINKE eine gute Ausstattung der öffentlichen Daseinsvorsorge.> [Pressemeldungen] [Kampagne aktuell] [Wirtschafts- und Finanzpolitik]

Thu, 18 Aug 2016 13:48:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

DIE LINKE: Verantwortlichkeiten in Homburger Überwachungsaffäre klären statt nur „Bauernopfer“ präsentieren – LINKE bringt Thema erneut in den Stadtrat

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Zu den aktuellen Vorgängen rund um die Überwachung des Homburger Baubetriebshofs fordert DIE LINKE erneut eine echte Klärung der Verantwortlichkeit des Oberbürgermeisters. „Wir wollen das unsägliche Thema erneut auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung Ende August setzen, ebenso wiederum in die Ausschüsse bringen. Es hat derzeit den...

Zu den aktuellen Vorgängen rund um die Überwachung des Homburger Baubetriebshofs fordert DIE LINKE erneut eine echte Klärung der Verantwortlichkeit des Oberbürgermeisters. „Wir wollen das unsägliche Thema erneut auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung Ende August setzen, ebenso wiederum in die Ausschüsse bringen. Es hat derzeit den Anschein, dass es dem schwer angeschlagenen OB seit geraumer Zeit nur noch darum geht, eigenes Versagen auszublenden, um sich weiter im Amt zu halten“, so Barbara Spaniol, Fraktionsvorsitzende der Linken im Homburger Rat. Auch sei es eine „Milchbuben-Rechnung“, zu versuchen, die hohen Detektivkosten schön zu rechnen. Die Fraktionsvorsitzende dazu: „Die Stadt muss auf Kosten der Steuerzahler insgesamt mindestens 300 000 Euro zahlen. Es gab keine Genehmigung dafür durch den Stadtrat und überschreitet das Budget des OB um ein Vielfaches.“ Immer noch wisse die Öffentlichkeit nicht, an welche Detektei das städtische Geld gegangen sei. „Ich fordere nach wie vor Akteneinsicht gemäß Informationsfreiheitsgesetz“, so Spaniol. Neben diesem einmaligen skandalösen Vorgang werde jetzt noch krampfhaft versucht, diese Kosten zum Teil durch Nichtbesetzung von Stellen der Betroffenen wett zu machen, ohne die Ergebnisse der arbeitsgerichtlichen Verfahren erst einmal abzuwarten. Hinzu komme noch eine Anzeige gegen den früheren OB in diesem Zusammenhang. „All das wirkt wie ein orientierungsloser Rundumschlag und schadet dem Ansehen der Stadt Homburg“, so Spaniol. „Eine echte Aufklärung dieser Vorgänge kann letztlich nicht mit dem Oberbürgermeister, sondern nur ohne dessen Beteiligung erfolgreich sein“, fordert Spaniol abschließend. > [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Thu, 18 Aug 2016 16:00:00 +0200

 

Linke in Europa

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Neues Deutschland

An der Copacabana der Armen

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Im Strandbad Piscinão de Ramos entfliehen Rios Ausgeschlossene dem Alltag aus Bandenterror und Polizeigewalt

[Sport]

Thu, 18 Aug 2016 17:30:18 +0200

Thailands Militärjunta unter Druck

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Nach den Anschlägen in Urlaubsgebieten sieht die Regierung den Tourismus in Gefahr

[Ausland]

Thu, 18 Aug 2016 17:29:47 +0200

Der Post-Brexit Kater

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Netzwoche

[Feuilleton]

Thu, 18 Aug 2016 17:08:23 +0200

 

Nachdenkseiten

Ist das der Beginn vom Ende der Deutungshoheit?

In Großbritannien hat sich die geballte Front der Massenmedien zusammen mit den Parteieliten gegen den Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn verschworen. Corbyn nahm den Kampf auf – über die Sozialen Netzwerke und Onlinemedien haben seine Anhänger eine wirkungsvolle Gegenöffentlichkeit geschaffen. Bei den kommenden Wahlen zum Parteivorsitz geht Corbyn als großer Favorit ins Rennen. In den USA hat […]>

Thu, 18 Aug 2016 11:28:58 +0000

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Linksfraktion Bundestag

Sahra Wagenknecht: Merkel und Steinmeier handeln politisch und moralisch unverantwortlich>

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"Es ist nicht hinnehmbar, dass Union und SPD trotz der Unterstützung von bewaffneten Islamisten durch die Türkei keine Neuausrichtung des Verhältnisses zur Regierung in Ankara für notwendig halten. Eine andere Türkeipolitik ist überfällig", erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, anlässlich der Debatte um die Einschätzung der Bundesregierung über die Türkei als Aktionsplattform des bewaffneten Islamismus.
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Thu, 18 Aug 2016 14:41:12 +0200

 

Linke EU

Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden

Thu, 28 Jul 2016 12:00:00 +0200

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