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18092017

 

Linke

 

Linksfraktion Saar

Barbara Spaniol: Elternwillen ernst nehmen – Schließung der Grundschule Besch rückgängig machen

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die umgehende Wieder-Eröffnung der Grundschule in Perl-Besch. Für die Landtagssitzung am Mittwoch hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Es wäre ein großer Fehler, eine funktionierende Grundschule mit steigenden...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die umgehende Wieder-Eröffnung der Grundschule in Perl-Besch. Für die Landtagssitzung am Mittwoch hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag ">Link zum vollständigen Beitrageingebracht. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Es wäre ein großer Fehler, eine funktionierende Grundschule mit steigenden Schülerzahlen, die im Ort angenommen wird, endgültig zu schließen - erst Recht angesichts der Tatsache, dass die Grundschule in Perl ebenfalls teilweise sanierungsbedürftig ist und gar keinen angemessenen Platz für alle Schulkinder bietet, schon gar nicht für einen optimalen Ganztagsbetrieb. Außerdem gibt es Probleme beim Transport zur Schule. Der Eltern-Wille und das Wohl der Kinder dürfen hier nicht übergangen werden. Da noch immer kein Einvernehmen über die Schulschließung zwischen der Gemeinde als Schulträger und dem Bildungsminister in seiner Funktion als Schulaufsichtsbehörde besteht, muss die Schließung umgehend rückgängig gemacht werden. Das Schulordnungsgesetz ist hier eindeutig: ‚Über die Errichtung, Änderung und Auflösung einer öffentlichen Schule entscheidet die Schulaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit dem Schulträger im Rahmen der Schulentwicklungsplanung‘. Es ist eben keineswegs eine alleinige Sache des Gemeinderates.“> [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Mon, 18 Sep 2017 14:00:00 +0200

 

Linke in Europa

#Österreich KPÖPlus: Junge Grüne kandidieren auf offener KPÖ-Liste Auch in Österreich könnte das Parteiensystem im Zuge einer Wahl ordentlich durcheinander gewirbelt werden. Die ehemalige grüne Parteijugend, die Jungen Grünen, haben beschlossen, auf den offenen Listen der KPÖ zu kandidieren. Die Jungen Grünen waren nach einer parteiinternen Auseinandersetzung von der Mutterpartei rausgeworfen worden. Zugleich zeichnet sich eine geglückte Wiederannäherung der KPÖ Steiermark mit der Bundes-KPÖ ab. Somit besteht nach langer, langer Zeit wieder die Chance, dass eine politische Kraft links von SPÖ und Grünen in den Nationalrat einziehen wird. http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/900558_Junge-Gruene-wollen-mit-KPOe-antreten.html

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2017-06-26T13:46:08+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Bemerkenswertes kurz vor den Wahlen. Gespielter Konflikt zwischen FDP und Grünen. Viel Geld bei der AfD.

Es ist schon bemerkenswert, was uns wenige Tage vor der Wahl vorgespielt wird. Ich möchte auf ein paar Besonderheiten aufmerksam machen. Wenn Sie die Beobachtungen für treffend halten, dann reden Sie mit anderen darüber. Noch vor der Wahl. Albrecht Müller. FDP und Grüne veranstalten jeweils einen Parteitag acht Tage vor der Wahl. Das ist außergewöhnlich. […]>

Mon, 18 Sep 2017 13:51:56 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

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