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19062017

 

Linke

Wir trauern um die Opfer von London

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Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind traurig und zutiefst erschüttert über den erneuten Anschlag in London. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und Familien der Opfer dieses Angriffs. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Die Hintergründe des Anschlags müssen rasch aufgeklärt und die Hintermänner zur Verantwortung gezogen werden. Diesem Angriff auf den friedlichen Alltag, der offenkundig auch ein Versuch ist, demokratische Wahlen zu beeinflussen, diesem Hass und der Gewalt gegen unschuldige Menschen müssen wir entschieden begegnen, indem wir als Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität einstehen.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Sun, 04 Jun 2017 14:10:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Ralf Georgi: Vorauseilender Gehorsam des Verbraucherschutz-Ministers bei Hygiene-Verstößen unangebracht – Verbraucher-Interessen sollten Vorrang haben

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag kann nicht nachvollziehen, warum Saar-Verbraucherschutzminister Jost erst ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts abwarten will, bis er wieder Namen von Betrieben im Internet veröffentlicht, bei denen es schwere Hygienemängel gab. Der Abgeordnete Ralf Georgi erklärt: „Die Interessen der Verbraucherinnen und...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag kann nicht nachvollziehen, warum Saar-Verbraucherschutzminister Jost erst ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts abwarten will, bis er wieder Namen von Betrieben im Internet veröffentlicht, bei denen es schwere Hygienemängel gab. Der Abgeordnete Ralf Georgi erklärt: „Die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher sollten dem Verbraucherschutzminister wichtiger sein als die Interessen von Unternehmen, die bei Kontrollen auffallen. Der vorauseilende Gehorsam des Ministers ist unangebracht. Natürlich muss gewährleistet sein, dass die Nachprüfungen auch immer wirklich zeitnah stattfinden, damit Betriebe schnell wieder von der Liste der Hygiene-Sünder gestrichen werden können, sobald die Mängel behoben wurden. Dann ist dem berechtigten Informations-Anspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso Rechnung getragen wie den Interessen der Betriebe, die sich vor einem negativen Image fürchten.“ > [Ralf Georgi] [Pressemeldungen]

Mon, 19 Jun 2017 16:24:00 +0200

 

Linke in Europa

Österreich: Die große Resignation - Semiosisblog - Politik, Recherche, Analysen

#Österreich Wenig politische Optionen in der Politik: Chance für Außenseiter von links? In der Alpenrepublik wird im Grund nur noch darüber diskutiert, wer mit der rechtspopulistischen FPÖ in eine Koalition darf. SPÖ oder ÖVP? Die Politik scheint alternativlos. Der Frust ist groß. Gibt es hier die Chance für eine linke Überraschung? Das hängt davon ab, ob sie sich in der Kürze der Zeit glaubwürdig und publikumswirksam positionieren kann. Eine Analyse auf dem Semiosisblog. http://www.semiosis.at/2017/06/14/oesterreich-die-grosse-resignation/

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2017-06-14T12:27:47+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Spiegel-Hetze – Eine Kolumne von Oskar Lafontaine

Lafontaine analysiert in seiner Kolumne das unglaublich manipulierende Verfahren des Spiegel. Albrecht Müller. Unter der Überschrift „Von Moskau lernen“ versucht der „Spiegel“, DIE LINKE als verlängerten Arm Putins in der Bundesrepublik darzustellen. Und das geht so: „Erst wurden mit überwältigender Mehrheit alle Parteitagsanträge abgeschmettert, die Russland in eine Reihe mit diktatorischen Regimen wie Saudi-Arabien oder […]>

Mon, 19 Jun 2017 13:54:50 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

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