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19092016

 

Linke

EU-Sondergipfel: Die EU braucht einen Neustart

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Zum heutigen Sondergipfel der 27 EU-Mitglieder ohne Großbritannien in Bratislava erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die EU braucht einen Neustart. Die vorherrschende Politik hat nur den Reichen und Großkonzernen genutzt. Junkers Rede war saft- und kraftlos. Wenn die EU wirklich das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen will, muss sie die Weichen für ein künftiges Europa der sozialen Gerechtigkeit und Demokratie stellen. Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, vor allem in Südeuropa, ist dabei ein zentrales Thema. Dafür müssten jedoch Mitgliedsländer wie Deutschland von ihrer unsozialen Kürzungs- und Privatisierungspolitik gegenüber den betroffenen Ländern abrücken. Sonst betreibt die EU auf diesem Gipfel mit dem Ruf nach mehr Militarisierung und Grenzsicherung durchsichtige Ablenkungsmanöver und nimmt weiter Kurs in die völlig falsche Richtung.> [Pressemeldungen] [International (allgemein)] [Euro-Krise] [Brexit]

Fri, 16 Sep 2016 14:07:00 +0200

 

Linke in Europa

Demokratie mit Mangelerscheinungen (neues deutschland)

#Österreich In der Politik der Alpenrepublik läuft vieles wie geschmiert, nur kleben bleibt anscheinend wenig. Nicht einmal die Umschläge der Briefwahlunterlagen zur Wiederholung der Stichwahl um das Präsidentenamt. Über die politische Klasse in Österreich schreibt in einem Meinungskommentar heute der Politikwissenschaftler Sebastian Reinfeldt aus Wien. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1025478.demokratie-mit-mangelerscheinungen.html?sstr=reinfeldt

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2016-09-15T09:31:10+0000

 

Neues Deutschland

Henkel bietet Rücktritt als CDU-Chef an

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Nach drastischem Wahldebakel: Berliner CDU-Spitzenkandidat zieht Konsequenzen

Mon, 19 Sep 2016 20:06:14 +0200

Falsche Integration

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Simon Poelchau über den vermeintlichen Schwenk von Bundesbankchef Jens Weidmann zum Rechtspopulismus

[Meinung/Kolumne]

Mon, 19 Sep 2016 19:48:35 +0200

Manchmal hilft’s, nur Zweiter zu sein

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Oliver Kern meint, die Kritik an Olympia ist das Glück der Paralympics

[Meinung/Kolumne]

Mon, 19 Sep 2016 19:42:06 +0200

 

Nachdenkseiten

Der doppelte Selbstmord der Sozialdemokratie: JA zu CETA und NEIN zu ihrer eigenen erfolgreichen Ostpolitik

Das Ergebnis der Landtagswahl in Berlin ist eine Katastrophe: weniger als 22 %. Noch weniger als Steinmeier im Bund 2009, damals 23 %. Die Skala ist nach unten offen. Das ist zum einen das Ergebnis dessen, dass die SPD ihre Gestaltungsaufgabe aufgegeben hat. Mit ihrer heute in Wolfsburg zu erwartenden Zustimmung zum „Freihandelsabkommen“ CETA und […]>

Mon, 19 Sep 2016 08:32:10 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Es geht auch anders: Alternativen sind machbar

Mon, 19 Sep 2016 13:00:00 +0200

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