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20062017

 

Linke

Wir trauern um die Opfer von London

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Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind traurig und zutiefst erschüttert über den erneuten Anschlag in London. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und Familien der Opfer dieses Angriffs. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Die Hintergründe des Anschlags müssen rasch aufgeklärt und die Hintermänner zur Verantwortung gezogen werden. Diesem Angriff auf den friedlichen Alltag, der offenkundig auch ein Versuch ist, demokratische Wahlen zu beeinflussen, diesem Hass und der Gewalt gegen unschuldige Menschen müssen wir entschieden begegnen, indem wir als Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität einstehen.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Sun, 04 Jun 2017 14:10:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine zur Haushaltsklausur von CDU und SPD: Der große Wurf bleibt aus

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„Natürlich ist es erfreulich, wenn die Haushaltslücke kleiner wird. Dass dies aber in erster Linie den historisch niedrigen Zinsen und einer ungewöhnlich positiven Steuerentwicklung zu verdanken ist und weniger einem besonders glücklichen Regierungshandeln, ist der Landesregierung hoffentlich bewusst.“ Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine...

„Natürlich ist es erfreulich, wenn die Haushaltslücke kleiner wird. Dass dies aber in erster Linie den historisch niedrigen Zinsen und einer ungewöhnlich positiven Steuerentwicklung zu verdanken ist und weniger einem besonders glücklichen Regierungshandeln, ist der Landesregierung hoffentlich bewusst.“ Mit diesen Worten reagiert Oskar Lafontaine auf die Ergebnisse der Haushaltsklausur der „großen Koalition“. „Da CDU und SPD erst ab dem Jahr 2020 langsam die unterdurchschnittlichen Investitionsmittel erhöhen wollen, wächst die Sanierungslücke, die die IHK schon jetzt auf über eine Milliarde Euro beziffert, noch weiter an und unser Land fällt immer mehr zurück. Mehr Lehrer für Ganztagsschulen und eine bessere Schutzausstattung für unsere Polizei sind Maßnahmen, die wir unterstützen. Der große Wurf bleibt allerdings aus. Auch weil sich CDU und SPD weiterhin weigern, sich auf Bundesebene für eine gerechte Besteuerung von Millionen-Einkommen, -Vermögen und –Erbschaften einzusetzen und in Zeiten von Null-Zinsen starr an der als reine Ausgabenkürzung missverstandenen Schuldenbremse festhalten. Wie die in Aussicht gestellten Investitionen ab 2020 finanziert werden sollen, wenn die Zinsen wieder steigen, darauf hat die Landesregierung keine Antwort.“ > [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Tue, 20 Jun 2017 16:36:00 +0200

 

Linke in Europa

Österreich: Die große Resignation - Semiosisblog - Politik, Recherche, Analysen

#Österreich Wenig politische Optionen in der Politik: Chance für Außenseiter von links? In der Alpenrepublik wird im Grund nur noch darüber diskutiert, wer mit der rechtspopulistischen FPÖ in eine Koalition darf. SPÖ oder ÖVP? Die Politik scheint alternativlos. Der Frust ist groß. Gibt es hier die Chance für eine linke Überraschung? Das hängt davon ab, ob sie sich in der Kürze der Zeit glaubwürdig und publikumswirksam positionieren kann. Eine Analyse auf dem Semiosisblog. http://www.semiosis.at/2017/06/14/oesterreich-die-grosse-resignation/

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2017-06-14T12:27:47+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Nachdem der Schulz-Hype verebbt und der Schulz-Zug in drei Landtagswahlen entgleist ist, sollte auch den Chefstrategen im Willy-Brandt-Haus klar sein, dass ein Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen jetzt nur noch über ein mutiges inhaltliches Konzept möglich ist. Dass man die Menschen auch mit Inhalten begeistern kann, hatte zuletzt Jeremy Corbyn bewiesen. Von Labour lernen, heißt […]>

Tue, 20 Jun 2017 09:35:45 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

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