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23012017

 

Linke

Protest gegen das Treffen von Rassisten und Neofaschisten

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Morgen, am 21. Januar, wollen auf Einladung der AfD Rassisten und Neofaschisten aus verschiedenen europäischen Ländern in Koblenz einen Kongress abhalten. Gegen dieses Vernetzungstreffen mobilisiert das Bündnis "Koblenz bleibt bunt". Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE....

Die jüngsten Äußerungen von Björn Höcke und das Treffen unter anderem mit dem Front National machen einmal mehr deutlich, dass die AfD auch als Sammelbecken für Neonazis und Faschisten fungiert. Neofaschistische Hetze darf keinesfalls zur gesellschaftlichen ‚Normalität‘ werden. Der Verbreitung rassistischer und nationalistischer Ideologien und der zunehmenden Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas muss auf parlamentarischer und vor allem außerparlamentarischer Ebene entschieden entgegengetreten werden. Juristisch und disziplinarrechtlich gegen Björn Höcke vorzugehen ist richtig, entscheidend ist aber, dass rechte Hetze politisch bekämpft wird durch breite gesellschaftliche Gegenmobilisierungen wie am Samstag in Koblenz. Es ist ein ermutigendes Zeichen, dass sich ein breites Bündnis den Rechtspopulisten und Neofaschisten in Koblenz entgegenstellen will.> [Pressemeldungen] [AfD] [Antifaschismus] [Gegen Rechts]

Fri, 20 Jan 2017 14:02:08 +0100

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine: Zuständigkeits-Wirrwarr in der Landesregierung

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Zur Diskussion über den Brandschutz im Land erklärt Oskar Lafontaine: „Die Staatskanzlei hat am Freitag mitgeteilt, dass die Ministerpräsidentin eine Brandschutz-Arbeitsgruppe eingerichtet hat. Laut Organisationsstruktur der Landesregierung ist der Brandschutz aber eine Angelegenheit des Innenministers. Daher stellt sich nun die Frage: Ist der...

Zur Diskussion über den Brandschutz im Land erklärt Oskar Lafontaine: „Die Staatskanzlei hat am Freitag mitgeteilt, dass die Ministerpräsidentin eine Brandschutz-Arbeitsgruppe eingerichtet hat. Laut Organisationsstruktur der Landesregierung ist der Brandschutz aber eine Angelegenheit des Innenministers. Daher stellt sich nun die Frage: Ist der Innenminister zurückgetreten oder traut ihm die Ministerpräsidentin nicht zu, dieses Problem zu lösen? Oder weiß innerhalb der Landesregierung die rechte Hand einfach nicht, was die linke Hand tut? Statt eine weitere Arbeitsgruppe einzurichten, sollte die Landesregierung dem Landtag zügig einen Vorschlag vorlegen, der dann in den Ausschüssen unter Hinzuziehung von Sachverständigen beraten werden kann. Das wäre auch angesichts der Baupleiten wie dem seit Jahren leerstehenden HTW-Hochhaus längst überfällig." > [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Mon, 23 Jan 2017 17:40:00 +0100

 

Linke in Europa

Zeitenwende? Trump und Israel - Rosa Luxemburg Stiftung Israel

#Israel Zeitenwende: Trump und Israel Heute wird #Trump inauguriert. Wie wird sich dies auf die US-israelischen Beziehungen auswirken? Auf das Verhältnis der jüdischen Gemeinden der #USA zu #Israel? Und ist es das Ende der #Zweistaatenlösung? Tsafrir Cohen, Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (#rls) in #TelAviv, beleuchtet die zu erwartenden Veränderungen aus linker Sicht. (fp)

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2017-01-20T15:58:35+0000

 

Neues Deutschland

Deutschland vor!

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Andreas Koristka glaubt, dass Merkel sich nicht ewig davor drücken kann, die Welt anzuführen

[Kommentare]

Mon, 23 Jan 2017 18:47:55 +0100

Eigenwillig 🔒

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Personalie

[Politik]

Mon, 23 Jan 2017 18:47:35 +0100

Syriens Krieger suchen Lösung 🔒

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Konferenz in Astana mit Vertretern von Regierung und Rebellen

[Politik]

Mon, 23 Jan 2017 18:43:21 +0100

 

Nachdenkseiten

Nachtrag zu „Trump ist nicht der Anfang, sondern der vorläufige Gipfel des Elends der USA und der schlimmen Erfahrungen der Welt mit den USA“

Der Video Ausschnitt mit Bill Clinton ist nach Meinung eines Leserbriefschreibers und vieler Facebook-Freunde falsch bzw. überinterpretiert. Das ist zu bedauern, zumal der Bildauschnitt von der Hauptsache, nämlich vom Text über die kritische Entwicklung der USA – nicht erst mit Trump – ablenkt. Das tut mir leid. Bleiben Sie also bitte nicht am Bildausschnitt und […]>

Mon, 23 Jan 2017 15:56:50 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Antritt mit nationalistischen Tönen

Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur Inauguration des amerikanischen Präsidenten Trump:

Sat, 21 Jan 2017 20:00:00 +0100

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