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24112016

 

Linke

Spitzengespräch zwischen Partei DIE LINKE und Zentralrat der Juden

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Das Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Geschäftsführende Parteivorstand der Partei DIE LINKE sind am heutigen Donnerstag in Berlin erstmals zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen.

Bei dem zweistündigen Gespräch im Karl-Liebknecht-Haus ging es vorrangig um das aktuelle jüdische Leben in Deutschland sowie die Themen Antisemitismus, steigender Rechtsextremismus, das Erstarken der AfD und Israel.

Beide Seiten stimmten darin überein, dass der wachsende Rechtspopulismus und Rechtsextremismus besorgniserregende Züge angenommen hat. Hier sei eine starke Zivilgesellschaft gefragt, die sich diesen Tendenzen entgegenstelle. Daneben thematisierten die Vertreter des Zentralrats der Juden auch eine neue Form des Antisemitismus, die sich immer häufiger als vermeintliche Israel-Kritik äußere. Eine Delegitimierung des Staates Israel und die Negierung seines Existenzrechts seien nicht hinnehmbar.
Von Seiten der Linken wurde die aktuelle politische Lage mit dem Schwerpunkt Geflüchtete angesprochen. Dabei ging es vor allem um die gesellschaftlichen Voraussetzung der Integration und um den Schutz von Geflüchteten vor Übergriffen.

Im Anschluss an das Treffen erklärte der Präsident des Zentralrats der Juden, Dr. Josef Schuster: „Das gesellschaftliche Klima und das bevorstehende Super-Wahljahr machen es notwendiger denn je, dass alle demokratischen Kräfte zusammenstehen. Der Parteivorstand der Linken hat offen auf unsere Anliegen reagiert. Das wissen wir zu schätzen.“

Die Parteivorsitzende der LINKEN Katja Kipping zeigte sich ebenfalls zufrieden mit dem Verlauf des Gesprächs: „Es war eine sehr interessantes und produktives Treffen, in dem  wir viel über die aktuellen Herausforderungen des jüdischen Lebens in Deutschland erfahren haben. Der Zentralrat der Juden ist ein wichtiger Partner beim Kampf gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und Antisemitismus und für eine diskriminierungsfreie solidarische Gesellschaft.

An dem Gespräch nahmen von Seiten des Zentralrats neben dem Präsidenten Dr. Josef Schuster die Vizepräsidenten Abraham Lehrer und Mark Dainow sowie die Präsidiumsmitglieder Küf Kaufmann, Vera Szackamer, Barbara Traub und der Geschäftsführer Daniel Botmann teil.

DIE LINKE war vertreten durch die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie weitere Mitglieder des  Geschäftsführenden Parteivorstands der Partei DIE LINKE und die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau.

> [Pressemeldungen]

Thu, 24 Nov 2016 15:43:00 +0100

 

Linksfraktion Saar

Barbara Spaniol: Pfingstferien sind Fortschritt – Angleichung der Ferienzeiten mit Rheinland-Pfalz nötig

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt das Vorhaben des Bildungsministers, ab 2021 Pfingstferien an den saarländischen Schulen einzuführen. Nötig sei aber insgesamt eine stärkere Angleichung der Ferienzeiten mit dem Nachbarland Rheinland-Pfalz. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Das Ziel, dass zwischen den...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt das Vorhaben des Bildungsministers, ab 2021 Pfingstferien an den saarländischen Schulen einzuführen. Nötig sei aber insgesamt eine stärkere Angleichung der Ferienzeiten mit dem Nachbarland Rheinland-Pfalz. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Das Ziel, dass zwischen den Schulferien nicht mehr als zehn Wochen liegen sollen, teilen wir. Deshalb ist es gut, wenn die saarländischen Schülerinnen und Schüler genau wie in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern Pfingstferien bekommen. Bedauerlich ist aber, dass das Nachbarland Rheinland-Pfalz zwar auch Pfingstferien einführt, aber nur in Jahren, in denen der Abstand zwischen Oster- und Sommerferien besonders groß ist. So wird eine Harmonisierung der Ferienzeiten noch schwerer. Viele Familien pendeln zwischen beiden Ländern. Gehen Geschwister auf saarländische und rheinland-pfälzische Schulen, müssen sie gemeinsam Ferien machen können.“ Das sei in der Vergangenheit außerhalb der Sommerferien oft schwierig gewesen. Daher wünschen sich viele Familien vor allem im Nord- und Ostsaarland, dass in beiden Bundesländern grundsätzlich die gleichen Ferienzeiten gelten. Bildungsminister Commercon sollte in der Kultusministerkonferenz die Initiative für eine bessere Abstimmung und damit familienfreundlichere Ferienzeiten ergreifen.“ > [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Thu, 24 Nov 2016 17:02:00 +0100

 

Linke in Europa

Europlanb

#Dänemark #Europa Euroaustritt spaltet Linke in Europa Spätestens seit dem scheitern der großen linken Revolution in Griechenland mit dem Regierungsantritt von #Syriza spaltet eine Debatte unter Linken in Europa die eh fragmentierte Parteienfamilie: Soll man aus der Gemeinschaftswährung "Euro" austreten oder nicht? Ausgerechnet die dänische Rot-grüne Einheitsliste, die in Dänemark gar keinen Euro als Währung hat, lädt heute und morgen zu einer "Plan B-Konferenz" nach Kopenhagen. Die dänische Linkspartei, die auch für einen Austritt des Landes aus der #EU antritt, will nun die Debatten über einen Euroaustritt wieder forcieren, nachdem diese zuletzt etwas in stocken geraten ist. Zuletzt hatte Yannis #Varoufakis von #DiEM25 einem Euroaustritt eine Absage erteilt. An der Konferenz, die auch im Livestream zu verfolgen ist, nehmen zahlreiche Promis der europäischen Linken teil, darunter Oskar Lafontaine (Deutschland), Marisa Matias (Portugal), Tiny Kox (Niederlande), Jean-Luc Melenchon (Frankreich) u.v.m. Die Konferenz wird unterstützt durch die schwedische Linkspartei. Auch der finnische Linksbund ist vertreten. Damit sind es vor allem die nordeuropäischen Linken, organisiert als "NGL-Teil" in der Linksfraktion "GUE/NGL" im Europäischen Parlament, die als gemeinsamer Block auf Distanz zur Linken in Mittel- und Südeuropa gehen. http://euro-planb.dk/?lang=de

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2016-11-19T10:21:41+0000

 

Neues Deutschland

Revolutionäre Arbeiterin 🔒

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PERSONALIE

[Meinung/Kolumne]

Thu, 24 Nov 2016 18:48:12 +0100

Kaum Chancen für mehr Klimaschutz 🔒

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Die Umsetzung des Pariser Abkommens wird unter der neuen US-Administration schwierig, meint Alberto Acosta

[Meinung/Kolumne]

Thu, 24 Nov 2016 18:48:12 +0100

Der Schwächere steckt zurück

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Guido Speckmann über die sozialen Folgen der EU-Expansion gen Ukraine

[Meinung/Kolumne]

Thu, 24 Nov 2016 18:48:12 +0100

 

Nachdenkseiten

Ein Experiment, mit dem Sie sich selbst davon überzeugen können, wie infam Teile der Medien mittlerweile agieren

Sollten Sie die gestrige Generaldebatte über den Bundestagshaushalt 2017 noch nicht gesehen haben, dann lade ich Sie hiermit herzlich zu einem kleinen Experiment ein. Schauen Sie sich doch bitte vollkommen unvoreingenommen die Rede der Oppositionsführerin Sahra Wagenknecht an. Lassen Sie das Gesehene und Gehörte sacken und lesen sich bitte dann die Kommentare der Herren Rübel, […]>

Thu, 24 Nov 2016 12:31:06 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

CETA: Democracy suffers another blow as Parliament avoids opinion of European Court of Justice

Today, a majority of MEPs in the European Parliament voted against seeking the opinion of the European Court of Justice on the compatibility of the Comprehensive Economic and Trade Agreement between the EU and Canada with the EU treaties.

Thu, 24 Nov 2016 11:00:00 +0100

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