Ein Service der RedReporter_Saar

 

25062017

 

Linke

Wir trauern um die Opfer von London

Link zum vollständigen Beitrag

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir sind traurig und zutiefst erschüttert über den erneuten Anschlag in London. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und Familien der Opfer dieses Angriffs. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Die Hintergründe des Anschlags müssen rasch aufgeklärt und die Hintermänner zur Verantwortung gezogen werden. Diesem Angriff auf den friedlichen Alltag, der offenkundig auch ein Versuch ist, demokratische Wahlen zu beeinflussen, diesem Hass und der Gewalt gegen unschuldige Menschen müssen wir entschieden begegnen, indem wir als Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität einstehen.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Sun, 04 Jun 2017 14:10:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Jochen Flackus: CDU und SPD sollen Vorschlag für Wiederbelebung des Sozialen Wohnungsbaus machen

Link zum vollständigen Beitrag

Nachdem allein in der Landeshauptstadt Saarbrücken nach Angaben der Oberbürgermeisterin Charlotte Britz rund 4000 Sozialwohnungen fehlen, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag die Landesregierung auf, Vorschläge für eine Belebung des sozialen Wohnungsbaus im Land zu machen. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus erklärt: „Der...

Nachdem allein in der Landeshauptstadt Saarbrücken nach Angaben der Oberbürgermeisterin Charlotte Britz rund 4000 Sozialwohnungen fehlen, fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag die Landesregierung auf, Vorschläge für eine Belebung des sozialen Wohnungsbaus im Land zu machen. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus erklärt: „Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum ist groß. Das ist auch eine Folge der Versäumnisse der letzten Jahre, denn seit Anfang 2000 wurden im Saarland kaum noch öffentlich geförderte Wohnungen gebaut, in den Jahren 2010 bis 2014 sogar – als einziges westdeutsches Bundesland - keine einzige neue Sozialwohnung. Selbst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Länder und Kommunen jetzt aufgefordert, größere Anstrengungen zu unternehmen, um das Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Dem kann man nur zustimmen: Wir brauchen wieder mehr öffentlich geförderten Wohnraum. Auch über die gesetzlichen Rahmenbedingungen, zum Beispiel die Grunderwerbssteuer, oft als Hindernis für mehr Wohnungsbau genannt, muss diskutiert werden.“ Dazu wird Flackus jetzt auch eine entsprechende Anfrage an die Landesregierung stellen. DIE LINKE fordert, dass kommunale Bauträger und gemeinnützige Genossenschaften stärker als bisher gefördert werden. Österreich sei ein Beispiel dafür, wie es gehen könnte: Denn sechs von zehn Österreichern wohnen in Gemeinde- oder Genossenschaftswohnungen. > [Jochen Flackus]

Fri, 23 Jun 2017 11:54:00 +0200

 

Linke in Europa

Dominic Heilig

#Slowenien Slowenische Linke Združena levica gründet formal Partei Im Dezember 2017 endet die Amtszeit des aktuellen slowenischen Staatspräsidenten, Borut Pahor. Neuwahlen werden deshalb im August oder September erwartet. Und auch darauf will sich die linke Koalition, Združena levica (#ZL) vorbereiten. Die Wahl gilt als Test für die kommenden Parlamentswahlen. Die Linkskoalition sitzt seit 2014 mit sechs Prozent der Stimmen im slowenischen Parlament und besteht aus drei Parteien und Unabhängigen Linken. Nun soll mit einem heute in #Ljubljana stattfindenden Kongress der nächste Schritt gegangen werden, wenn sich zwei Teile der Koalition der "Vereinten Linken", die Parteien"Initiative für demokratischen Sozialismus #IDS" und die "Partei zur nachhaltigen Entwicklung Sloweniens #TRS" zur Partei der Vereinten Linken - Zdruzena Levica zusammenschließen. Vorausgegangen waren zahlreiche Debatten in dem bisherigen Parteienbündnis und Basisabstimmungen. Die Frage stand im Raum, ob die Gründung einer gemeinsamen Partei die Pluralität des Bündnisses zerstören würde. Vor diesem Hintergrund wird die dritte Bündnispartei #DSD vorerst nicht am Parteibildungsprozess teilnehmen. Die Basis von TRS und IDS votierte jedoch knapp für die Bildung einer gemeinsamen Partei. Die Linke in Slowenien rückt, trotz einiger Probleme und interner Auseinandersetzungen, somit weiter zusammen und zeigt damit Haltung gegen Austerität und Neoliberalismus. Dem Pluralismus der neuen Partei wird dies sicherlich nicht schaden, sind sich auch die Gründungsmitglieder sicher. Am 1. März 2014 wurde das Wahlbündnis erstmals gemeinsam mit Alexis #Tsipras und dem deutschen Linkspolitiker Dominic Heilig in der slowenischen Hauptstadt auf den Weg gebracht. Mehr Hintergrundinfos gibt es hier: https://www.opendemocracy.net/…/slovenian-united-left-from-… (englisch) http://www.delo.si/…/levica-brez-zdruzena-v-podobi-ekosocia… (Slowenisch)

Link zum vollständigen Beitrag

2017-06-24T09:03:50+0000

 

Neues Deutschland

 

Nachdenkseiten

Hinweise der Woche

Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lohnenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich […]>

Sun, 25 Jun 2017 07:00:42 +0000

Link zum vollständigen Beitrag

 

Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Link zum vollständigen Beitrag

 

Dieser Service beruht auf XML-/RSS-Feeds der jeweiligen Anbieter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben.