Ein Service der RedReporter_Saar

 

27072016

 

Linke

Gegen eine Brutalisierung der Gesellschaft: Die Ursachen von Gewalt und Terror bekämpfen statt Rassismus schüren!

Link zum vollständigen Beitrag

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Der brutale Anschlag von Ansbach und die schrecklichen Gewalttaten von Würzburg und München machen vielen Menschen Angst. Die schrecklichen Taten der letzten Tage dürfen aber nicht dazu führen, dass Flüchtlinge und Asylbewerber unter Generalverdacht gestellt werden. Alle Statistiken und Einschätzungen der Polizei und Justiz zeigen: Geflüchtete sind weder gewalttätiger noch krimineller als der Durchschnitt der Bevölkerung. Viele Flüchtlinge sind gerade vor dem Terror des IS geflohen. Eine gefährliche Stimmungsmache gegen Geflüchtete führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu mehr Hass und einer Brutalisierung des gesellschaftlichen Kimas. Wer von "Abschiebekultur" oder gar "Abschiedskultur" spricht, gießt Wasser auf die Mühlen rechter Gewalttäter und Terroristen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die berechtigte Angst vor Anschlägen reaktionärer Islamisten genutzt wird, um noch  mehr Rassismus gegen Menschen muslimischen Glaubens zu schüren! Wir brauchen jetzt eine besonnene und ernsthafte gesellschaftliche Diskussion über die vielschichtigen Ursachen solcher Gewalttaten und Anschläge. Jede Tat muss rechtstaatlich beantwortet und verfolgt werden. Der wachsende Rassismus, rechter Terror gegen Geflüchtete und Andersdenkende sowie  Gewalttaten reaktionärer Islamisten sind Zeichen einer Brutalisierung der Gesellschaft. Islamistische Radikalisierung und Rassismus sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Wir müssen verhindern, dass sie sich wechselseitig aufschaukeln. Die Ursachen, dieser meist von jungen Männern ohne Zukunftsperspektiven verübten Gewalttaten sind vielschichtig. Aber eines steht fest: Es handelt sich nicht nur um "äußere Gefahren", sondern auch um Krisensymptome einer gespaltenen Gesellschaft. Mehr Abschiebungen oder eine Politik des Ausnahmezustandes wie in Frankreich führen nicht zu mehr Sicherheit. DIE LINKE steht klar gegen alle Versuche, Grund- und Freiheitsrechte einzuschränken oder durch Bundeswehreinsätze im Inneren die demokratische Verfassung unseres Landes auszuhöhlen. Wir brauchen nicht nur besonnene PolizistInnen, sondern auch mehr LehrerInnen, SozialarbeiterInnen und ErzieherInnen. Alle Menschen haben ein Recht auf ein Leben frei von Angst und Gewalt. Das gilt für alle Menschen, die hier geboren sind und auch für alle jene, die in unser Land geflüchtet sind. Ein sicheres Leben heißt ein Leben ohne Krieg, Armut und Diskriminierung. Wir brauchen mehr soziale Sicherheit, die den Menschen Mut zum Leben macht und die Angst vor einer ungewissen Zukunft nimmt. Neben Präventionsprogrammen gegen Gewalt braucht es gleiche Rechte und soziale Gerechtigkeit für alle Menschen, die hier leben! Für eine Integrationspolitik, die den Menschen wirkliche Zukunftsperspektiven ermöglicht und mehr Unterstützung der ehrenamtlichen Willkommenskultur.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite]

Tue, 26 Jul 2016 13:46:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Oskar Lafontaine: Bosch-Arbeitsplätze in Homburg und Neunkirchen erhalten

Link zum vollständigen Beitrag

Anlässlich des Besuches von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer in der Bosch-Zentrale fordert Oskar Lafontaine das Unternehmen erneut auf, auf den geplanten Stellenabbau in Neunkirchen und Homburg zu verzichten. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet ein Unternehmen wie Bosch, das im Besitz einer gemeinnützigen Stiftung ist und das...

Anlässlich des Besuches von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer in der Bosch-Zentrale fordert Oskar Lafontaine das Unternehmen erneut auf, auf den geplanten Stellenabbau in Neunkirchen und Homburg zu verzichten. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet ein Unternehmen wie Bosch, das im Besitz einer gemeinnützigen Stiftung ist und das damit wirbt, dass sein ‚unternehmerisches Handeln im Einklang mit den Interessen der Gesellschaft stehen muss‘, so stark auf Profitmaximierung setzt. Bosch hat durch die Arbeit der Beschäftigten in Neunkirchen und Homburg viel Geld verdient und darf diese Menschen jetzt nicht einfach fallen lassen.“ Die saarländische Landesregierung habe dem Unternehmen zwar beim  Bau und der Vermietung der Neunkircher Bosch-Fertigungshalle durch die landeseigene Tochter „SBB Saarland Bau und Boden Projektgesellschaft“ geholfen, es aber offensichtlich versäumt, Beschäftigungs- Auflagen für diese Landeshilfen festzuschreiben. „Das rächt sich jetzt. Die Regierung muss nun in den Gesprächen mit Bosch sicherstellen, dass das Unternehmen keine Kündigungen ausspricht. Bosch ist verpflichtet und hat auch die Mittel dazu, die durch Fehleinschätzungen des Managements vom Verlust des Arbeitsplatzes bedrohten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter zu beschäftigen.“ > [Oskar Lafontaine] [Pressemeldungen]

Wed, 27 Jul 2016 13:28:00 +0200

 

Linke in Europa

Link zum vollständigen Beitrag

 

Neues Deutschland

5. (Friedens-)Kolonne

Link zum vollständigen Beitrag

Klaus Joachim Herrmann über Prozession und Politik in der Ukraine

[Meinung/Kolumne]

Wed, 27 Jul 2016 17:10:18 +0200

Debatte um das Wohlstandsfett

Link zum vollständigen Beitrag

Silvia Ottow über die wachsende Zahl von Operationen gegen Übergewicht

[Meinung/Kolumne]

Wed, 27 Jul 2016 17:10:17 +0200

Todesfall Freddy Gray: Anklagen gegen Polizisten eingestellt

Link zum vollständigen Beitrag

Schwarzes Opfer zog sich 2015 im Polizeigewahrsam schwere Verletzungen zu

Wed, 27 Jul 2016 16:44:12 +0200

 

Nachdenkseiten

Globalisierte Gewalt

Anschläge und Attentate scheinen in diesen Tagen die Schlagzeilen zu dominieren. Die Frage nach den Gründen der Radikalisierung vieler junger Menschen steht jedoch weiterhin im Raum. Im Zeitalter von Sozialen Medien und Nachrichten-Livetickern dominieren vernünftige Antworten jedoch kaum den Diskurs. Von Emran Feroz Ob nun in Nizza, Würzburg oder anderswo: Attentate mit einem sogenannten islamistischen […]>

Wed, 27 Jul 2016 12:24:46 +0000

Link zum vollständigen Beitrag

 

Linksfraktion Bundestag

Niema Movassat: Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte ist reine Farce >

Link zum vollständigen Beitrag

„Der jahrelange Prozess zur Erstellung eines Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) war wie erwartet nur eine Hinhaltetaktik der Bundesregierung. Für die Betroffenen rund um den Globus wird sich keine einzige Verbesserung daraus ergeben“, erklärt Niema Movassat.>

Wed, 27 Jul 2016 14:42:32 +0200

 

Linke EU

Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!

Die EU-Kommission weiß: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist tot. Der Verzicht auf eine unmittelbare Strafe gegen Spanien und Portugal ist daher Realismus. Strafen für vermeintliche Defizitsünder wären ohnehin so absurd, wie Koma-Patienten Blut abzuzapfen. Weil aber niemand zugeben darf, dass der Pakt tot ist, und die Kommission weiter Lohn- und Rentenkürzungen erzwingen möchte, schwebt das Damoklesschwert des Einfrierens der Strukturfonds über Madrid und Lissabon.

Wed, 27 Jul 2016 15:00:00 +0200

Link zum vollständigen Beitrag

 

Dieser Service beruht auf XML-/RSS-Feeds der jeweiligen Anbieter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben.