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28012017

 

Linke

Die Erinnerung an Auschwitz verpflichtet zum Handeln

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Anlässlich des Holocaustgedenktages am 72. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Auschwitz ist seitdem das Symbol für den beispiellosen, systematischen, millionenfachen Massenmord an Juden, aber auch an Sinti und Roma, Menschen mit Behinderungen, Homosexuellen und politisch Andersdenkenden durch den deutschen Faschismus. Auschwitz ist der Ort der Erinnerung und des Gedenkens an den Holocaust und diese Erinnerung darf nie verblassen. Nie wieder Auschwitz ist die Mahnung jegliches Aufkeimen von Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung und Hass entschlossen zu bekämpfen. Wer sich dieser Erinnerungen entledigen will, der versucht diesen Widerstand zu schwächen. Für DIE LINKE ist der Kampf gegen jede Form von Rassismus und Faschismus Gründungskonsens. Er ist ein Auftrag, der angesichts der Eskalation des rechten Terrors in Deutschland und dem Erstarken des Rechtspopulismus weltweit, traurige Aktualität erlangt hat: Angriffe auf Menschen aufgrund ihrer Herkunft und Religionsangehörigkeit, auf Flüchtlinge, Juden, Muslime, aber auch auf Obdachlose, Flüchtlingshelferinnen und -helfer, Antifaschistinnen und Antifaschisten und Linke sind, genau wie das Versagen von Politik und Behörden für Prävention, Schutz und Strafverfolgung zu sorgen, zum Alltag geworden. Die Erinnerung an Auschwitz verpflichtet zum Handeln: Die Zivilgesellschaft, aber vor allem die Politik. Die politisch Verantwortlichen müssen aufwachen und zur Kenntnis nehmen, dass der rechte Terror dramatische Ausmaße angenommen hat. DIE LINKE fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Rechts. Dazu gehört die Entkriminalisierung von antifaschistischen Protesten und zivilgesellschaftlichem Engagement.> [Pressemeldungen] [Nicht Startseite] [Geschichte]

Fri, 27 Jan 2017 11:19:59 +0100

 

Linksfraktion Saar

Barbara Spaniol: Mehr Personal für Schulen und Lehrerfeuerwehr

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DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneuert angesichts der zahlreichen krankheitsbedingten Unterrichtsausfälle im Land ihre Forderung nach mehr Personal an den Schulen und bei der Lehrerfeuerwehr. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Die aktuelle Situation an der Grundschule Merchweiler zeigt die ganze Misere vor allem der...

DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneuert angesichts der zahlreichen krankheitsbedingten Unterrichtsausfälle im Land ihre Forderung nach mehr Personal an den Schulen und bei der Lehrerfeuerwehr. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Die aktuelle Situation an der Grundschule Merchweiler zeigt die ganze Misere vor allem der Grundschulen. Je besser die Schulen selbst personell ausgestattet sind, desto eher kann die Krankheit eines Kollegen aufgefangen werden. Auch deshalb war der geplante Abbau von Lehrerstellen natürlich ein großer Fehler. Wir sehen ja, dass neue wichtige Aufgaben wie die Inklusion mit dem vorhandenen Personal im Alltag kaum bewältigt werden können. Die aktuelle Krankheitswelle macht zudem deutlich, dass auch die Lehrerfeuerwehr, die ja eigentlich dafür da ist, kurzfristige Engpässe zu überbrücken, personell zu schlecht ausgestattet ist. Dagegen hilft nur eins: Wir brauchen mehr Lehrerinnen und Lehrer, vor allem an den Grundschulen. Das kostet Geld, aber DIE LINKE sagt auch klar, wo es herkommen soll: Indem Millionen-Einkommen, -Vermögen und –Erbschaften wieder angemessen besteuert werden.“ > [Barbara Spaniol] [Pressemeldungen]

Fri, 27 Jan 2017 15:33:00 +0100

 

Linke in Europa

www.rosalux.de

#Europa Eine soziales Europa muss mit der Austeritätpolitik brechen In einer Art Manifest - veröffentlicht in der Reihe Standpunkte der Rosa Luxemburg Stiftung - plädieren der linke Europa-Abgeordnete Thomas Händel und Linke in Europa-Redakteur Frank Puskarev für eine radikale Neuorientierung der EU-Politik. Sowohl die Fortsetzung der Austeritätspolitik als auch die Rückkehr zu (rechten oder linken) Nationalismen zerstört die EU. Selbst handfeste Handelskriege innerhalb Europas sind wieder im Bereich des Möglichen, meinen die Autoren. Eine neue Politik eines neuen politischen Blocks muss die europäische Sozialdemokratie mit einbeziehen, die wiederum ihre politischen und strategischen Fehlentscheidungen der Vergangenheit analysieren sollte. Namentlich, dass sie die ruinöse Austeritätspolitik mit unterstützt und befördert hat. Aber auch das linke Lager hat sich keinesfalls mit Ruhm bekleckert. Sie schreiben: "Während die EL schon seit Längerem im politischen Winterschlaf verharrt und au­ßer einigen Resolutionen eigentlich keine spürbaren Aktivitä­ten entwickelt, hat die GUE/NGL aufgrund der Heterogenität und eigentlichen Unvereinbarkeit der politischen Positionen, lang bestehenden Rivalitäten und mangelnder Bereitschaft, gemeinsam Lösungsansätze zu entwickeln, geringere bis gar keine Ausstrahlungskraft außerhalb der Mauern des Europäischen Parlaments." [sr] Ein lesenswerter Beitrag. Zum Download hier: https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte_36-2016.pdf

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2017-01-25T15:12:27+0000

 

Neues Deutschland

Hunderte protestieren gegen Uni-Entlassung von Andrej Holm

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Demonstrationsbündnis brachte 1500 Menschen auf die Straße, um sich für eine andere Stadtpolitik stark zu machen

[Berlin]

Sat, 28 Jan 2017 17:26:00 +0100

Von der Leyen kündigt Aufklärung im Bundeswehrskandal an

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Verteidigungsministerin verurteilt Misshandlungen in Ausbildungskaserne in Pfullendorf / Entlassung mehrerer Soldaten eingeleitet

[Politik]

Sat, 28 Jan 2017 13:10:54 +0100

Kalifornien könnte bald über Abspaltung von USA abstimmen

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Unterschriftensammlung für den »Calexit« genehmigt / Mehr als eine halbe Million Unterstützer nötig, um Referendum zu erzwingen

[Politik]

Sat, 28 Jan 2017 12:10:56 +0100

 

Nachdenkseiten

Hinweise des Tages II

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Das sind wir den Ermordeten schuldig Jetzt NPD-Mitglied werden! Eurogruppe: Kafka […]>

Fri, 27 Jan 2017 15:39:31 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

GUE/NGL MEPs condemn new proposals on dirty deal with Libya on refugees

GUE/NGL MEPs have condemned the proposals presented yesterday by the European Commission and the High Representative on new actions in cooperation with Libya that aim to block people from reaching Europe.

Thu, 26 Jan 2017 14:00:00 +0100

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