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28092016

 

Linke

Wer Moscheen angreift, greift uns alle an!

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Wenige Tage vor den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wurden zwei Sprengstoffanschläge verübt. Zu dem Anschlag auf eine Moschee und das Internationale Congress Center (ICC) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Caren Lay:

Ich bin entsetzt über die Anschläge in Dresden. Unsere muslimischen Nachbarinnen und Nachbarn werden mit Bomben angegriffen. Das ist eine neue Steigerung der anti-muslimischen und rechtsextremen Gewalt und nichts anderes als rassistischer Terror. Die Anschläge richten sich gegen unser gesellschaftliches Miteinander, gegen unsere Weltoffenheit und Freiheitsrechte. Viel zu lange hat die sächsische Landesregierung dabei zugesehen, wie sich in Sachsen feste Neonazi-Strukturen aufgebaut haben und von den wöchentlichen Pegida-Aufmärschen ausgehend eine völkische Stimmung verbreitet wurde. Landes- und Bundesregierung müssen sich zu Weltoffenheit bekennen und in Wort und Tat deutlich machen, dass Muslime selbstverständlich Teil unserer Gesellschaft sind und. Die Einheitsfeierlichkeiten in Dresden wären dafür der richtige Ort.> [Pressemeldungen] [Antifaschismus] [Gegen Rechts] [NSU und Rechtsterrorismus] [Pegida und Co.] [AfD] [Flüchtlingspolitik]

Tue, 27 Sep 2016 15:32:00 +0200

 

Linksfraktion Saar

Dagmar Ensch-Engel: Schnellstens vollständige Aufklärung über Panne im AKW Cattenom nötig!

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Nach Medienberichten, nach denen im lothringischen Atomkraftwerk Cattenom am Vormittag Alarm ausgelöst und Block 3 des Reaktors evakuiert wurde, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, dass die Bevölkerung in der Region umgehend vollständig über die Vorgänge aufgeklärt wird. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt:...

Nach Medienberichten, nach denen im lothringischen Atomkraftwerk Cattenom am Vormittag Alarm ausgelöst und Block 3 des Reaktors evakuiert wurde, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, dass die Bevölkerung in der Region umgehend vollständig über die Vorgänge aufgeklärt wird. Die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel erklärt: „Dass hier Informationen nur tröpfchenweise eintreffen und auch Stunden nach dem Alarm immer noch Unklarheit herrscht, ob und in welchem Umfang Radioaktivität ausgetreten ist, ist unzumutbar. Wenn es sich wirklich um einen ernsten Zwischenfall handelt, muss die Bevölkerung sofort informiert werden. Wenn es dagegen nur eine kleinere Panne ohne Auswirkungen auf Mensch und Natur gegeben hat, sollten die Verantwortlichen kein Problem damit haben, Entwarnung zu geben.“ Ensch-Engel erneuert ihre Forderung nach einer schnellstmöglichen Stilllegung des pannenanfälligen Reaktors. „Von Cattenom geht Tag für Tag eine existenzielle Gefahr für die Bevölkerung in Lothringen, dem Saarland, Rheinland-Pfalz und Luxemburg aus. Damit muss endlich Schluss sein. Die Bundesregierung sollte endlich ernsthafte Verhandlungen mit der französischen und der luxemburgischen Regierung aufnehmen, um eine Lösung zu erzielen. Es wäre einfach unzumutbar, wenn das AKW noch weitere 30 Jahre am Netz wäre. Wir wollen kein zweites Fukushima in unserer Region.“

 

> [Dagmar Ensch-Engel] [Pressemeldungen]

Mon, 26 Sep 2016 15:59:00 +0200

 

Linke in Europa

Sozialismus der Vaterländer (neues deutschland)

#Deutschland Auf Einladung der LINKEN-Bundestagsfraktion diskutierten am vergangenen Freitag in Berlin 300 Teilnehmer über linke Europastrategien. Im Zentrum stand dabei erneut die Debatte über den sogenannten "Plan B", sprich das Ausscheiden einzelner EU-Staaten aus dem Euroraum. Mit dabei waren u.a. Tiny Kox (SP Niederlande), Catarina Martins (Bloco de Esquera Portugal), Jean-Luc Melenchon (Parti de Gauche Frankreich), Pierre Laurent (Parti Communiste Frankreich), Luca Mesec (Zdruzena levica Slowenien) u.v.m. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/konferenz-der-linken-in-berlin-europaratlos-a-1113762.html https://www.neues-deutschland.de/artikel/1026707.sozialismus-der-vaterlaender.html

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2016-09-26T07:26:35+0000

 

Neues Deutschland

Amnesty: Ungarn misshandelt Geflüchtete 🔒

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Menschenrechtler prangern Schüren von Ängsten vor Referendum an

[Ausland]

Tue, 27 Sep 2016 19:11:55 +0200

Clinton beim ersten TV-Duell vor Trump 🔒

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Hitzige Debatte mit 100 Millionen Fernsehzuschauern in den USA

[Ausland]

Tue, 27 Sep 2016 19:11:55 +0200

London verteidigt NATO vor der EU 🔒

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Verteidigungsminister in Bratislava

[Ausland]

Tue, 27 Sep 2016 19:11:54 +0200

 

Nachdenkseiten

Die USA sind Russland propagandistisch weit überlegen. Unterstützt von der deutschen Regierung, der Tagesschau, sogar von der TAZ, von Campact u.a.m.

Transporter mit Hilfsgütern für Aleppo werden zerstört. US-Außenminister Kerry macht sofort die Russen dafür verantwortlich. Ohne Beleg. Der deutsche Regierungssprecher schließt sich dem an. Der Widerspruch der Russen geht im allgemeinen Getümmel unter. – Die USA nennen die Luftangriffe der syrischen Luftwaffe auf den Osten Aleppos eine Barbarei. Dem folgen die deutsche Regierung, die Tagesschau […]>

Tue, 27 Sep 2016 13:53:53 +0000

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Linksfraktion Bundestag

 

Linke EU

Report on AVMSD threatens effective independence of media in EU

One of the most important European Commission proposals for the current legislature, the Audiovisual Media Services Directive (AVMSD) as part of the Digital Single Market strategy for Europe, was debated by the Parliament’s Committee on Culture and Education (CULT) on Monday.

Tue, 27 Sep 2016 17:00:00 +0200

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